ORF

Wer zahlt für die Zwangsbeglückung?

Hannah Scholz-Berger
Recht dogmatischRecht politisch
Hannah Scholz-BergerÖffentlich-rechtlicher RundfunkORFProgrammentgeltPublic ValueSchwerpunktwoche
von HANNAH SCHOLZ-BERGER Seit jeher wird um die Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks viel gestritten – auch in Österreich. Die Bundesregierung hat neue Reformideen und damit eine neue Debatte um den ORF aufgebracht. Ist diese Debatte aber tatsächlich neu und was würde sich bei Umsetzung der Reformideen ändern? (mehr …)
Weiterlesen

Der ORF und Facebook – Eine endliche Geschichte?

Recht vor Gericht
EMRKMeinungsfreiheitORFÖsterreichRundfunkRundfunkfreiheitVfGH
von THOMAS ZINIEL Eine gesetzliche Bestimmung, die dem Österreichischen Rundfunks (ORF) das Betreiben von Facebook-Seiten untersagte, wurde jüngst vom österreichischen Verfassungsgerichtshof (VfGH) wegen eines Verstoßes gegen die Meinungsäußerungsfreiheit aufgehoben. Die juristische Auseinandersetzung endete damit aber nicht. Ein Folgebescheid untersagte dem ORF neuerlich seinen Facebook-Auftritt. Die Vorgeschichte Bis vor einigen Jahren…
Weiterlesen

Anstehende Veranstaltungen

Anstehende Veranstaltungen

Kategorien

Folgt uns auf Twitter