Synthetische Embryonen aus menschlichen Stammzellen im Lichte des Embryonenschutzgesetzes

Lukas Paul Korn
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BiomedizinEmbryoEmbryonenschutzForschungLukas Paul KornStammzellen
von LUKAS PAUL KORN Mehreren Forschungsgruppen ist es gelungen, aus menschlichen Stammzellen sog. synthetische Embryonen herzustellen. Wäre die Erzeugung derartiger Embryonen und die Forschung an ihnen auch nach dem deutschen Embryonenschutzgesetz (ESchG) zulässig? Insbesondere die Tatsache, dass für die Entstehung der synthetischen Embryonen keine Verschmelzung von Ei- und Samenzelle mehr…
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Stellen Zwei Stellen als Akademische*r Projektmitarbeiter*in (m/w/d) (30 Wochenstunden, E13 TV-L, Beginn: 1.9.2023, befristet bis 28.2.2026), Fachhochschule Potsdam, Fachbereich Informationswissenschaft, Projekt „Kulturwandel in den Rechtswissenschaften“ (KidRewi), Bewerbungsfrist: 19.7.2023. Research Fellow (20 Wochenstunden, E13 TV-L, Beginn: 1.10.2023), Chair of International Law (Prof. Dr. Alejandro Rodiles Bretón, LL.B.), Friedrich Schiller University Jena,…
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Mehr Geld für Häftlinge! Warum echte Resozialisierung eine bessere Bezahlung von Gefangenen erfordert

Joel Sadek Bella
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ArbeitBVerfGJoel Sadek BellaResozialisierungStrafgefangeneVergütung
von JOEL SADEK BELLA Dass Arbeit im Kapitalismus stets Ausbeutung bedeutet, wusste bereits Karl Marx. Dass aber knapp 150 Jahre nach seinem Tod in einem demokratischen Rechtsstaat wie Deutschland weiterhin Arbeitsentgelte gezahlt werden, die nicht einmal für die Bewältigung des Alltags ausreichen, und das auch noch vom Staat, hätte selbst…
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Stellen Wissenschaftliche*r Mitarbeiter*in (m/w/d) (50% E13 TV-L, Beginn: 01.11.2023, befristet auf 2 Jahre), Lehrstuhl für Öffentliches Recht und Steuerrecht (Prof. Dr. Simon Kempny), Universität Bielefeld, Bewerbungsfrist: 31.08.2023. Wissenschaftliche*r Mitarbeiter*in (Postdoc) (m/w/d) (31,86 Wochenstunden, E13 TV-L, Beginn: 01.09.2023, befristet bis 31.08.2026), Akademie für europäischen Menschenrechtsschutz (Prof.’in Dr. DDr. h.c. Angelika Nußberger…
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Stellen Promotionsförderverträge (65% TVöD EG 13), Doktorandenkolleg „Aufwachsen im Wohlfahrtsstaat“, Max-Planck-Institut für Sozialrecht und Sozialpolitik, München, Bewerbungsfrist: 30.06.2023. Wissenschaftliche*r Mitarbeiter*in (75% E13 TV-L), Themengebiet Regulierung künstlicher Intelligenz und öffentliches Datenrecht, Lehrstuhl für Öffentliches Recht und Recht der Digitalisierung (Prof. Dr. David Roth-Isigkeit), Deutsche Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer, Bewerbungsfrist: 09.07.2023. (mehr …)
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Über den Umgang mit Bahar Aslan: Die verbogene Hufeisentheorie

Timo Laven und Lorenz Wielenga
Recht aktuellRecht politisch
Bahar AslanChilling EffectDiskussionskulturMeinungsfreiheitRassismus
von TIMO LAVEN und LORENZ WIELENGA Es könnte der erste Fall einer (vermeintlichen) cancel culture sein, der innerhalb kürzester Zeit zu einer „Entlassung“ aus einer Tätigkeit für einen öffentlichen Träger führte. Anders als in den üblichen Situationen sind es jedoch nicht Konservative, die das Schreckgespenst der cancel culture heraufbeschwören, sondern…
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Über den Umgang mit Bahar Aslan: Die disziplinar- und strafrechtliche Lage

Timo Laven und Lorenz Wielenga
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Bahar AslanBeamtenrechtDisziplinarrechtMäßigungsgebotStrafrecht
von TIMO LAVEN und LORENZ WIELENGA Bahar Aslan, bislang Lehrbeauftragte an der Hochschule für Polizei und öffentliche Verwaltung in Gelsenkirchen (HSPV NRW), hat am 20. Mai auf Twitter Angst vor rassistisch motivierten Polizeikontrollen geäußert und dabei von „braunem Dreck“ gesprochen: „Ich bekomme mittlerweile Herzrasen, wenn ich oder meine Freund:innen in…
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Warum die Sektorziele beibehalten werden sollten: Eine Analyse des Klimaschutzgesetzes

Parul Kumar
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GrundgesetzGrundrechteKlimaschutzgesetzKlimazieleSektorziele
von PARUL KUMAR Im Koalitionsausschuss der Bundesregierung wurde eine Abschaffung der Sektorziele im Bundes-Klimaschutzgesetz vorgeschlagen. Eine solche Gesetzesänderung könnte den Charakter des Gesetzes verändern, die Planungs- und Rechtssicherheit beeinträchtigen und verfassungswidrig sein. Im Koalitionsausschuss „Modernisierungspaket für Klimaschutz und Planungsbeschleunigung“ vom 28. März 2023 hieß es: „[d]ie Einhaltung der Klimaschutzziele soll…
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Stellen Wissenschaftliche*r Mitarbeiter*in (65%), Professur für Öffentliches Recht  (Prof. Dr. Winfried Kluth), Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg, ab: 01.07.2023 bis zum 31.12.2024, Bewerbungsfrist: 19.06.2023. Wissenschaftliche*r Mitarbeiter*in, Fachgebiet Öffentliches Recht der Technischen Universität Darmstadt (Prof. Dr. Viola Schmid), Elternzeitvertretung (für 1 Jahr), Bewerbungsfrist: 25.06.2023. Wissenschaftliche*r Mitarbeiter*in (50%), Professur für Bürgerliches Recht und Informationsrecht, Daten-…
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Die „Letzte Generation“ als organisierte Kriminalität? – ein Überblick zu § 129 StGB

Tjorben Studt
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KlimapolitikKriminelle VereinigungLetzte Generationprozessuale Eingriffsbefug-nisseVerfassungswidrigkeit
von TJORBEN STUDT Nachdem am 24.05.2023 im Rahmen eines bundesweiten Polizeieinsatzes 15 Wohnungen und Geschäftsräume in sieben Bundesländern auf Veranlassung der Generalstaatsanwaltschaft München und des Bayrischen Landeskriminalamtes wegen des Verdachts gegenüber Mitglieder der „Letzten Generation“ (im Folgenden LG) in Bezug auf die Bildung und Unterstützung einer kriminellen Vereinigung gem. §…
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