VwGO

Vorläufiger Rechtsschutz in der (Corona-)Krise

Alessa Stache
Recht dogmatischRecht vor Gericht
Alessa StacheCOVID-19JustizgewährleistungsanspruchSummarische Prüfungvorläufiger RechtsschutzVwGO
von ALESSA STACHE Die Corona-Krise ist die Zeit des vorläufigen Rechtsschutzes. Maßnahmen der Exekutive greifen tief in die Grundrechte der Bevölkerung ein. Zunehmend setzen sich die Menschen auch gerichtlich dagegen zur Wehr. Die Gerichte flüchten sich jedoch allzu oft in eine reine Folgenabwägung, ohne abschließend dazu Stellung zu nehmen, ob…
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Freiheit durch Rechtsformenwahl? – Verwaltungsrechtliche Rechtsformenlehre und verwaltungsgerichtlicher Rechtsschutz in der Corona-Krise

Nicolas Ziegler
Recht dogmatischRecht politischRecht vor Gericht
AllgemeinverfügungCOVID-19Nicolas ZieglerRechtsformenlehreRechtsschutzVerwaltungsrechtVwGO
von NICOLAS ZIEGLER Schon vor der Bund-Länder-Vereinbarung gegen die Ausbreitung des Coronavirus, hat Bayern mit Wirkung zum 21.3.2020 Ausgangsbeschränkungen erlassen. Die Regelung hat Kritik erfahren, aber nicht vorwiegend aufgrund des Inhalts. Dies soll auch in diesem Beitrag so bleiben. Hier soll es um die gewählte Rechtsform der bayerischen Ausgangsbeschränkung gehen.…
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(K)eine Entscheidung in Sicht

Recht vor Gericht
AsylrechtAsylverfahrenAusländerrechtBAMFHao-Hao WuProzessrechtSimon HofmannVwGO
von SIMON HOFMANN und HAO-HAO WU Trotz eines gestiegenen Arbeitstempos bleibt die Zahl der beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge anhängigen Asylverfahren hoch: Im März 2017 waren noch knapp 278.000 Asylanträge anhängig. Aufgrund dieser administrativen Mammut-Aufgabe vergehen bis zur Entscheidung oft Monate oder gar Jahre. Daher häufen sich die gegen…
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Einheitliche Vorgaben für die elektronische Staatskommunikation?

Recht dogmatischRecht politisch
De-MailE-GovernmentEU-VerordnungGesetzesentwurfKommunikationProzessrechtSchriftformSönke SchulzStPOVerwaltungsrechtVwGOVwVfG
von SÖNKE E. SCHULZ Als bekennender Verwaltungsmodernisierungs- und E-Government-Enthusiast muss man sich dieser Tage eigentlich freuen. Fast jeden Monat ein neuer Gesetzesentwurf, der sich mit der elektronischen Kommunikation mit staatlichen Stellen befasst. Da gibt es den Diskussionsentwurf des BMJ für ein Gesetz zur Einführung der elektronischen Akte in Strafsachen, den…
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