Jacob Ulrich

Aller guten Dinge sind drei? – Überlegungen zum Parteiausschlussverfahren gegen Thilo Sarrazin

Jan Keesen und Jacob Ulrich
Recht dogmatischRecht politisch
Art. 21 GGinnerparteiliche DemokratieJacob UlrichJan KeesenParteiausschlussParteienrecht
von JAN KEESEN und JACOB ULRICH Der Parteiausschluss gegen Thilo Sarrazin, der als Nemesis die SPD mit Buchveröffentlichungen und der gleichzeitig stolzen Betonung seiner Parteimitgliedschaft immer wieder heimsucht, erhitzt die Gemüter in der Partei. Im Folgenden soll auf die Erfolgsaussichten des dritten Verfahrens eingegangen werden, insbesondere soll beleuchtet werden, welche…
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Verfassungsrechtliches Neuland: Braucht Hessen ein eigenes Computer-Grundrecht?

JAN KEESEN, JACOB ULRICH
AllgemeinRecht alltäglichRecht dogmatischRecht politisch
Allgemeines PersönlichkeitsrechtHessische VerfassungIT-GrundrechtJacob UlrichJan KeesenVerfassungsreform
Von JAN KEESEN und JACOB ULRICH Hessen betritt im Rahmen der Verfassungsreform mit seiner Landesverfassung Neuland: Erstmals wird ein Grundrecht auf Gewährleistung der Vertraulichkeit und Integrität informationstechnischer Systeme ausdrücklich in einer deutschen Verfassung geregelt. Ob die Regelung eines solchen Grundrechts innovativ ist oder bloße Symbolik, hängt von der Ausgestaltung des Grundrechts…
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