Drohnen

Kein extraterritorialer Schutzanspruch – Das BVerwG zu US-Drohneneinsätzen über Ramstein

Vera Strobel
Recht dogmatischRecht transnationalRecht vor Gericht
AußenpolitikBundesverwaltungsgerichtDrohnenExtraterritorialitätJemenRamsteinSchutzpflichtVera StrobelVölkerrecht
von VERA STROBEL In der Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts vom 25. November 2020 zur Nutzung der US-Luftwaffenbasis Ramstein für Drohneneinsätze wird erstmals ausdrücklich die abstrakte Möglichkeit des Bestehens einer extraterritorialen Schutzpflicht durch das BVerwG anerkannt. Jedoch wird durch das Gericht ein individueller Schutzanspruch im konkreten Fall dreier Kläger aus dem Jemen…
Weiterlesen

Aus dem Jemen über Ramstein nach Köln: Wie drei von Kampfdrohnen geschädigte Jemeniten zum VG Köln gelangten und dort scheiterten

Recht vor Gericht
Björn SchiffbauerDrohnenJemenKrieg gegen den TerrorRamsteintargeted killingsVölkerrecht
von BJÖRN SCHIFFBAUER Wie in einigen anderen Krisenregionen der Welt führen die USA auch im Jemen seit Jahren ihren sogenannten „Krieg gegen den Terror“ mit Hilfe ferngesteuerter Drohnen, die Mitglieder terroristischer Vereinigungen aufspüren und dann gezielt töten sollen. (Wer sich für nähere Details interessiert, sei auf diese Dokumentation der New Yorker…
Weiterlesen

Keine Flucht ins Unbemannte! Deutsche Drohnen und der Parlamentsvorbehalt

Recht politisch
AuslandseinsätzeBundestagBVerfGDrohnenParlaments-vorbehaltRobert FrauSimon Gauseweg
VON ROBERT FRAU UND SIMON GAUSEWEG Kein Personal – kein Bundestag: Ist das wirklich die geltende Verfassungsrechtslage für den Einsatz bewaffneter oder unbewaffneter deutscher Drohnen im Ausland? Kann die Bundesregierung Drohnen, die in Deutschland gesteuert aber in fremdem Luftraum Kampfhandlungen durchführen, ohne Beteiligung des Bundestags einsetzen? Ist die Gefährdung von…
Weiterlesen

Ist die Verwendung bewaffneter Drohnen im Ausland wirklich zustimmungsbedürftig?

Recht politisch
AuslandseinsätzeBundestagBVerfGDrohnenOliver DaumParlaments-vorbehalt
VON OLIVER DAUM Dass die Bundeswehr eigene Drohnen anschafft, scheint sicher. Am 30. Juni fand hierzu eine Anhörung im Verteidigungsausschuss über das juristische Für und Wider von Drohnen statt. Durch ein deutsches Drohnenprogramm gewönne auch die bis dato eher theoretische Frage nach dem Grundmotiv des wehrverfassungsrechtlichen Parlamentsvorbehalts an praktischer Bedeutung.…
Weiterlesen

Dreimal Drohnen

Recht dogmatischRecht transnational
Amnesty InternationalDrohnenECCHRHuman Rights WatchHumanitäres VölkerrechtMenschenrechteRobert FrauVölkerrecht
In drei NGO-Berichten wird die US-amerikanische Drohnenpraxis analysiert und kritisiert von ROBERT FRAU In dieser Woche haben sich gleich drei prominente Organisationen mit Kritik an der US-amerikanischen Drohnenkriegführung an die Öffentlichkeit gewandt. Human Rights Watch (HRW) hat die Lage im Jemen völkerrechtlich und politisch bewertet, während Amnesty International (AI) die…
Weiterlesen

Deutschlands Drohnenopfer

Recht dogmatischRecht transnational
Afghanistancontinuous combat functionDrohnenGeneralbundes- anwaltHumanitäres VölkerrechtPakistanRobert FrauVerhältnismäßigkeitVölkerrecht
Transparenz erforderlich – Was die Bundesregierung nicht schafft, holt der Generalbundesanwalt nach von ROBERT FRAU Anfang Juli hat der Generalbundesanwalt das Ermittlungsverfahren wegen der Tötung des Deutschen Bünyamin E. mangels hinreichenden Tatverdachts eingestellt. Vor einem Jahr war unter großer öffentlicher Anteilnahme ein Verfahren gegen Unbekannt eingeleitet worden, das den gewaltsamen…
Weiterlesen

Anstehende Veranstaltungen

Kategorien

Folgt uns auf Twitter