von MAXIMILIAN AMOS Das Coronavirus Sars-CoV-2 dominierte in den letzten Wochen nicht nur die Berichterstattung in Publikumsmedien, sondern auch die Themen in der juristischen Fachpresse. Im Mittelpunkt stand dabei oft das Triage-Problem: Was sollen Ärzte tun, wenn zu wenig Intensivbetten für alle Patienten vorhanden sind? Dürfen sie dem Patienten mit…
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Stellen Zwei wissenschaftliche*r Mitarbeiter*innen (100%), Perelman Centre for Legal Philosophy, Université Libre de Bruxelles. Frist: 31.05.2020. Juristische*r Referent*in (50%), Präsidialabteilung, Bundesverwaltungsgericht. Frist: 26.05.2020. Wissenschaftliche*r Mitarbeiter*in (50%), Lehrstuhl für Verwaltungsrecht, insb. Wirtschaftsverwaltungsrecht sowie Allgemeine Staatslehre, Fernuni Hagen. Frist: 24.05.2020. (mehr …)
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von JULIAN HETTIHEWA Als „[g]rößtes Hilfspaket in der Geschichte Deutschlands“ wird das Maßnahmenpaket der Bundesregierung beworben. Laut Bundesfinanzministerium schlägt es mit satten 353,3 Milliarden Euro im Haushalt zu Buche. Hinzu kommen 819,7 Milliarden Euro an Garantien. Darf es noch etwas sein? Dann macht das jetzt schon einmal 156 Milliarden Euro…
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Stellen Wissenschaftliche*r Mitarbeiter*in in dem Projekt „Das Recht und seine Lehre in der digitalen Transformation“ an der Universität Hamburg (befristet bis zum 31.12.2023, Voll- oder Teilzeit), Frist: 15.05.2020 Universitätsassistent*in an der Universität Graz, Graz Jurisprudence (Prof. Klatt) (befristet auf 3 Jahre, Teilzeit), Frist: 13.05.2020 Wissenschaftliche*r Mitarbeiter*in in dem Projekt „SDGnexus Network“ am Zentrum…
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von Matthias K. Klatt Entwicklungen hin zu populistischen und autoritären Systemen innerhalb der Europäischen Union bereiten zurecht große Sorge. Die Rechtsgemeinschaft hat große Mühe, die europäische Rechtsstaatlichkeit zu verteidigen und damit eine ihrer Grundideen zu erhalten. Vor diesem Hintergrund gibt es immer wieder Entwicklungen, vor denen mit Blick auf diese…
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von RUTH WEBER „[S]chlechterdings nicht mehr nachvollziehbar“ – diese harten Worte trifft die Pressemitteilung zum gestern verkündeten Urteil des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG, Urteil des Zweiten Senats vom 5. Mai 2020 – 2 BvR 859/15 –) in Bezug auf das Urteil des Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) vom 11. Dezember 2018 (Rs. C-493/17).…
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von ADEMIR KARAMEHMEDOVIC Die aktuelle Diskussion über die Lockerung der Grundrechtsbeschränkungen während der Corona-Krise berührt die sensible verfassungsrechtliche Tektonik zwischen Freiheit und Sicherheit. Dabei scheinen sich zwei Extreme gegenüberzustehen: Auf der einen Seite stehen diejenigen, die die Pandemie wirkungsvoll bekämpfen möchten und dafür auch harte Einschnitte in unsere Freiheiten in…
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Stellen Wissenschaftliche*r Mitarbeiter*in, 37%-Stelle mit Aufstockungsmöglichkeit und Gelegenheit zur Promotion, und zwei Drittmittelstellen (25-200%) Lehrstuhl von Prof. Vöneky (Freiburg), Frist: 15.5.2020 Refrent*in für Ver­ga­be­recht und Ver­trags­an­ge­le­gen­hei­ten, Deutsche Stiftung für internationale rechtliche Zusammenarbeit e.V. (Bonn, unbefristet, Vollzeit), Frist: 10.5.2020 Re­fe­ren­t*in, Bundesamt für Verfassungsschutz (Köln, unbefristet, Voll- oder Teilzeit), Phä­no­men­be­reich Rechts­ex­tre­mis­mus/-ter­ro­ris­mus, Frist: 25.5.2020 (mehr …)
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von ALESSA STACHE Die Corona-Krise ist die Zeit des vorläufigen Rechtsschutzes. Maßnahmen der Exekutive greifen tief in die Grundrechte der Bevölkerung ein. Zunehmend setzen sich die Menschen auch gerichtlich dagegen zur Wehr. Die Gerichte flüchten sich jedoch allzu oft in eine reine Folgenabwägung, ohne abschließend dazu Stellung zu nehmen, ob…
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Wer versteht die Kontaktbeschränkungen?

Annika Fischer-Uebler und Felix Thrun
Bestimmtheitsprobleme bei den Corona-Schutzverordnungen der Bundesländer unter besonderer Berücksichtigung der CoronaSchVO NRW von ANNIKA FISCHER-UEBLER und FELIX THRUN Nach wie vor sehen alle Bundesländer angesichts der COVID-19-Pandemie weitreichende Beschränkungen für Zusammenkünfte im privaten wie öffentlichen Raum vor. Welche Handlungen jedoch konkret untersagt sind, wird nicht in jedem Bundesland gleichermaßen deutlich.…
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Zur Entstehung einer Gesetzeslücke von SIMON PSCHORR Eine Strafbarkeit nach § 75 Abs. 1 Nr. 1 IfSG setzt einen Verstoß gegen eine „vollziehbare Anordnung“ nach §§ 28 Abs. 1 Satz 2, 30 Abs. 1, 31 IfSG, jeweils i.V.m. § 32 Satz 1 IfSG voraus. Das Bundesverfassungsgericht (Rn. 14) hat angedeutet,…
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Stellen Wissenschaftliche*r Mitarbeiter*in, 50%, am Zentralinstitut für Raumplanung an der Universität Münster, Forschungsinstitut für deutsches und europäisches Öffentliches Recht in der Deutschen Akademie für Städtebau und Landesplanung (Prof. Dr. Sabine Schlacke), Bewerbungsfrist: 30.04.2020. Jurist*in, 100% (oder Teilzeit), am Deutschen Forschungsinstitut für öffentliche Verwaltung in Speyer (oder der Außenstelle des Instituts…
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