Warum „Digitalisierung und Recht“? – Ein Werkstattbericht

von ANIKA KLAFKI, TINA WINTER, FELIX WÜRKERT

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In der ersten Septemberhälfte dieses Jahres fand der 71. Deutsche Juristentag statt. Bei den Beratungen standen vor allem zwei Themen im Mittelpunkt: Digitalisierung und Migration (siehe zur Berichterstattung hier und hier, zur Beschlussfassung hier). Hinsichtlich des Digitalisierungsthemas fällt allerdings auf, dass vor allem die zivilrechtlichen Implikationen in den Blick genommen wurden. Gleich zu Beginn wird gefragt „Digitale Wirtschaft Analoges Recht – Braucht das BGB ein Update?“ (S.1), gefolgt von „Digitalisierung der Arbeitswelt – Herausforderungen und Regelungsbedarf“ (S. 12). Es fehlt aber eine Erörterung dazu, welche Chancen und Risiken sich im öffentlichen Recht durch die Digitalisierung eröffnen. Genau diese Lücke soll die Tagung „Digitalisierung und Recht“, die am 26. November 2016 in Hamburg stattfindet, schließen.

Dabei geht es uns nicht darum, die vermeintlichen Grenzen zwischen den Rechtsgebieten zu vertiefen. Vielmehr begreifen wir Digitalisierung als Thema, das nicht nur eine fächerübergreifende Zusammenarbeit in der Rechtswissenschaft erfordert, sondern auch als eines, das schon allein aufgrund des erforderlichen technischen Verständnisses auch disziplinäre Grenzen überwindet. Daher sind wir gespannt darauf, mit all jenen in Hamburg zu diskutieren, die dieses Interesse an der Digitalisierung und ihrem Verhältnis zum Recht teilen.

Im nunmehr vollständigen Tagungsprogramm versuchen wir, die Vielfältigkeit digitaler Bezüge abzubilden. Wir freuen uns sehr darauf, mit Peter Schaar, der bis 2013 Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit war, einen Keynote-Speaker gefunden zu haben, der nicht nur über ein praktisch fundiertes rechtliches Wissen verfügt, sondern der als Volkswirt, Publizist und Lehrbeauftragter am Fachbereich Informatik der Universität Hamburg aus transdisziplinärer Sicht den Weg in die Thematik bereiten kann.

Theresa Witt greift danach die ganz grundlegende Frage auf, welche Einflüsse die Digitalisierung auf die Funktionsweise und die Abläufe in der Demokratie hat und wie sich unser Demokratieverständnis in der digitalen Welt wandelt. Gefolgt werden diese Ausführungen, von Christan Ernsts grundlegenden Überlegungen dazu, wie sich neue Handlungs- und Steuerungsformen wie Algorithmen und Codes auswirken. Die jüngsten Berichte über Hackerangriffe auf den Deutschen Bundestag, sowie die noch für 2016 erwartete zweite Fassung des Tallin Manuals zu Cybersecurity im Völkerrecht, verdeutlichen die Relevanz von Thomas Hammers Beschäftigung mit dem Themenkomplex Digitalisierung und Sicherheit. Schließlich greifen Christian Djeffal und Julian Hölzel die Frage auf, wie sich die Verwaltungs- und Governancepraxis im Zeitalter der Digitalisierung wandelt.

Digitalisierung verändert nicht nur unser aller Untersuchungsgegenstand, sondern auch unsere Arbeitsweise als Nachwuchswissenschaftler*innen. Im Rahmen eines Workshopformats wollen wir mit Thomas Hartmann ganz praktisch über die Möglichkeit von Open-Access-Veröffentlichungen sprechen. Danach gibt es Raum für einen Austausch zwischen den unterschiedlichen Beteiligten der Blogosphäre.

Abends warten noch einige Highlights im Nochtspeicher auf St. Pauli auf uns. So werden wir uns erst bei unserem Jura-Slam (Call for Slams) die neusten Forschungen um die Ohren fliegen lassen und den/die beste/n Slammer*in gebührend hochleben lassen. Dann werden wir den/die Sieger*in unseres Schreibwettbewerbs (Call for Posts) mit einem Ticket zur Assistententagung in Hagen prämieren, bevor wir den JuWissDay 2016 schließlich bei einer rauschenden Party ausklingen lassen. Sowohl für den Slam als auch für den Schreibwettbewerb laufen die Fristen für weitere Einreichungen noch. Also haut in die Tasten und meldet euch für die Tagung an!

Wir freuen uns auf euch!

Anika Klafki, Digitalisierung und Recht, Felix Würkert, Hamburg, Junge Wissenschaft im Öffentlichen Recht, Tagung, Tina Winter
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