Mäßigungsgebot

Über den Umgang mit Bahar Aslan: Die disziplinar- und strafrechtliche Lage

Timo Laven und Lorenz Wielenga
Recht aktuellRecht politisch
Bahar AslanBeamtenrechtDisziplinarrechtMäßigungsgebotStrafrecht
von TIMO LAVEN und LORENZ WIELENGA Bahar Aslan, bislang Lehrbeauftragte an der Hochschule für Polizei und öffentliche Verwaltung in Gelsenkirchen (HSPV NRW), hat am 20. Mai auf Twitter Angst vor rassistisch motivierten Polizeikontrollen geäußert und dabei von „braunem Dreck“ gesprochen: „Ich bekomme mittlerweile Herzrasen, wenn ich oder meine Freund:innen in…
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„Das wird man wohl sagen dürfen“ – Grenzen politischer Äußerungen von Professoren

Ralph Zimmermann
Recht politisch
Art. 33 GGArt. 5 GGBeamtenrechtHochschuleMäßigungsgebotMeinungsfreiheitRalph ZimmermannRechtsextremismusTreuepflicht
5 Jahre JuWissBlog – die erfolgreichsten Beiträge* von RALPH ZIMMERMANN Nicht integrierte Flüchtlinge abschieben, auch nach Syrien – solche und ähnliche Äußerungen sind nicht nur aus der Pegida-Bewegung und von ihren Ablegern zu hören, sondern auch von einigen wenigen Professoren deutscher staatlicher Hochschulen. Diese Äußerungen lösten an den Hochschulen sowie…
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„Das wird man wohl sagen dürfen“ – Grenzen politischer Äußerungen von Professoren

Recht politisch
Art. 33 GGArt. 5 GGBeamtenrechtHochschuleMäßigungsgebotMeinungsfreiheitRalph ZimmermannRechtsextremismusTreuepflicht
von RALPH ZIMMERMANN Nicht integrierte Flüchtlinge abschieben, auch nach Syrien – solche und ähnliche Äußerungen sind nicht nur aus der Pegida-Bewegung und von ihren Ablegern zu hören, sondern auch von einigen wenigen Professoren deutscher staatlicher Hochschulen. Diese Äußerungen lösten an den Hochschulen sowie darüber hinaus teils heftige Reaktionen aus und…
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