Blog Home Page | JuWissBlog

Themenwoche: Verwaltungslegitimation im Wandel

18. Juli 2016

Anika Klafki

Recht dogmatisch Recht kulturell Recht reflexiv

Anika Klafki Rechtsvergleich Verwaltungslegitimation

von ANIKA KLAFKI für die JuWiss-Redaktion Die zunehmende Internationalisierung des Rechts, der immer schneller voranschreitende technische Wandel und das wachsende Misstrauen in politische Funktionsträger stellen die tradierte Legitimationsbasis der Verwaltung in vielfacher Weise in Frage. Die Gesetzesbindung alleine kann kein hinreichendes Band zwischen Verwaltung und Souverän mehr knüpfen, um alle…

Medialer Klamauk und demokratische Mitbestimmung – Was darf’s denn sein: CETA EU pur oder doch lieber gemischt?

12. Juli 2016

Recht politisch Recht transnational

Außenkompetenzen CETA Demokratie EU Freihandel gemischtes Abkommen Lorin-Johannes Wagner

von LORIN-JOHANNES WAGNER Gerade betrauerte man noch den direktdemokratischen Kleingeist von little England, gab die wohlfeile Brüsseler Trauergemeinde schon das nächste Lehrstück in Sachen europäischer Demokratie: Während der österreichische Bundeskanzler den „Ruck-Zuck“-Vorschlag der Kommission, das wenig geliebte Freihandelsabkommen der Union mit Kanada (CETA) ohne Einbeziehung der nationalen Parlamenten zu unterzeichnen,…

Service am Montag

11. Juli 2016

Calls for Papers Service Stellen Tagungen

Stellenangebote Wissenschaftliche Mitarbeiter*in (100 %) am Lehrstuhl für Öffentliches Recht, insbesondere deutsches und europäisches Verwaltungsrecht der Deutschen Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer bei Prof. Dr. Ulrich Stelkens ab dem 1. Oktober 2016. Bewerbungsfrist: 25. Juli 2016. (mehr …)

Nachhaltigkeit ins Grundgesetz? – ein Diskussionsanstoß

8. Juli 2016

Perspektiven des öffentlichen Rechts Recht politisch

Bundestag Nachhaltigkeit Staatszielbestimmung Verfassungsrecht

von CHARLOTTE HEPPNER Nachhaltigkeit. Ein Begriff, der Reden aufwertet, Anliegen rechtfertigt, Kampagnen stärkt, als Argument dient. So ist das Modewort „Nachhaltigkeit“ zu einer Art Allzweckwaffe geworden… mittlerweile so häufig benutzt, dass es Gefahr läuft, völlig inhaltsleer zu werden. Nur noch eine Worthülse also? Das wäre fatal, auch weil Nachhaltigkeit nach…

Wer überwacht die Überwacher? Kernbereichsschutz beim Bundeskriminalamt durch eine „unabhängige Stelle“

7. Juli 2016

Recht politisch Recht vor Gericht

BKA BVerfG Datenschutz Grundrechte

von JOHANNA DECHER Im Schatten der Fußballeuropameisterschaft verabschiedete der Bundestag am 24.06.2016 im Eilverfahren ein neues Anti-Terror-Paket. Auch dieses steht in der scharfen Kritik der Opposition und zivilgesellschaftlicher Vereinigungen und wird voraussichtlich den Weg zum BVerfG finden. Für die Beurteilung der Verfassungsmäßigkeit der Maßnahmen werden auch die Grundsätze relevant sein,…

Von der Qual der Wahl(aufhebung) – Zur Aufhebung der Stichwahl der Wahl des Bundespräsidenten durch den österreichischen Verfassungsgerichtshof

6. Juli 2016

Allgemein Recht dogmatisch Recht vor Gericht

Alexander van der Bellen Bundespräsident Norbert Hofer Österreich VfGH Wahlgerichtsbarkeit Wahlrecht

von MATTHIAS SCHARFE Zu den bekanntesten Bonmots über Österreich zählt das Wort Viktor Adlers, in Österreich herrsche Absolutismus, abgemildert durch Schlamperei. Einer staunenden Öffentlichkeit wurde der Wahrheitsgehalt dieses Diktums in den letzten Wochen wieder vor Augen geführt. Mit seinem Erkenntnis vom 1. Juli 2016 hat der österreichische Verfassungsgerichtshof (VfGH) die…

Der Auslandsüberwachung wird (fast) alles möglich gemacht – zur Reform des Bundesnachrichtendienstgesetzes (BNDG)

5. Juli 2016

Allgemein

von ANNELIE SIEMSEN Die Enthüllungen Edward Snowdens ziehen weiterhin Kreise – im Zuge einer „Reform“ der nachrichtendienstlichen Überwachung verabschiedete die Große Koalition im Juni einen Gesetzentwurf zur „Ausland-Ausland-Fernmeldeaufklärung des Bundesnachrichtendienstes“. Doch anstelle sich ernsthaft mit den Herausforderungen der digitalen und automatisierten Überwachung auseinanderzusetzen, werden die als verfassungswidrig kritisierten Praktiken entweder…

Service am Montag

4. Juli 2016

Allgemein

Stellen 2 ( Erste, Zweite) Stellen als Universitätsassistent*in – Dissertationsstelle (50%), Universität Insbruck, Institut für Unternehmens- und Steuerrecht, Prof. Dr. Alexander Schopper, Bewerbungsfrist: 13.Juli 2016. Wissenschaftliche Mitarbeiter*in (100%), Deutsche Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer, Lehrstuhl für Öffentliches Recht, insbesondere deutsches und europäisches Verwaltungsrecht, Prof. Dr. Ulrich Stelkens, Bewerbungsfrist: 25. Juli 2016.…

Völker- vs. Wehrverfassungsrecht – Neue Grenzen des Parlamentsvorbehalts beim Einsatz der Bundeswehr im Cyber-Raum?

30. Juni 2016

Recht dogmatisch Recht transnational

Bundestag Bundeswehr BVerfG Cyber-Strategie Gewaltverbot Parlamentsvorbehalt Pegasus-Entscheidung Vincent Widdig

von VINCENT WIDDIG Cyberspionage und Cyberkriegsführung stehen im Mittelpunkt der aktuellen Debatten. Vor allem, da immer mehr Staaten diese neuen Mittel als eine legitime und notwendige Erweiterung ihrer militärischen Fähigkeiten betrachten. Jetzt rüstet auch die Bundeswehr auf – virtuell. Bundesministerin der Verteidigung Ursula von der Leyen hat kürzlich die Schaffung…

Europas Werk und Karlsruhes Beitrag: einige Anmerkungen zum OMT-Urteil des BVerfG – Der Tragödie zweiter Teil

29. Juni 2016

Recht dogmatisch

Björn Schiffbauer BVerfG EU-Recht EuGH EZB OMT-Beschluss Verfassungsrecht

von BJÖRN SCHIFFBAUER Bislang wurden drei Akte zum OMT-Urteil des BVerfG vom 21. Juni 2016 aufgeführt. Die Klimax dieses Dramas endete mit einem Paukenschlag: dem vom BVerfG erschaffenen „Recht auf Demokratie“. Wie scharf dieses Schwert wirklich ist und wie sich das schwierige Verhältnis zwischen BVerfG und EuGH entwickeln könnte, zeigt…

Drucken / PDF

Themenwoche: Verwaltungslegitimation im Wandel

Medialer Klamauk und demokratische Mitbestimmung – Was darf’s denn sein: CETA EU pur oder doch lieber gemischt?

Service am Montag

Nachhaltigkeit ins Grundgesetz? – ein Diskussionsanstoß

Wer überwacht die Überwacher? Kernbereichsschutz beim Bundeskriminalamt durch eine „unabhängige Stelle“

Von der Qual der Wahl(aufhebung) – Zur Aufhebung der Stichwahl der Wahl des Bundespräsidenten durch den österreichischen Verfassungsgerichtshof

Der Auslandsüberwachung wird (fast) alles möglich gemacht – zur Reform des Bundesnachrichtendienstgesetzes (BNDG)

Service am Montag

Völker- vs. Wehrverfassungsrecht – Neue Grenzen des Parlamentsvorbehalts beim Einsatz der Bundeswehr im Cyber-Raum?

Europas Werk und Karlsruhes Beitrag: einige Anmerkungen zum OMT-Urteil des BVerfG – Der Tragödie zweiter Teil

Anstehende Veranstaltungen

Neue Kommentare

Kategorien

Beitragsarchiv mit DOI-Kennung

ISSN: 2567-2754

Kontakt

Junge Wissenschaft im Öffentlichen Recht e.V.

Teilen

Newsletter