von MARKUS P. BEHAM Vor dem Hintergrund der „Krise europäischer Werte“, nicht bloß in Staaten Ost- und Mitteleuropas, und dem damit einhergehenden Erstarken nationaler, mitgliedstaatlicher Souveränität, gilt es auch zu fragen, inwiefern die Organe der Europäischen Union möglicherweise selbst einer solchen Entwicklung Vorschub leisten. Während wesentliche Entscheidungsprozesse vom Konsens der…
Weiterlesen JuWissDay
von NICHOLAS OTTO Während der Vertrag von Lissabon die Rechtsaktformen des Unionsrechts erfreulicherweise von 15 auf fünf reduziert hat, ist das Feld der Rechtsetzungsverfahren weiterhin höchst vielfältig: Je nach Zählweise lassen sich allein im AEUV mehr als 70 verschiedene Verfahren zur Erzeugung verbindlichen Rechts identifizieren; allein das ordentliche Gesetzgebungsverfahren –…
Weiterlesen 
von JANINE PRANTL Was ist ‚Resettlement‘ und wo liegen die Probleme? Nach der Definition des Hohen Flüchtlingskommissars der Vereinten Nationen (UNHCR) beinhaltet Resettlement die Auswahl und den räumlichen Wechsel einer Person vom Staat, in dem die Person Schutz gesucht hat, in den Resettlement-Staat, der sich bereit erklärt (hat), die Person…
Weiterlesen 
von MARJE MÜLDER Die Europäische Union hat ein hehres Ziel: Gem. Art. 3 Abs. 3 S. 1 EUV fördert sie soziale Gerechtigkeit und sozialen Schutz. Schaut man sich die bisherigen sozialen Maßnahmen der Union an, so beschränkt sich das Europäische Sozialrecht im Wesentlichen auf Koordinierung. Es richtet sich damit an…
Weiterlesen 
von STEFAN MARTINI und HANNES RATHKE Nach einer Dekade Lissabon-Vertrag steht die Europäische Union vor beispiellosen Herausforderungen, die das gemeinsame Fundament erschüttern: der Brexit und die Anziehungskraft supranationaler Union, der fragil zusammengehaltene Euroraum, die Flüchtlingskrise und Verwerfungen im Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts, sowie auseinanderdriftende Werte in…
Weiterlesen 
Herausforderungen des Europäischen Katastrophenschutzrechts
Sebastian Bretthauer
von SEBASTIAN BRETTHAUER Die Europäische Union steht zu Beginn des 21. Jahrhunderts vor vielfältigen Herausforderungen, die ihre rechtlichen Grundstrukturen, -prinzipien und Rechtsgrundlagen beanspruchen: Brexitkrise, Flüchtlingskrise, Rechtsstaatskrise oder Finanzkrise sind nur einige Beispiele, die das eindrucksvoll illustrieren. Daneben rücken aber auch Krisen in Formen von Katastrophen in das Zentrum der Betrachtung:…
Weiterlesen 
von MATTHIAS ZUSSNER Daten haben für wirtschaftlichen Wettbewerb von jeher einen besonderen Stellenwert gehabt. In Verknüpfung mit dem passenden Kontext verschaffen Daten den Teilnehmern des allgemeinen Wirtschaftsverkehrs erst jene Informationen, die in der Folge über wirtschaftlichen Erfolg entscheiden. Hinzu kommt im digitalen Zeitalter, dass im Windschatten technischer Innovationen auch wirtschaftliche…
Weiterlesen 
von FELIX STERN Eine zentrale Neuerung des Vertrags von Lissabon war die Ausweitung der Gemeinsamen Handelspolitik im Hinblick auf den Dienstleistungshandel, die Handelsaspekte des geistigen Eigentums und auf ausländische Direktinvestitionen. In den folgenden Jahren nutzte die Union ihre hinzugewonnenen Zuständigkeiten, um die bereits 2006 vorgestellte Global-Europe-Strategie weiterzuverfolgen. Diese zielt angesichts…
Weiterlesen 
von PATRICK SIKORA Nach über sechs Monaten Verhandlungen im Rahmen der Euro-Gruppe wurden erste Fortschritte zu zentralen Merkmalen des Eurozonen-Budgets erzielt. Viele Fragen sind jedoch noch offengeblieben. Das „Ob“ und „Wie“ der Verankerung im geltenden unionsrechtlichen Rahmen ist eine zentrale Problemstellung, auf die der vorliegende Blog-Beitrag mit einem eigenen Gestaltungsvorschlag…
Weiterlesen 
Service am Montag
JuWiss-Redaktion
JuWissDay 2019 „Zehn Jahre Vertrag von Lissabon. Reflexionen zur Zukunft der europäischen Integration“ am 21. Juni 2019 in Berlin. Informationen zu Programm und Anmeldung hier. Anmeldung bis zum 19. Juni 2019 unter tagung@juwiss.de Stellen Wissenschaftlicher Mitarbeiter (m/w/d), Professur für Öffentliches Recht und Wirtschaftsrecht (einschließlich Vergaberecht), Univ.-Prof. Dr. Christian Ernst, Helmut-Schmidt-Universität/Universität…
Weiterlesen 
Endlich verfügbar: Der Tagungsband zum JuWissDay 2017!
JuWiss-Redaktion
von JUWISS-REDAKTION Vor dem JuWissDay ist nach dem JuWissDay. Getreu diesem Motto hat nun – kurz vor dem JuWissDay 2019 am 21. Juni 2019 in Berlin – die Vorgängertagung ihren krönenden Abschluss gefunden: Denn ab sofort ist der Tagungsband zum JuWissDay 2017 mit dem Titel „40 Jahre ‚Deutscher Herbst‘: Neue…
Weiterlesen von HANNES RATHKE und STEFAN MARTINI Das europäische Wahlvolk hat gesprochen – aber wie geht es weiter mit der Europäischen Union und ihrem Recht? Welche Reformen müssen jetzt angepackt werden? Diskutiert mit uns auf der Tagung „Zehn Jahre Vertrag von Lissabon. Reflexionen zur Zukunft der europäischen Integration“ am 21. Juni 2019…
Weiterlesen
Neue Kommentare