Infektionsschutzrecht

Infektionsschutz durch die Hintertür? Zugang zu öffentlichen Gebäuden nach dem 2. April

7. April 2022

Jendrik Wüstenberg

von JENDRIK WÜSTENBERG Mit Ablauf des 2. April 2022 sind die meisten Corona-Schutzmaßnahmen in Deutschland gefallen. Doch viele Behörden haben unter Berufung auf das Hausrecht oder den Arbeitsschutz die Fortgeltung von 3G-Regeln und Maskenpflicht in ihren Gebäuden angeordnet. Aber: Bewegen sich die Behördenleiter damit innerhalb ihrer Kompetenzen? Keine Lockerungen in…

Warum denn nicht gleich so? Über Schweizer Käse und Münchner Salamitaktik

27. Januar 2022

Marcus Schnetter

Recht aktuell Recht außergewöhnlich Recht vor Gericht

2G COVID-19 Einzelhandel Infektionsschutzrecht VGH Bayern

Von Marcus Schnetter Aller guten (oder schlechten?) Dinge sind drei: Nachdem der Bayerische Verwaltungsgerichtshof die landesrechtliche 2G-Regelung im Einzelhandel schon zwei Mal durchlöchert hat, räumte er sie mit Beschluss vom 19. Januar 2022 durch eine vorläufige Außervollzugsetzung aus dem Weg. Stein des Anstoßes war die offen mit Regelbeispielen formulierte Privilegierungsklausel,…

3G-Beschränkung der Versammlungsfreiheit?

19. Januar 2022

Sofiane Benamor

Recht aktuell Recht alltäglich Recht politisch Recht vor Gericht

3G Infektionsschutzrecht Querdenker Versammlungsfreiheit Versammlungsrecht

von SOFIANE BENAMOR Die anhaltende Corona-Pandemie und die Bedrohungen der vierten und einer anbahnenden fünften Welle mit neuer Virusvariante macht auch vor dem Versammlungsrecht nicht Halt. Doch während viele andere Bereiche des Lebens mit 3G, 2G, 2G plus und jüngst in einer mündlichen Verhandlung des BVerfG sogar 2G plus plus…