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Service am Montag

4. Februar 2019

JuWiss-Redaktion

Calls for Papers Das finden wir spannend Service Stellen Tagungen

Stellen Ein*e wissenschaftliche*r Mitarbeiter*in, TV-G-U, 50%, ab 1.4.2019, befristet für 3 Jahre, an der Goethe-Universität Law Clinic am Lehrstuhl für Öffentliches Recht mit Schwerpunkt Sozialrecht (Prof. Dr. Astrid Wallrabenstein), Bewerbungsfrist: 5.2.2019 Ein*e wissenschaftliche*r Mitarbeiter*in, TV-L, 50%, ab sofort, befristet für 3 Jahre, am Lehrstuhl für Öffentliches Recht und Rechtsphilosophie (Prof.…

Service am Montag

28. Januar 2019

JuWiss-Redaktion

Service Stellen

Wissenschaftlicher Mitarbeiter (m/w/d), Ruprecht-Karls Universität Heidelberg, Institut für Staatsrecht, Verfassungslehre und Rechtsphilosophie, Lehrstuhl für Öffentliches Recht, Internationales Öffentliches Recht, Allgemeine Staatslehre und Rechtsphilosophie, Prof. Dr. Bernd Grzeszick, LL.M., Frist: 04.02.2019 Wissenschaftlicher Mitarbeiter (m/w/d), Universität des Saarlandes, Rechtswissenschaftliche Fakultät, Lehrstuhl für Öffentliches Recht, Prof. Dr. Annette Guckelberger, Frist: 15.02.2019 Wissenschaftlicher Mitarbeiter…

Der Digitalpakt Schule im Schatten der Grundgesetzänderung

24. Januar 2019

Thomas Kienle

Recht dogmatisch Recht politisch

Bildungsföderalismus Finanzhilfe Kooperationsverbot Kulturhoheit Thomas Kienle

von THOMAS KIENLE Am 30. Januar tritt der Vermittlungsausschuss zu seiner ersten Sitzung in dieser Legislaturperiode zusammen. Anlass ist die Änderung der Finanzverfassung, die mit dem sog. Digitalpakt Schule einhergeht. Dabei wurde um den verfassungsrechtlichen Weg bereits im Bundestag gerungen: Dem Gesetzentwurf der Bundesregierung standen Anträge anderer Fraktionen, namentlich der FDP…

Tagungsbericht zum JuWissLab 2018 „Gute Lehre im Öffentlichen Recht“

23. Januar 2019

Anika Klafki

JuWissLab Recht dogmatisch Recht lehrreich

Anika Klafki Fachdidaktik Gute Lehre JuWissLab

von ANIKA KLAFKI Am 10. November 2018 haben wir mit der jungen Wissenschaft im Öffentlichen Recht über gute Lehre im Öffentlichen Recht diskutiert. Den Auftakt der Veranstaltung bildete ein studentisches Impulsreferat von Lara Bucholski für die Studierendenvertretung der Bucerius Law School und Emily Laing für den Fachschaftsrat der rechtswissenschaftlichen Fakultät…

Die AfD als Prüffall für den Verfassungsschutz

22. Januar 2019

Felix Thrun

Recht politisch

AfD Felix Thrun öffentliche Information Parteien politischer Prozess Prüffall Verfassungsschutz

von FELIX THRUN Dass die AfD nun von Seiten des Bundesamtes für Verfassungsschutz als Prüffall, ihre Jugendorganisation „Junge Alternative“ sowie der sogenannte „Flügel“ um Björn Höcke darüber hinaus als Verdachtsfälle eingestuft werden, ist unter verfassungsschutz- und gleichheitsrechtlichen Gesichtspunkten lange überfällig. Schließlich wurde die Partei DIE LINKE jahrelang durch den Verfassungsschutz…

Service am Montag

21. Januar 2019

Juwiss-Redaktion

Allgemein Calls for Papers Service Stellen

Call for Papers Service Stellen

Stellen Wissenschaftliche/r Mitarbeiter/in (100%, TV-L E13, unbefristet), Hochschule der Akademie der Polizei Hamburg, Frist: 12.02.2019 Wissenschaftliche/r Mitarbeiter/in (50%, TV-L E13, befristet), Ruhr-Universität Bochum, Lehrstuhl für Öffentliches Recht, Wirtschafts- und Steuerrecht, Prof. Dr. Sebastian Unger, Frist: 15.02.2019 Wissenschaftliche/r Mitarbeiter/in (50%, befristet), Bucerius Law School, Commerzbank Stiftungslehrstuhl Grundlagen des Rechts, Prof. Dr.…

Der Medienfranken und eine dezentralisierte Publishing-Infrastruktur: Ein Lösungsvorschlag für die Schweiz

18. Januar 2019

Natalie Pompe

Recht politisch

Billag Medienfranken Natalie Pompe Öffentlich-rechtlicher Rundfunk Schwerpunktwoche Service Public

von NATALIE POMPE Die Etablierung einer neuen Währung in Form eines Medienfrankens in Kombination mit einer dezentralisierten Publishing-Infrastruktur kann zu einer Umformulierung der unterliegenden Marktanreize im Medienbereich führen und den unerwünschten Folgen des digitalen Wandels entgegenwirken. Der demokratische Diskurs hat sich in die digitale Welt verlagert. In dieser Welt konnten…

Wer zahlt für die Zwangsbeglückung?

17. Januar 2019

Hannah Scholz-Berger

Recht dogmatisch Recht politisch

Hannah Scholz-Berger Öffentlich-rechtlicher Rundfunk ORF Programmentgelt Public Value Schwerpunktwoche

von HANNAH SCHOLZ-BERGER Seit jeher wird um die Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks viel gestritten – auch in Österreich. Die Bundesregierung hat neue Reformideen und damit eine neue Debatte um den ORF aufgebracht. Ist diese Debatte aber tatsächlich neu und was würde sich bei Umsetzung der Reformideen ändern? (mehr …)

„Gebühr“ oder „Beitrag“: Einerlei

16. Januar 2019

Amélie Heldt

Recht vor Gericht

Amélie Heldt BVerfG EuGH Notifizierungspflicht Öffentlich-rectlicher Rundfunk Rundfunkbeitrag Schwerpunktwoche Staatliche Beihilfe

von AMÉLIE HELDT In seinem Urteil zum deutschen Rundfunkbeitrag entschied der EuGH, dass die Ersetzung der Rundfunkgebühr durch einen –Beitrag keine erhebliche Änderung bedeute und somit nicht der Notifizierungspflicht bei der EU-Kommission unterlag. Im Ergebnis stellte der Gerichtshof damit klar, dass das deutsche Modell der Rundfunkfinanzierung keinen Verstoß gegen Unionsrecht…

Auftragskonkretisierung durch Privatisierung? Spielräume für Reformen des öffentlich-rechtlichen Rundfunks

16. Januar 2019

Frederik Ferreau

Recht dogmatisch Recht politisch

BVerfG Frederik Ferreau Grundversorgung Medienpolitik Öffentlich-rechtlicher Rundfunk Privatisierung Rundfunkangebote Schwerpunktwoche

von FREDERIK FERREAU Die große Zahl an öffentlich-rechtlichen Angeboten lässt Forderungen nach ihrer Reduzierung naheliegend erscheinen. Sie werfen allerdings die Frage auf, welcher Angebotsumfang von Verfassungs wegen gefordert ist. Ein rundfunkrechtlich komplexes Thema, dem sich ein Blogbeitrag naturgemäß nur näherungsweise widmen kann: Zunächst sollen Spielräume der Medienpolitik für eine Ausklammerung…

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