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Die Vielfalt unionaler Rechtsetzungsverfahren – Ansätze einer Systematisierung am Beispiel der Initiativrechte

Nicholas Otto
JuWissDay
Europäische KommissionGemeinwohlInitiativrechteNicholas OttoRechtsetzungsverfahren
von NICHOLAS OTTO Während der Vertrag von Lissabon die Rechtsaktformen des Unionsrechts erfreulicherweise von 15 auf fünf reduziert hat, ist das Feld der Rechtsetzungsverfahren weiterhin höchst vielfältig: Je nach Zählweise lassen sich allein im AEUV mehr als 70 verschiedene Verfahren zur Erzeugung verbindlichen Rechts identifizieren; allein das ordentliche Gesetzgebungsverfahren –…
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‚Lessons to be learned‘ für ein zukünftiges, geimensames EU Refugee Resettlement

Janine Prantl
JuWissDay
Europäisches AsylsystemJanine PrantlMigrationResettlementUNHCR
von JANINE PRANTL Was ist ‚Resettlement‘ und wo liegen die Probleme? Nach der Definition des Hohen Flüchtlingskommissars der Vereinten Nationen (UNHCR) beinhaltet Resettlement die Auswahl und den räumlichen Wechsel einer Person vom Staat, in dem die Person Schutz gesucht hat, in den Resettlement-Staat, der sich bereit erklärt (hat), die Person…
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„Stütze“ für die Europäische Union? Die soziale Dimension der EU stärken

Marje Mülder
JuWissDay
Europäische ArbeitslosenrückversicherungEuropäische Säule sozialer RechteEuropäisches SozialrechtMarje Mülder
von MARJE MÜLDER Die Europäische Union hat ein hehres Ziel: Gem. Art. 3 Abs. 3 S. 1 EUV fördert sie soziale Gerechtigkeit und sozialen Schutz. Schaut man sich die bisherigen sozialen Maßnahmen der Union an, so beschränkt sich das Europäische Sozialrecht im Wesentlichen auf Koordinierung. Es richtet sich damit an…
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Prolog zur Tagung „Zehn Jahre Vertrag von Lissabon – Reflexionen zur Zukunft der europäischen Integration“ am 21. Juni 2019 in Berlin

JuWiss-Redaktion
JuWissDay
JuWissDayJuWissDay 2019
von STEFAN MARTINI und HANNES RATHKE Nach einer Dekade Lissabon-Vertrag steht die Europäische Union vor beispiellosen Herausforderungen, die das gemeinsame Fundament erschüttern: der Brexit und die Anziehungskraft supranationaler Union, der fragil zusammengehaltene Euroraum, die Flüchtlingskrise und Verwerfungen im Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts, sowie auseinanderdriftende Werte in…
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Herausforderungen des Europäischen Katastrophenschutzrechts

Sebastian Bretthauer
JuWissDay
Art. 196 AEUVEuropäisches KatastrophenschutzrechtKatastropheKatastrophenschutzrechtKlimawandelKriseSebastian Bretthauser
von SEBASTIAN BRETTHAUER Die Europäische Union steht zu Beginn des 21. Jahrhunderts vor vielfältigen Herausforderungen, die ihre rechtlichen Grundstrukturen, -prinzipien und Rechtsgrundlagen beanspruchen: Brexitkrise, Flüchtlingskrise, Rechtsstaatskrise oder Finanzkrise sind nur einige Beispiele, die das eindrucksvoll illustrieren. Daneben rücken aber auch Krisen in Formen von Katastrophen in das Zentrum der Betrachtung:…
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Kohärenzsicherung im unionalen Datenschutzrecht und ihre Grenzen

Matthias Zußner
JuWissDay
AufsichtDatenschutzDigitalisierungDSGVOESDAMatthias Zußner
von MATTHIAS ZUSSNER Daten haben für wirtschaftlichen Wettbewerb von jeher einen besonderen Stellenwert gehabt. In Verknüpfung mit dem passenden Kontext verschaffen Daten den Teilnehmern des allgemeinen Wirtschaftsverkehrs erst jene Informationen, die in der Folge über wirtschaftlichen Erfolg entscheiden. Hinzu kommt im digitalen Zeitalter, dass im Windschatten technischer Innovationen auch wirtschaftliche…
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Legitimation und Kontrolle von Ausschussgremien in EU-Freihandelsabkommen

Felix Stern
JuWissDay
CETAdemokratische LegitimationFelix SternFreihandelGemischte Ausschüsse
von FELIX STERN Eine zentrale Neuerung des Vertrags von Lissabon war die Ausweitung der Gemeinsamen Handelspolitik im Hinblick auf den Dienstleistungshandel, die Handelsaspekte des geistigen Eigentums und auf ausländische Direktinvestitionen. In den folgenden Jahren nutzte die Union ihre hinzugewonnenen Zuständigkeiten, um die bereits 2006 vorgestellte Global-Europe-Strategie weiterzuverfolgen. Diese zielt angesichts…
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Verankerung des Eurozonen-Budgets im Lissaboner Vertragswerk

Patrick Sikora
JuWissDay
BICCEuro-GruppeEurozonen-BudgetJuWissDay 2019Patrick SikoraWirtschafts- und Währungsunion
von PATRICK SIKORA Nach über sechs Monaten Verhandlungen im Rahmen der Euro-Gruppe wurden erste Fortschritte zu zentralen Merkmalen des Eurozonen-Budgets erzielt. Viele Fragen sind jedoch noch offengeblieben. Das „Ob“ und „Wie“ der Verankerung im geltenden unionsrechtlichen Rahmen ist eine zentrale Problemstellung, auf die der vorliegende Blog-Beitrag mit einem eigenen Gestaltungsvorschlag…
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Service am Montag

JuWiss-Redaktion
Das finden wir spannendJuWissDayServiceStellen
JuWissDay 2019 „Zehn Jahre Vertrag von Lissabon. Reflexionen zur Zukunft der europäischen Integration“ am 21. Juni 2019 in Berlin. Informationen zu Programm und Anmeldung hier. Anmeldung bis zum 19. Juni 2019 unter tagung@juwiss.de Stellen Wissenschaftlicher Mitarbeiter (m/w/d), Professur für Öffentliches Recht und Wirtschaftsrecht (einschließlich Vergaberecht), Univ.-Prof. Dr. Christian Ernst, Helmut-Schmidt-Universität/Universität…
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Endlich verfügbar: Der Tagungsband zum JuWissDay 2017!

JuWiss-Redaktion
In eigener SacheJuWissDayTagungen
JuWissDayJuWissDay 2017SicherheitsrechtTagungsband
von JUWISS-REDAKTION Vor dem JuWissDay ist nach dem JuWissDay. Getreu diesem Motto hat nun – kurz vor dem JuWissDay 2019 am 21. Juni 2019 in Berlin – die Vorgängertagung ihren krönenden Abschluss gefunden: Denn ab sofort ist der Tagungsband zum JuWissDay 2017 mit dem Titel „40 Jahre ‚Deutscher Herbst‘: Neue…
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JuWissDay 2019 – 10 Jahre Vertrag von Lissabon – Programm online und Anmeldung eröffnet!

JuWiss-Redaktion
In eigener SacheJuWissDayTagungen
JuWissDayJuWissDay 2019
von HANNES RATHKE und STEFAN MARTINI Das europäische Wahlvolk hat gesprochen – aber wie geht es weiter mit der Europäischen Union und ihrem Recht? Welche Reformen müssen jetzt angepackt werden? Diskutiert mit uns auf der Tagung „Zehn Jahre Vertrag von Lissabon. Reflexionen zur Zukunft der europäischen Integration“ am 21. Juni 2019…
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Call for Papers JuWissDay 2019: 10 Jahre Vertrag von Lissabon – Quick Reminder mit Update zu Kommentatorinnen und Kommentatoren

JuWiss-Redaktion
Calls for PapersIn eigener SacheJuWissDayTagungen
JuWissDayJuWissDay 2019
von HANNES RATHKE und STEFAN MARTINI Der Brexit ist (vorerst) bis maximal Halloween verschoben; so lang können die Reformen des Unionsrechts nicht warten. Denn unser Call for Papers für den JuWissday 2019 „10 Jahre Vertrag von Lissabon. Reflexionen zur Zukunft der europäischen Integration“ läuft bis zum 26. April 2019. Es…
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Anstehende Veranstaltungen

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