Disziplinarrecht

Wenn richterliche Kritik sanktioniert wird – Danileț gegen Rumänien (EGMR, Urt. v. 15.12.2025)

18. Juni 2026

Codrin Timu

Recht aktuell Recht europäisch Recht politisch

Disziplinarrecht EGMR Meinungsfreiheit Richterliche Unabhängigkeit Rumänische Justiz

von CODRIN TIMU Disziplinarrecht gegenüber Richter:innen kann in institutionellen Spannungslagen funktional von einem Instrument zur Sicherung richterlicher Unabhängigkeit zu einem Instrument der Kontrolle richterlicher Kritik werden. Dies zeigt die Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) in Danileț gegen Rumänien (EGMR, Urt. v. 15.12.2025, Beschwerde-Nr. 16915/21). Der Gerichtshof stärkte darin…

Über den Umgang mit Bahar Aslan: Die disziplinar- und strafrechtliche Lage

14. Juni 2023

Timo Laven und Lorenz Wielenga

Recht aktuell Recht politisch

Bahar Aslan Beamtenrecht Disziplinarrecht Mäßigungsgebot Strafrecht

von TIMO LAVEN und LORENZ WIELENGA Bahar Aslan, bislang Lehrbeauftragte an der Hochschule für Polizei und öffentliche Verwaltung in Gelsenkirchen (HSPV NRW), hat am 20. Mai auf Twitter Angst vor rassistisch motivierten Polizeikontrollen geäußert und dabei von „braunem Dreck“ gesprochen: „Ich bekomme mittlerweile Herzrasen, wenn ich oder meine Freund:innen in…

Erneut betrachtet: Verfassungs- und beamtenrechtliche Grenzen politischer Äußerungen von Professoren

5. Dezember 2017

Recht lehrreich Recht politisch

Äußerungen Beamtenrecht Disziplinarrecht Hochschule Meinungsfreiheit Professoren Ralph Zimmermann

von RALPH ZIMMERMANN Nachdem bereits früher drastische politische Stellungnahmen einiger Professoren deutscher staatlicher Hochschulen Anlass waren, an dieser Stelle die rechtlichen Grenzen solcher Äußerungen auszuloten, lösten vergleichbare öffentliche Meinungskundgaben in jüngster Zeit ein erhebliches Echo aus (s. nur den Bericht bei LTO.de); im Zusammenhang mit ihnen wurde auch die Forderung…

Disziplinarrecht

Wenn richterliche Kritik sanktioniert wird – Danileț gegen Rumänien (EGMR, Urt. v. 15.12.2025)

Über den Umgang mit Bahar Aslan: Die disziplinar- und strafrechtliche Lage

Erneut betrachtet: Verfassungs- und beamtenrechtliche Grenzen politischer Äußerungen von Professoren

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