Disziplinarrecht

Über den Umgang mit Bahar Aslan: Die disziplinar- und strafrechtliche Lage

Timo Laven und Lorenz Wielenga
Recht aktuellRecht politisch
Bahar AslanBeamtenrechtDisziplinarrechtMäßigungsgebotStrafrecht
von TIMO LAVEN und LORENZ WIELENGA Bahar Aslan, bislang Lehrbeauftragte an der Hochschule für Polizei und öffentliche Verwaltung in Gelsenkirchen (HSPV NRW), hat am 20. Mai auf Twitter Angst vor rassistisch motivierten Polizeikontrollen geäußert und dabei von „braunem Dreck“ gesprochen: „Ich bekomme mittlerweile Herzrasen, wenn ich oder meine Freund:innen in…
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Erneut betrachtet: Verfassungs- und beamtenrechtliche Grenzen politischer Äußerungen von Professoren

Recht lehrreichRecht politisch
ÄußerungenBeamtenrechtDisziplinarrechtHochschuleMeinungsfreiheitProfessorenRalph Zimmermann
von RALPH ZIMMERMANN Nachdem bereits früher drastische politische Stellungnahmen einiger Professoren deutscher staatlicher Hochschulen Anlass waren, an dieser Stelle die rechtlichen Grenzen solcher Äußerungen auszuloten, lösten vergleichbare öffentliche Meinungskundgaben in jüngster Zeit ein erhebliches Echo aus (s. nur den Bericht bei LTO.de); im Zusammenhang mit ihnen wurde auch die Forderung…
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