Eine Antwort auf den Kommentar von Sebastian Leuschner – und darüber hinaus von LORIN JOHANNES WAGNER In den vergangenen Tagen hat das Urteil zur Vorratsdatenspeicherung viel Aufmerksamkeit erfahren, wobei die ersten Besprechungen durchaus positiv ausgefallen sind. Auf dem JuWissBlog habe ich das Urteil als Beleg für eine Grundrechtsunion herangezogen und idZ darauf…
Weiterlesen EU-Richtlinie
von LORIN JOHANNES WAGNER Mit seinem Urteil vom 8.4.2014 (EuGH, Rs C-213/12, Digital Rights Ireland) zur Ungültigkeit der Richtlinie 2006/24/EG (VorratsdatenspeicherungsRL) hat der EuGH seine neuere Grundrechtsjudikatur um eine weitere Facette bereichert. Mit seiner Entscheidung befördert der Gerichtshof dieses von Anfang an umstrittene Konstrukt einer europäischen Sicherheitsvision in das Archiv…
Weiterlesen 
von LORIN-JOHANNES WAGNER Freude, schöner Götterfunken Ja, es kam, wie es kommen musste! Die Vorratsdatenspeicherungsrichtlinie (VDSRL), das Produkt einer europäischen Sicherheitsvision, das die Kommunikation einer/s jeden in den Blick nimmt und zum Gegenstand permanenter Überwachung macht, ist, so zumindest Generalanwalt (GA) Villalón in seinen Schlussanträgen vom 12.12.2013 (EuGH, Rs C-293/12,…
Weiterlesen
Neue Kommentare