Kommunalrecht

Swingen im Rathaus? – Eine kommunalrechtliche Einordnung

6. Oktober 2026

Hans Flemming Maltzahn

Benutzungsrecht Gemeinderat Kommunalrecht Kommunalwirtschaft kurios

von HANS FLEMMING MALTZAHN Dass sich das Kommunalrecht mit Fragen sexuellen Vergnügens zu befassen hat, lässt sich wohl als einigermaßen ungewöhnlich bezeichnen. In Mannheim geben die Geschehnisse rund um eine von einem Stadtrat veranstaltete Swingerparty nun einen Anlass: Darf ein Stadtrat das Rathaus zum Swingen nutzen? Kann eine Stadt einen…

Der alte Bundestag und das demokratische Störgefühl – Ein Blick ins Kommunalrecht

12. März 2025

Ingo Simon

Recht aktuell Recht politisch

Grundgesetzänderung Kommunalrecht Parlamentsrecht Repräsentationsprinzip Sondervermögen

von INGO SIMON Der alte Bundestag möchte nach der Neuwahl noch das Grundgesetz ändern. Nach einigen Entscheidungen im Kommunalrecht kommen daran Zweifel auf. Begründet sind sie jedoch nicht. (mehr …)

Mal eben so den Landkreis wechseln?

21. März 2024

Fiene Kohn

Recht aktuell Recht politisch

Bodenwerder-Polle Fiene Kohn Gemeinden Kommunalrecht Landkreis Niedersachsen Selbstverwaltung

von FIENE KOHN Wir befinden uns im Jahre 2024 nach Christus. In ganz Niedersachsen arbeiten Landkreise und Gemeinden Hand in Hand zum Wohl der Bürger. In ganz Niedersachsen? Nein! Ein von unbeugsamen Bürgern bevölkertes Dorf (die Samtgemeinde Bodenwerder-Polle) hört nicht auf, dem Landkreis Holzminden Widerstand zu leisten. Und weil die…

Das Ehrenamt als Ausnahme

12. September 2023

Michael Reichenthaler

Allgemein Recht aktuell Recht politisch

Bayern Bürgermeister Ehrenamt Gemeindeordnung Kommunalrecht

von MICHAEL REICHENTHALER Im Zuge der Novellierung des bayerischen Kommunalrechts wird das ehrenamtliche Bürgermeisteramt zur Ausnahme und der oder die hauptamtliche BürgermeisterIn immer mehr zur Regel. Welche Ursachen dieser Änderung zugrunde liegen und was sie in der Praxis bedeutet, soll der folgende Beitrag kurz skizzieren. (mehr …)

Hauptverwaltungsbeamte in Eltern(teil)zeit?

26. Juli 2022

Martin Leißing

Recht politisch

Abwahl Bürgermeister Elternzeit Kommunalpolitik Kommunalrecht

von MARTIN LEIßING Die Flexibilisierung von Arbeitsverhältnissen, gerade zwecks Vereinbarkeit von Familie und Beruf, ist arbeitsrechtlich wie -politisch heutzutage von großer Bedeutung. Die Frage, wie Karriere und Beruf unter einen Hut gebracht werden können, ist nach wie vor umstritten. Ein wichtiges Instrument hierzu ist der Anspruch auf Elternzeit. Eine besondere…

Kommunalrecht

Swingen im Rathaus? – Eine kommunalrechtliche Einordnung

Der alte Bundestag und das demokratische Störgefühl – Ein Blick ins Kommunalrecht

Mal eben so den Landkreis wechseln?

Das Ehrenamt als Ausnahme

Hauptverwaltungsbeamte in Eltern(teil)zeit?

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