von JUWISS-REDAKTION Die 56. Assistententagung Öffentliches Recht 2016 wurde gestern mit dem traditionellen Eröffungsabend an geschichtsträchtiger Stelle, dem Frankurter Hof, eingeleitet. Der Festredner, Prof. Dr. Uwe Volkmann von der Goethe-Universität Frankfurt am Main, gab den Teilnehmerinnen und Teilnehmern der Tagung in seinem interessanten wie unterhaltsamen Vortrag einige Impulse für die…
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von JUWISS-REDAKTION Die 56. Assistententagung Öffentliches Recht wird gerade mit dem traditionellen Eröffungsabend an geschichtsträchtiger Stelle, dem Frankurter Hof, eingeleitet – und der JuWissBlog setzt seine Reihe mit Fragen an die Vortragenden des heutigen Abends fort mit vier Fragen an Prof. Dr. Gerhard Robbers,
Minister der Justiz und für Verbraucherschutz
des…
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von JUWISS-REDAKTION Quelle: mjv.rlp.de Heute Abend wird mit dem traditionellen Eröffnungsabend die 56. Assistententagung Öffentliches Recht 2016 beginnen. Vier Tage lang erwarten uns spannende Vorträge und Diskussionen zum Thema „Pfadabhängigkeit hoheitlicher Ordnungsmodelle“. Der JuWissBlog möchte die Diskussionen der Tagung ergänzen und hat die Festvortragenden des heutigen Abends sowie die Diskutanten…
Weiterlesen von JUWISS-REDAKTION Pfadabhängigkeit – auch die Geschichte und Entwicklung der Assistententagung Öffentliches Recht lässt sich aus dieser Analyseperspektive deuten. Sucht man neben dem Startpunkt im Jahre 1961 auch Wegpunkte, um tatsächlich von Pfadabhängigkeit sprechen zu können, so fallen die Entscheidung für ein gemeinsames Oberthema oder für die Kooperation mit einem…
Weiterlesen von GABRIELE BUCHHOLTZ Europa ist verunsichert. Neben der Flüchtlingskrise macht vor allem die latente Terrorgefahr Angst. In dieser angespannten Lage erscheint die Entscheidung des EuGH vom 15. Februar 2016 (C-601/15 PPU) zum Grundrecht auf Sicherheit wie eine friedvolle Verheißung. Sicherheit in Sicht, mag der geneigte Leser aufatmen. Doch der Schein…
Weiterlesen Fellowships (PhD), The International Max Planck Research School on Adapting Behavior in a Fundamentally Uncertain World (IMPRS Uncertainty) (Bonn; Arbeitsgruppe Engel). Deadline: 31. März 2016. Eine Stelle als wiss. Mitarbeiter/in (75%) am Lehrstuhl für Deutsches und Internationales Arbeits- und Sozialrecht und Rechtsvergleichung (Prof. Dr. iur. Marita Körner; Fachbereich Wirtschafts- und…
Weiterlesen Ein Bericht aus der mündlichen Verhandlung vor dem BVerwG von CHRISTIAN HOFFMANN und SÖNKE E. SCHULZ Seit längerer Zeit wird diskutiert, ob ein Unternehmen, das auf Facebook eine Fanseite betreibt, selbst für etwaige Datenschutzverstöße, die Facebook begeht, verantwortlich sein kann, alleine deshalb, weil es sich dafür entschieden hat, eine Fanseite…
Weiterlesen von HANNES RATHKE Freihandelsabkommen der EU, namentlich TTIP und CETA, erscheinen manchen als die ultimative Kampfansage an die Demokratie in Europa. Diesen Stimmen muss die „Treaty Override“-Entscheidung des BVerfG auf den ersten Blick wie ein Heilsversprechen erscheinen: Neues Bundesrecht überspielt (grundsätzlich) altes Völkervertragsrecht. Die Demokratie lebt! Jedoch beruhen Freihandelsabkommen der…
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von KATHARINA GOLDBERG Aus der Entscheidung des BVerfG zum Treaty Override folgen neue Differenzierungen hinsichtlich der Völkerrechtsfreundlichkeit des Grundgesetzes. Obwohl eine steuerrechtliche Problematik entschieden wurde, hat der Beschluss viel weiter reichende Auswirkungen auf das Verhältnis von einfachem Recht zum Völkervertragsrecht und zum Verfassungsrecht. Bestimmte völkerrechtliche Verträge können einen solchen Einfluss…
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von SEBASTIAN THO PESCH Von der Öffentlichkeit weitgehend unbemerkt haben Deutschland und die Niederlande einen jahrhundertealten Grenzstreit befriedet. Der völkerrechtliche Vertrag wurde bereits im Herbst 2014 unterzeichnet; über das Zustimmungsgesetz wird aber erst jetzt im Bundesrat und im Bundestag beraten. Ohne tatsächlich eine Grenze zu ziehen, haben die beiden Nachbarstaaten…
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