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Die ATÖR 2019 beginnt – der JuWissBlog begleitet diesmal in neuem Format

19. Februar 2019

Judith Sikora, Nico Schröter, Matthias K. Klatt

Assistententagung ATÖR Frankfurt 2019 ATÖR Frankfurt aM 2019 In eigener Sache Tagungen

Assisstententagung de tous les jours ATÖR 2019 Judith Sikora Matthias Klatt Nico Schröter

von JUDITH SIKORA, NICO SCHRÖTER, MATTHIAS K. KLATT Die Assistententagung Öffentliches Recht (ATÖR) 2019 beginnt am heutigen Dienstag in Frankfurt a.M. und bietet bis Freitagabend ein spannendes und abwechslungsreiches Programm. Auch die Junge Wissenschaft im Öffentlichen Recht ist der ATÖR wieder eng verbunden – nicht nur als Besucher, sondern auch…

Deutsche AutofahrerInnen-first oder diskriminierungsfreies Europarecht? GA Wahl zur deutschen Pkw-Maut

18. Februar 2019

Sarah Katharina Stein

Recht europäisch Recht politisch Recht vor Gericht

Deutschland EuGH Österreich Pkw-Maut Populismus Sarah Katharina Stein Schlussanträge

von SARAH KATHARINA STEIN Am 6.2.19 hat GA Nils Wahl seine Schlussanträge zur sog. deutschen Pkw-Maut veröffentlicht. Mit zwei zusammenhängenden Gesetzen von Mitte 2016 will der Bund eine Wandlung von der Steuer- zur Nutzerfinanzierung der Bundesfernstraßeninstandhaltung herbeiführen. Deutsche AutofahrerInnen sollen aber, im Gegensatz zu ausländischen AutobahnnutzerInnen, nicht mehr zahlen als…

Service am Montag

18. Februar 2019

JuWiss-Redaktion

Calls for Papers Das finden wir spannend Service Stellen Stipendien

Service am Montag

Stellen Wissenschaftliche/r Mitarbeiter/in, 50 %, befristet für 3 Jahre, Lehrstuhl für Öffentliches Recht und Rechtsvergleichung (Prof. Dr. Philipp Dann), an der HU Berlin, Bewerbungsfrist: 20.2.2019 Wissenschaftliche/r Mitarbeiter/in, 50 %, befristet für 3 Jahre, Institut für Sozial- und Organisationspädagogik (Prof. Dr. Kirsten Scheiwe), an der Universität Hildesheim, Bewerbungsfrist: 20.2.2019 Wissenschaftliche/r Mitarbeiter/in, 50…

Fehler geheilt, Fehler begangen? Das BVerfG zu Kontrollstellen bei Versammlungen

14. Februar 2019

Peter Madjarov

Recht vor Gericht

Bestimmtheitsgrundsatz Bundesverfassungsgericht Kontrollstellen Normenklarheit Peter Madjarov Polizeirecht Versammlungsfreiheit Vorfeldmaßnahmen Zitiergebot

VON PETER MADJAROV Mit letzten Dienstag veröffentlichten Beschlüssen revidierte das Bundesverfassungsgericht ein zehn Jahre altes Urteil zur automatisierten Kfz-Kennzeichenerfassung. In der allgemeinen Medienlandschaft wurden vor allem wahrgenommen, dass das Gericht schärfere Grenzen für Überwachungstechnologien setzt. Bei genauerem Hinsehen gehen die Entscheidungen aber darüber hinaus und sind weit weniger grundrechtsfreundlich, als…

Das italienische „Bürgereinkommen“ zwischen revolutionären Modellen und bewährten Lösungen

13. Februar 2019

Giuseppe Bitti

Recht europäisch Recht politisch Recht transnational

ALG II Bürgereinkommen Europarecht Giuseppe Bitti Grundeinkommen Hartz IV Italien Reddito Reddito di cittadinanza Sozialrecht

von GIUSEPPE BITTI Gerade befasst sich das deutsche Bundesverfassungsgericht mit der Grundgesetzkonformität von Sanktionen im Rahmen des Arbeitslosengeldes II („Hartz IV“). In Italien hingegen ist ein neues Sozialleistungskonzept gerade im Entstehen begriffen. Bei näherer Betrachtung könnte es überraschend viele Gemeinsamkeiten mit dem deutschen „Hartz IV“ aufweisen. (mehr …)

Augen zu und durch? Der neue Kommissionsbericht zum EU-US Privacy Shield

12. Februar 2019

Jonas Botta

Recht politisch

Datenschutz DSGVO Jonas Botta JuWiss Privacy Shield Safe Harbor Selbstzertifizierung Transatlantischer Datenverkehr

von JONAS BOTTA Nachdem vergangenen Sommer der politische Streit über die Zukunft des EU-US Privacy Shields zu eskalieren drohte und sogar eine Aussetzung des transatlantischen Datenschutzabkommens möglich erschien, hat die EU-Kommission Ende 2018 ihren zweiten Prüfbericht zum Privacy Shield veröffentlicht. Doch statt in Folge der bekannten Umsetzungsdefizite die Reißleine zu…

Ist die ledigliche Annäherung an eine Parität im Parlament ungeeignet? Replik auf Erik Sollmann

11. Februar 2019

Florian Zumkeller-Quast

Recht dogmatisch Recht politisch

(Unter-)Repräsentation von Frauen Florian Zumkeller-Quast Gleichstellung von Frauen legitimer Zweck Parität Paritätsgesetze Parité Wahlrechtsgleichheit Wahlrechtsreform

von FLORIAN ZUMKELLER-QUAST Erik Sollmann hat in seinem Beitrag dem brandenburgischen Parité-Gesetz attestiert, zur Erreichung seines Ziels nicht in der Lage und daher ungeeignet zu sein, sodass es verfassungswidrig sein könnte. Doch die Frage drängt sich auf: Muss die Eignung des Gesetzes an der Erreichung tatsächlicher Parität gemessen werden? (mehr …)

Service am Montag

11. Februar 2019

JuWiss-Redaktion

Das finden wir spannend In eigener Sache Service Stellen

Service am Montag

Stellen Ein*e wissenschaftliche*r Mitarbeiter*in, Elternzeitvertretung, ab sofort (vorzugsweise 01.04.2019) und befristet bis zum 08.08.2020, 25 h/Woche, Wissenschaftszentrum Berlin für Sozialforschung, Bewerbungsfrist: 21.02.2019 Ein*e wissenschaftliche*r Mitarbeiter*in, TV-L, 50%, ab sofort, befristet für 3 Jahre, am Lehrstuhl für Öffentliches Recht und Rechtsphilosophie (Prof. Dr. Florian Meinel) an der Universität Würzburg, Bewerbungsfrist: 15.2.2019…

Zweifel an Grenzwerten im Luftqualitätsrecht – Die rechtliche Perspektive

6. Februar 2019

Julian Senders

Recht politisch

Diesel Fahrverbote Grenzwerte Julian Senders Luftqualität Luftreinhaltung Verhältnismäßigkeit

von JULIAN SENDERS Die Themen Fahrverbote und Abgasskandal, die im Blog vor nicht allzu langer Zeit schon wegen des „Dieselkompromisses“ der Bundesregierung thematisiert wurden, sind nach wie vor verantwortlich für hitzige politische (Grundsatz-)Debatten. Eine lebhafte Diskussion tobt seit Kurzem um die Legitimität des Jahresmittel-Grenzwerts von 40 µg/m³ für Stickstoffdioxid (NO2),…

Liberté, Égalité, Parité?

5. Februar 2019

Erik Sollmann

Recht dogmatisch Recht politisch

(Unter-)Repräsentation von Frauen Erik Sollmann Gleichstellung von Frauen Paritätsgesetze Parité Wahlrechtsgleichheit Wahlrechtsreform

von ERIK SOLLMANN Brandenburg hat ein Paritätsgesetz! Schon werden erste Rufe nach dessen Verfassungswidrigkeit laut. Es ist nicht von der Hand zu weisen, dass die Regelungen des brandenburgischen Paritätsgesetzes mit dem Grundsatz der Wahlrechtsgleichheit kollidieren. Aber ist das Paritätsgesetz damit wie von seinen Gegnern behauptet verfassungswidrig? Das brandenburgische Paritätsgesetz Das…

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Die ATÖR 2019 beginnt – der JuWissBlog begleitet diesmal in neuem Format

Deutsche AutofahrerInnen-first oder diskriminierungsfreies Europarecht? GA Wahl zur deutschen Pkw-Maut

Service am Montag

Fehler geheilt, Fehler begangen? Das BVerfG zu Kontrollstellen bei Versammlungen

Das italienische „Bürgereinkommen“ zwischen revolutionären Modellen und bewährten Lösungen

Augen zu und durch? Der neue Kommissionsbericht zum EU-US Privacy Shield

Ist die ledigliche Annäherung an eine Parität im Parlament ungeeignet? Replik auf Erik Sollmann

Service am Montag

Zweifel an Grenzwerten im Luftqualitätsrecht – Die rechtliche Perspektive

Liberté, Égalité, Parité?

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ISSN: 2567-2754

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