Quirin Weinzierl

Ein Supreme Court of Facebook – wie das Netzwerk seiner Selbstregulierung neuen Spielraum verschaffen könnte

Quirin Weinzierl
Recht dogmatischRecht transnationalRecht vor Gericht
Mittelbare Drittwirkung von GrundrechtenQuirin WeinzierlSchiedsgerichtsbarkeitSelbstregulierungSupreme Court of Facebook
von QUIRIN WEINZIERL Seit der Stadionverbot-Entscheidung des BVerfG ist absehbar: Soziale Netzwerke sind – was den Zugang und das Löschen von Content betrifft – faktisch voll an Grundrechte gebunden. Gleichzeitig intensivieren staatliche Gerichte die Überprüfung diesbezüglicher Entscheidungen. Die weitgehende Selbstregulierung sozialer Plattformen scheint am Ende. Doch besteht ein Weg, sich…
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Der Fall Carpenter – Seismische Veränderungen im U.S. Datenschutzrecht?

Quirin Weinzierl
Recht dogmatischRecht transnationalRecht vor Gericht
CarpenterFourth AmendmentQuirin WeinzierlReasonable Expectation of PrivacySupreme CourtThird Party Doctrine
von QUIRIN WEINZIERL Dass der Supreme Court technologischen Entwicklungen stets einen Schritt hinterherhinkt, ist eine Binsenweisheit. Ein in der Informationsgesellschaft wesentlicher blinder Fleck des U.S.- Verfassungsrechts war der mangelnde Schutz vor dem staatlichen Zugriff auf private Daten, die Dritte gespeichert haben. Nun, im Fall Carpenter, sah der Supreme Court einen…
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Warum das Bundesverfassungsgericht Fußballstadion sagt und Soziale Plattformen trifft

Quirin Weinzierl
Recht dogmatischRecht vor Gericht
BVerfGDSGVOQuirin WeinzierlSoziale NetzwerkeStadionverbote
Von Quirin Weinzierl Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zu Stadionverboten scheint eng auf den Sachverhalt zugeschnitten. Ein zweiter Blick macht jedoch deutlich, dass sie ein ganz anderes Ziel treffen könnte: soziale Plattformen, insbesondere Facebook. Was für den Ausschluss aus Foren der Offline-Welt gilt, lässt sich auf die Online-Welt übertragen. Das Bundesverfassungsgericht…
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