Recht europäisch

Subsidiärer Schutz zwischen rechtspolitischem Gestaltungsspielraum und unionsrechtlichen Vorgaben

14. März 2019

Antonia Wagner

Recht europäisch Recht transnational Recht vor Gericht

Antonia Wagner Rechtspolitischer Gestaltungsspielraum Schwere Straftat Statusrichtlinie Subsidiärer Schutz Vorabentscheidung

von ANTONIA WAGNER Die Einschränkung der Rechte subsidiär Schutzberechtigter ist gerade en vogue. In Österreich betraf dies in jüngster Zeit vor allem Fragen der Sozialhilfe und der Aberkennung, aber auch die Beschränkung des Familiennachzugs (vgl. für Deutschland Thomas Matthies). Die Frage, wie weit die Einschränkungen der Rechte subsidiär Schutzberechtigter im…

Deutsche AutofahrerInnen-first oder diskriminierungsfreies Europarecht? GA Wahl zur deutschen Pkw-Maut

18. Februar 2019

Sarah Katharina Stein

Recht europäisch Recht politisch Recht vor Gericht

Deutschland EuGH Österreich Pkw-Maut Populismus Sarah Katharina Stein Schlussanträge

von SARAH KATHARINA STEIN Am 6.2.19 hat GA Nils Wahl seine Schlussanträge zur sog. deutschen Pkw-Maut veröffentlicht. Mit zwei zusammenhängenden Gesetzen von Mitte 2016 will der Bund eine Wandlung von der Steuer- zur Nutzerfinanzierung der Bundesfernstraßeninstandhaltung herbeiführen. Deutsche AutofahrerInnen sollen aber, im Gegensatz zu ausländischen AutobahnnutzerInnen, nicht mehr zahlen als…

Das italienische „Bürgereinkommen“ zwischen revolutionären Modellen und bewährten Lösungen

13. Februar 2019

Giuseppe Bitti

Recht europäisch Recht politisch Recht transnational

ALG II Bürgereinkommen Europarecht Giuseppe Bitti Grundeinkommen Hartz IV Italien Reddito Reddito di cittadinanza Sozialrecht

von GIUSEPPE BITTI Gerade befasst sich das deutsche Bundesverfassungsgericht mit der Grundgesetzkonformität von Sanktionen im Rahmen des Arbeitslosengeldes II („Hartz IV“). In Italien hingegen ist ein neues Sozialleistungskonzept gerade im Entstehen begriffen. Bei näherer Betrachtung könnte es überraschend viele Gemeinsamkeiten mit dem deutschen „Hartz IV“ aufweisen. (mehr …)

Niemand hat die Absicht die EU nicht zu verlassen

14. Dezember 2018

Stefan Martini

Perspektiven des öffentlichen Rechts Recht europäisch

Backstop Brexit Stefan Martini Unionsrecht

von STEFAN MARTINI Der einseitige Rücktritt vom Brexit nach der Freigabe durch den EuGH Der EuGH hat dem Brexit-Drama ein alternatives Ende mit glücklichem Ausgang geschrieben – Art. 50 EUV lässt es zu, die Erklärung der Austrittsabsicht einseitig zurückzunehmen –, das wohl nicht aufgeführt werden wird. Die Entscheidung des EuGH…

Recht europäisch

Subsidiärer Schutz zwischen rechtspolitischem Gestaltungsspielraum und unionsrechtlichen Vorgaben

Deutsche AutofahrerInnen-first oder diskriminierungsfreies Europarecht? GA Wahl zur deutschen Pkw-Maut

Das italienische „Bürgereinkommen“ zwischen revolutionären Modellen und bewährten Lösungen

Niemand hat die Absicht die EU nicht zu verlassen

Anstehende Veranstaltungen

Neue Kommentare

Kategorien

Folgt uns auf Twitter

Beitragsarchiv mit DOI-Kennung

ISSN: 2567-2754

Kontakt

Junge Wissenschaft im Öffentlichen Recht e.V.

Teilen

Newsletter