Begründungspflicht – und dann?

Melina Reyher
von MELINA REYHER ,,Die Verfassungsbeschwerde wird nicht zur Entscheidung angenommen, weil sie keine Aussicht auf Erfolg hat. Von einer weiteren Begründung wird nach § 93d Abs. 1 Satz 3 BVerfGG abgesehen.“ Zwei Sätze, die auf den Großteil der Verfassungsbeschwerden folgen, denn 74% der Nichtannahmen seitens Kammern des Ersten Senats und 81%…
Weiterlesen

Die Toten kommen

Performance-Kunst im öffentlichen Raum von JACOB ROGGON Seit mehreren Monaten macht das Zentrum für Politische Schönheit mit öffentlichkeitswirksamen Aktionen auf das Leid der Flüchtlinge aufmerksam, die an den Außengrenzen der EU sterben. Im Juni 2015 veranstalteten die Mitglieder des Zentrums einen Trauerzug vor dem Bundeskanzleramt in Berlin. In der Anmeldung…
Weiterlesen
Menü