Volksentscheid

von TIM POSSELT Der Sieg der Berliner Linken bei der Wahl zum Abgeordnetenhaus im September 2026 hat eine Diskussion darüber ausgelöst, ob und unter welchen Voraussetzungen eine Vergesellschaftung großer Immobilienkonzerne in Berlin möglich ist. Die Linke hat im Wahlkampf damit geworben, den Volksentscheid „Deutsche Wohnen & Co. Enteignen“ vom 26.09.2021…
Weiterlesen
von TIMO LAVEN Nach längerer Ankündigung wurde in Berlin eine Kommission zur Vergesellschaftung von Wohnraum eingesetzt. Vielfach vergessen wird dabei, dass bereits vor etwa einhundert Jahren eine damals sog. Sozialisierungskommission Fragen der Vergesellschaftung beantworten sollte. Die verantwortliche Initiative „Deutsche Wohnen & Co Enteignen!“ (DWE) warf der SPD in den vergangenen…
Weiterlesen
von MATTHIAS KLATT Im Trubel um Jamaika, SPD-Debakel und AfD-Aufstieg ging fast unter, dass im Stadtstaat Bremen zusammen mit der Bundestagswahl ein Volksentscheid über die Verlängerung der Legislaturperiode stattfand (im Vorfeld wurde berichtet, die Bewohner*innen wüssten wohl selber gar nicht wirklich, dass dieser Entscheid stattfindet). Die Bürger*innen wurden gefragt, ob…
Weiterlesen