Bayern

Das Ehrenamt als Ausnahme

Michael Reichenthaler
AllgemeinRecht aktuellRecht politisch
BayernBürgermeisterEhrenamtGemeindeordnungKommunalrecht
von MICHAEL REICHENTHALER Im Zuge der Novellierung des bayerischen Kommunalrechts wird das ehrenamtliche Bürgermeisteramt zur Ausnahme und der oder die hauptamtliche BürgermeisterIn immer mehr zur Regel. Welche Ursachen dieser Änderung zugrunde liegen und was sie in der Praxis bedeutet, soll der folgende Beitrag kurz skizzieren. (mehr …)
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Die Bayerische Wolfsverordnung – Wahlkampfgetöse oder Wundermittel?

Katharina Virtudes Weiß
Recht aktuellRecht außergewöhnlich
ArtenschutzBayernBNatSchGGefahrenabwehrWolf
von KATHARINA VIRTUDES WEIß Der Freistaat Bayern hat kürzlich eine „Bayerische Wolfsverordnung“ erlassen und ist damit Sachsen, Brandenburg und Nordrhein-Westfalen gefolgt. Doch Bayern begeht, wie so oft, Sonderwege. Während der bayerische Wirtschafts- und Tourismusminister die Verordnung als „Rettungsversuch für Tourismus und Almwirtschaft in Bayern“ bezeichnet, hat die Kritik der Naturschutzverbände…
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Kommt es wirklich nicht aufs Alter an? Zur Aufhebung der Altersgrenze im bayerischen Kommunalwahlrecht

Rico Neidinger
Recht aktuellRecht politisch
AltersgrenzeBayernBürgermeisterKommunalwahlLandratpassives Wahlrecht
von RICO NEIDINGER Die bayerische Staatsregierung hat sich am 7.3.2023 dazu entschlossen, eine Abschaffung der Altersgrenze für die Wählbarkeit zum Bürgermeister oder zur Landrätin auf den Weg zu bringen. Als Grund führt Ministerpräsident Markus Söder (CSU) an, dass angesichts der Debatte um eine flexible Verlängerung der Lebensarbeitszeit die Altersgrenze als…
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„Götter“-Dämmerung in Bayern? Gedanken zur Regierungsbildung nach der Landtagswahl

THOMAS KIENLE
Recht politisch
Bayerische VerfassungBayernLandtagswahlMinderheitsregierungRegierungsbildungThomas Kienle
von THOMAS KIENLE Die Würfel sind gefallen; das bayerische Volk hat gewählt. Nach dem (vorläufigen) amtlichen Endergebnis der Landtagswahl steht fest: die CSU verliert ihre absolute Mehrheit. Die Wählerinnen und Wähler zwingen die Partei in eine Koalition. Freilich sind auch andere „Farbenspiele“ ohne die CSU (theoretisch) möglich. Sicher ist zunächst…
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