von ANDREAS KERKEMEYER Clausnitz ist ein kleines Dorf im sächsischen Erzgebirge, unweit der deutsch-tschechischen Grenze. Vor einer Woche noch dürften die wenigsten das kleine Nest gekannt haben. Mittlerweile ist es aber ein weiteres trauriges Beispiel für rassistische Taten „besorgter Bürger“, weil am vergangenen Donnerstagabend in Clausnitz an die 100 Menschen…
Weiterlesen Recht politisch
Die europäische Flüchtlingskrise
Anika Klafki
Von aufgeblasenen Skandalen, vollen Booten mit leeren Plätzen und vorgeschobenen Lösungen von ANIKA KLAFKI Die europäische Flüchtlingskrise ist in aller Munde: Die positive Aufnahmestimmung, die zu Beginn der Flüchtlingskrise in den deutschen Medien vermittelt wurde, begann spätestens mit den Ereignissen in der Silvesternacht zu bröckeln. Nunmehr werden die EU-Außengrenzen abgeriegelt,…
Weiterlesen Von HERWIG WUTSCHER* Am 10. Dezember 2015 veröffentlichte das EuG sein Urteil in der Rs. T-512/12 in dem der Ratsbeschluss zum Abschluss eines Handelsabkommens zwischen der EU und Marokko teilweise aufgehoben wurde. Den Ausgang des Verfahrens bildete eine Nichtigkeitsklage der Frente Polisario (FP), die neben Marokko den territorialen Anspruch auf…
Weiterlesen von DORIS LIEBSCHER Berichte über Discos und Schwimmhallen, die Flüchtlingen mit Verweis auf sexuelle Belästigung den Zugang erschweren oder verbieten wollten, haben eine bundesweite Debatte über Rassismus im Freizeitbereich eröffnet. Neu ist das Problem nicht. Hamado Dipama besuchte im Mai 2014 25 Münchner Clubs, an 20 wurde er abgewiesen. “Du…
Weiterlesen – Zur Diskussion um das Di Fabio Gutachten – von FELIX WÜRKERT Vor einigen Tagen wurde ein Gutachten des Bundesverfassungsrichters a.D. Udo di Fabio zum Umgang der Bundesregierung mit Geflüchteten vorgestellt, welches die bayerische Landesregierung in Auftrag gegeben hatte. Auf dieses Gutachten reagierten Jürgen Bast und Christoph Möllers mit einem…
Weiterlesen im Interview für die Law Clinic CAROLIN MÜLLER, LAURA THIMM-BRAUN, LISA SCHERER Pressesprecherin der RLCL Carolin Müller Dieser Beitrag ist Bestandteil der Interviewreihe „Refugee Law Clinics: soziales Engagement als praktische Kritik an der universitären Juristenausbildung?“. Euer Projekt ist umfassend interdisziplinär aufgestellt. Das gilt in…
Weiterlesen im Interview für die RLC MAXIMILIAN OEHL Dieser Beitrag ist Bestandteil der Interviewreihe „Refugee Law Clinics: soziales Engagement als praktische Kritik an der universitären Juristenausbildung?“. Ihr habt in diesem Jahr beim Deutschen Engagementpreis den fünften Platz belegt. Das muss großartig sein, zu sehen, dass eine Idee,…
Weiterlesen im Interview für die Law Clinic MORITZ SCHRAMM Dieser Beitrag ist Bestandteil der Interviewreihe „Refugee Law Clinics: soziales Engagement als praktische Kritik an der universitären Juristenausbildung?“ Das Asyl- und Aufenthaltsrecht hat derzeit in der Praxis Hochkonjunktur. In der normalen juristischen Ausbildung ist das Gegenteil der Fall.…
Weiterlesen im Interview für die Law Clinic LAURA HILB und LISA VOM FELDE Lisa vom Felde Laura Hilb Dieser Beitrag ist Bestandteil der Interviewreihe „Refugee Law Clinics: soziales Engagement als praktische Kritik an der universitären Juristenausbildung?“ Mit Euch fing es an. Als die Idee, eine…
Weiterlesen von JUWISS-REDAKTION Schon seit einiger Zeit gibt es an verschiedenen rechtswissenschaftlichen Fakultäten Refugee Law Clinics (RLC), die Beratungen für Flüchtlinge durch Studierende anbieten. Besonders in den Fokus gerückt sind sie in der letzten Zeit angesichts der steigenden Flüchtlingszahlen; an immer mehr Universitäten werden nun solche Beratungsangebote aufgebaut. Die Grundidee der…
Weiterlesen von PAULINA STARSKI Inspite of all the EU-criticism to be heard – a sad highlight was Krystyna Pawłowicz, a Sejm representative of PiS, who declared the flag of the European Union a “dirty rag” – the Polish people are sensitive to all signals coming from official and inoffical EU channels. It…
Weiterlesen von SAMIR FELICH „Weil es um Fragen von Leben und Tod geht, ist eine politische Legitimation, aber auch eine rechtliche und ethische Begründung absolut erforderlich.“ (Brigadegeneral Alois Bach) Die Diskussion um den beschlossenen Beitrag Deutschlands im Kampf gegen den IS konzentriert sich derzeit überwiegend auf die völkerrechtlichen und verfassungsrechtlichen Rechtsgrundlagen…
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