Maskenpflicht

Infektionsschutz durch die Hintertür? Zugang zu öffentlichen Gebäuden nach dem 2. April

Jendrik Wüstenberg
Recht aktuellRecht politisch
ArbeitsrechtCOVID-19HausrechtInfektionsschutzrechtMaskenpflicht
von JENDRIK WÜSTENBERG Mit Ablauf des 2. April 2022 sind die meisten Corona-Schutzmaßnahmen in Deutschland gefallen. Doch viele Behörden haben unter Berufung auf das Hausrecht oder den Arbeitsschutz die Fortgeltung von 3G-Regeln und Maskenpflicht in ihren Gebäuden angeordnet. Aber: Bewegen sich die Behördenleiter damit innerhalb ihrer Kompetenzen? Keine Lockerungen in…
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Bundestag keine maskenfreie Zone – Verpflichtung zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung rechtmäßig

Matthias Friehe
Recht aktuellRecht dogmatischRecht politischRecht vor Gericht
AfDCoronafreies MandatGesetzesvorbehaltHausrechtMaskenpflichtOrganstreit
Von Matthias Friehe Per Allgemeinverfügung hat Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble mit Wirkung vom 6. Oktober 2020 angeordnet, dass in den Gebäuden des Bundestages eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen ist. Die Maske darf von den Abgeordneten im Plenarsaal am Platz sowie am Rednerpult abgenommen werden. Am Mittwoch verkündete die AfD-Bundestagsfraktion per Pressemitteilung, sie…
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Tu felix Austria quarantäne! Update zu Corona & Law in Österreich

Roman Friedrich
Recht aktuellRecht politisch
BetretungsverboteCOVID-19EntschädigungMaskenpflichtQuarantäneRoman FriedrichVerordnungsermächtigungVfGH
von ROMAN FRIEDRICH Anfang April habe ich an dieser Stelle einen groben Überblick gegeben über die ersten Maßnahmen, die der österreichische Gesetz- und Verordnungsgeber anlässlich der Covid-19-Pandemie ergriffen hatte. Mittlerweile ist der Großteil dieser umfangreichen und einschneidenden Regelungen wieder außer Kraft getreten, die Pandemie, so scheint es, zumindest in Deutschland…
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„The Masked Bürger“ – Die Exitstrategie des Staates und die Schutzmaskenpflicht (Teil 2)

Björn Engelmann
Recht politisch
Björn EngelmannCOVID-19GrundrechteMaskenpflichtSchutzmaskeSchutzpflicht
Schutzmasken und die Schutzpflicht des Staates von BJÖRN ENGELMANN Im ersten Teil des Beitrags wurde die Frage einer Schutzmaskenpflicht* als Alternative zu den vorerst verlängerten staatlichen Maßnahmen erörtert. Im Folgenden geht es nun um die Frage, ob die Verhängung einer Maskenpflicht (wie etwa in Form der gegenwärtig in den einzelnen…
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„The Masked Bürger“ – Die Exitstrategie des Staates und die Schutzmaskenpflicht (Teil 1)

Björn Engelmann
Recht politisch
Björn EngelmannCOVID-19GrundrechteMaskenpflichtSchutzmaskeVerhältnismäßigkeit
Die Verhältnismäßigkeit der verlängerten Maßnahmen im Lichte einer alternativen Schutzmaskenpflicht von Björn Engelmann Die Bundesregierung hat am 15.04.2020 einen mit den Bundesländern abgestimmten „Fahrplan“ zum langsamen, schrittweisen „Exit“ aus den staatlichen Beschränkungen zur Eindämmung von COVID-19 vorgestellt. Das Tragen einer „Alltagsmaske“ (wie z. B. ein Stofftuch) in der Öffentlichkeit wird…
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