„TikTok“ – Zeitablauf für die Inhaltskontrolle made in China?

Lennart Laude und Nicolas Harding
Von LENNART LAUDE und NICOLAS HARDING Das soziale Netzwerk „TikTok“ erfreut sich derzeit größter Beliebtheit. Die vorwiegend auf Smartphones genutzte App dient dazu, Kurzvideos aufzuzeichnen und diese zu bearbeiten, um sie dann mit anderen Nutzern des Netzwerks zu teilen. Die auch in Deutschland wachsende Reichweite gerade unter jüngeren Menschen verleitet…
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© Ariane Gramelspacher Von ANIKA KLAFKI Die Corona-Pandemie legt das öffentliche Leben zunehmend lahm. Italien, Frankreich, Belgien und Österreich haben mittlerweile eine allgemeine Ausgangssperre verhängt. Wer ohne zulässigen Grund das Haus verlässt, dem drohen Bußgelder und Strafen. Auch hierzulande wird die Anordnung der Ausgangssperre nicht völlig ausgeschlossen. Aber geht das…
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Desperate times, desperate measures?

Alma Libal
Zur Erhaltung der Arbeitsfähigkeit des Bundestags in Zeiten von COVID-19 Von ALMA LIBAL Die Maßnahmen im Kampf gegen die Ausbreitung des COVID-19-Virus belasten mittlerweile den Alltag aller Bürgerinnen und Bürger in vielerlei Hinsicht, bis hin zur Verfügbarkeit von Toilettenpapier. Laut dem Robert Koch-Institut werden sich bis zu 70 % der…
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Von ANDREAS ZÖLLNER und HENDRIK SCHWAGER Die Weltwirtschaft ächzt unter den Auswirkungen des Coronavirus. Das umfassende Maßnahmenprogramm des Finanz-, des Arbeits- und des Wirtschaftsministeriums und das Pathos von Olaf Scholz sind eine „Kriegserklärung“ gegen SARS-CoV-2. Der Bundesfinanzminister, der selten im Verdacht steht, sich martialischer Rhetorik zu bedienen, möchte mit dem…
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Service am Montag

JuWiss-Redaktion
Stellen Wissenschaftliche/r Mitarbeiter/in, 50 %, befristet für 2 Jahre, Lehrstuhl für deutsche Rechtsgeschichte (Prof. Dr. Eva Schumann), an der Georg-August-Universität Göttingen, Bewerbungsfrist: 18.3.2020 Wissenschaftliche/r Mitarbeiter/in, 50 %, befristet für 2 Jahre, Lehrstuhl für Öffentliches Recht und Medienrecht (Prof. Dr. Karl-E. Hain), an der Universität zu Köln, Bewerbungsfrist: 10.4.2020 Wissenschaftliche/r Mitarbeiter/in,…
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Aus der Reihe UMWELTRECHT am FREITAG von NIKOLAS KLAUSMANN Der Wolf als besonders geschützte Art genießt in der Europäischen Union außergewöhnlichen Schutz. Behördliche Ausnahmegenehmigungen zum legalen Abschuss sind nur in absoluten Ausnahmesituationen erteilbar. Das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMU) legt nun einen europarechtswidrigen Gesetzesentwurf vor. Politisch unter…
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by CORA MASCHE On 27 November 2019, Turkey and the Libyan internationally recognized Government of National Accord (GNA) agreed on a median line delimiting their respective continental shelf and exclusive economic zones (EEZ) in a ‘Memorandum of Understanding’ (MoU) which constitutes an international agreement (Art. 2 (1)(a) VCLT) despite its…
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von MIRIAM LEMMERT Wie im ersten Teil dieses Beitrags festgestellt wurde, setzen sich das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) und das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) mit ihrer Praxis, Erwerbserlaubnisse für Natrium-Pentobarbital zum Zweck der Selbsttötung nicht zu erteilen, vorsätzlich in Widerspruch zu der bindenden Entscheidung des BVerwG von 2017.…
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von MIRIAM LEMMERT Vor knapp einer Woche, am 02.03.2020, jährte sich das Urteil des BVerwG zum Anspruch auf Erlaubniserteilung durch des Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) zum Erwerb von Natrium-Pentobarbital zum Zweck der Selbsttötung zum dritten Mal. In der Verwaltungspraxis hat sich dieses qua Order des Bundesgesundheitsministers jedoch bisher…
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Service am Montag

JuWiss-Redaktion
Stellen W1-Juniorprofessur für Öffentliches Recht, insbesondere Verwaltungsrecht, mit Schwerpunkt Recht der Digitalisierung, Medienrecht und Recht des E-Government (mit Tenure Track auf W3) an der Fakultät für Rechtswissenschaft der Universität Regensburg, Frist. 3.4.2020. W3-Professur für deutsches und ausländisches Öffentliches Recht, Europa- und Völkerrecht im Institut für Öffentliches Recht, Universität Freiburg, Frist:…
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ATÖR inklusiv: Bericht aus dem AK Gender

Alice Bertram, Emily Laing , Aqilah Sandhu, Felix Würkert aus dem AK Gender der ATÖR 2020
Alice Bertram, Emily Laing , Aqilah Sandhu, Felix Würkert aus dem AK Gender der ATÖR 2020 Nachdem sich der Arbeitskreis (AK) Gender am Dienstagvormittag (3.3.2020) der diesjährigen ATÖR in Trier zum ersten Mal getroffen hatte, gab es mehrere Ergebnisse. (mehr …)
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Interview im Rahmen der 60. Assistententagung Öffentliches Recht in Trier von JUWISS-REDAKTION Der diesjährige Festvortrag auf der ATÖR wird von Prof. Dr. Dirk Heckmann, Inhaber des Lehrstuhls für Recht und Sicherheit der Digitalisierung an der TU München und Richter am Bayerischen Verfassungsgerichtshof, gehalten. Er stand dem JuWiss-Team vorab für ein…
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