Digitale Barrieren

Philipp Schöbel
von PHILIPP SCHÖBEL Digitalisierung ist ein wichtiges Werkzeug, um die gesellschaftliche Teilhabe von Menschen mit Behinderungen zu ermöglichen. Dafür müssen digitale Dienste und Produkte barrierefrei sein. Bisher ist dies oftmals nicht der Fall. Das Barrierefreiheitsstärkungsgesetz (BFSG) verpflichtet seit dem 28. Juni 2025 erstmals auch Akteure der Privatwirtschaft, alltägliche Produkte und…
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von SVENJA BONNECKE Das Gutachten OC-32/25 des Interamerikanischen Gerichtshofs zeigt, dass auch unverbindliche Klimaentscheidungen auf internationaler Ebene etwas bewegen können. Sie führt das Recht auf ein sicheres Klima als Menschenrecht ein. Sie anerkennt die Natur als Rechtssubjekt und verpflichtet Staaten zum Umweltschutz. Trotz fehlender Bindungswirkung hat sie Potenzial, nationale Rechtsprechung…
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von Leon Röser An increasing number of competition authorities are investigating sustainability agreements between businesses. While the EU Commission has been open to these kind of agreements in recent years, questions arise as to whether this trend will continue and whether the private sector’s sustainability ambitions will remain privileged. Another concern…
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von Lea Köhne Am 01. Oktober griff Israel die aus über 40 Schiffen bestehende Gaza-Hilfsflotte in internationalen Gewässern mit dem Ziel an, das Erreichen des Gaza-Streifens zu verhindern. Der humanitären Hilfsflotte haben sich über 500 Teilnehmer*innen angeschlossen, darunter auch drei deutsche Staatsbürger*innen. Spanien und Italien entsendeten schon vor Tagen Marineeinheiten, um…
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Service am Montag

Stellen Zwei Wissenschaftliche Mitarbeiter*innen, befristet auf zwei Jahre, 100% E 13 TV-L, Institut für Rechtswissenschaften, Technische Universität Braunschweig, Frist: 01.11.2025 Wissenschaftliche*r Mitarbeiter*in, befristet auf zwei Jahre, 75% E 13 TV-L, Institut für Staats-, Verwaltungs- und Wirtschaftsrecht (Prof. Dr. Ruschemeier), Universität Osnabrück, Frist: 23.10.2025 (mehr …)
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von Anubhuti Raje Meta’s Oversight Board was once heralded as a “Facebook Supreme Court.” Five years later, its record is mixed- the Board has exposed opaque rules and applied human-rights principles, yet its authority remains contingent on Meta’s goodwill. The Kolovrat decision highlights both promise and limit, a step toward accountability,…
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von MARCO VÖHRINGER Alexander Thiele und Peter M. Huber diskutieren in der ZEIT über das Verhältnis des Bundesverfassungsgerichts zum Gesetzgeber. Beide verfehlen dabei den eigentlich entscheidenden Punkt – die Einhaltung der verfassungstextlichen Vorgaben durch das BVerfG (mehr …)
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Service am Montag

JuWiss-Redaktion
Stellen Wissenschaftliche*r Mitarbeiter*in (Doktorand*in), befristet auf drei Jahre, 50 % E 13 TV-H, Professur für Öffentliches Recht, insbesondere Verwaltungsrecht (Prof. Dr. Silvia Pernice-Warnke, LL.M.), Universität Marburg, Frist: 15.10.2025 Jurist*in für Öffentlichkeitsbeteiligung, befristet bis zum 17.06.2029, 50 % oder 100 % E 14 TVöD, Bundesamt für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung,…
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von SIMON TEBBE Die Kontroverse um Frauke Brosius-Gersdorf zeigt, wie verletzlich das Verfahren zur Wahl der Bundesverfassungsrichter geworden ist; und mit ihr die Kandidaten. Die jüngste Kontroverse lediglich als Einzelfall abzutun, würde zu kurz greifen – sie ist vielmehr ein Symptom. Ein Symptom für ein Wahlverfahren, welches zu sehr im…
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