Minderheitenschutz

Identitätspolitik – Feindbild oder emanzipatorisches Instrument?

Valentina Chiofalo
Recht aktuellRecht politischRecht theoretisch
DemokratieIdentitätIdentitätspolitikMinderheitenschutzWürde
von VALENTINA CHIOFALO Identitätspolitik steht seit einigen Jahren immer wieder im Fokus der öffentlichen Debatte und wird von einigen Stimmen in der Debatte gemeinsam mit der „Cancel Culture“ als Grund für den Untergang der Demokratie verantwortlich gemacht. Sie sorge laut dem ehemaligen Bundestagspräsidenten Wolfgang Thierse (SPD) für einen Ausschluss von…
Weiterlesen

„Alte“ und „neue“ Minderheiten – alte und neue Herausforderungen für Recht und Politik

Junges Forum ÖJK
Junges Forum ÖJKJunges Forum Österreichische Juristen-kommissionJürgen PirkerMinderheitenschutz
Schwerpunkt des Jungen Forums der Österreichischen Juristenkommission von JÜRGEN PIRKER Migration ist eine Herausforderung für die Europäische Union, ihre Mitgliedstaaten und bewährte Systeme des Minderheitenschutzes. „Neue“ Migrationsbewegungen bestärken „alte“ nationale Exklusionsmechanismen. Nachhaltiger Umgang mit „neuer“ und „alter“ Vielfalt erfordert ein Hinterfragen klassischer Minderheitenschutzkonzepte und ihrer Funktionen mit Blick auf verschiedene…
Weiterlesen

Wenn inoffizielle Übersetzungen einer Gewerbeordnung der Kaiserzeit zur Verfassungswidrigkeit führen

Recht vor Gericht
„Conseil d’Etat“ElsassFrankreichfranzösischer VerfassungsratGeoffrey JuchsLokalrechtLothringenMinderheitenMinderheitenschutz
von GEOFFREY JUCHS Manche Normen aus der deutschen Kaiserzeit sind nach dem Ersten Weltkrieg im Elsass und in Lothringen (in den sog. Départements Bas-Rhin, Haut-Rhin und Moselle) weiter als regionales Sonderrecht (Lokalrecht) anwendbar geblieben. Die Gewerbeordnung für das Deutsche Reich in der Fassung vom 26. Juli 1900 gehört zu diesen…
Weiterlesen

Die wahlrechtlichen Privilegien des SSW auf dem Prüfstand

Recht politischRecht vor Gericht
Bonn-Kopenhagener Erklärungdänische MinderheitDemokratieDemokratieprinzipFrederik HeinzLandtagswahl 2012LVerfG Schleswig-HolsteinMinderheitenschutzSSWWahlprüfungs-beschwerdeWahlrecht
Wahlprüfungsbeschwerde vor dem LVerfG Schleswig-Holstein von FREDERIK HEINZ Am Freitag, den 13. (!) September, wird das Landesverfassungsgericht Schleswig-Holstein über mehrere Wahlprüfungsbeschwerden urteilen – darunter eine Gruppe von Beschwerdeführern, der ich angehöre –, die sich gegen die Gültigkeit der Landtagswahl vom 6. Mai 2012 wenden. Dabei muss das Landesverfassungsgericht in seiner…
Weiterlesen

Anstehende Veranstaltungen

Anstehende Veranstaltungen

Kategorien

Folgt uns auf Twitter