Von JULIA STINNER Es gibt viele elegante Formeln den Charakter von Gegenseitigkeit und gegenseitiger Bedingtheit von Leistung und Gegenleistung zu beschreiben. Etwa der Gedanke des Quidproquo, der eine auf Gegenseitigkeit beruhende Vereinbarung zu gegenseitigem Nutzen definiert. Dahinter steckt weit mehr als eine bloße rechtliche Formel, vielmehr handelt es sich um…
Weiterlesen Stellen Eine 1/2 Stelle als Wissenschaftliche/r Mitarbeiter/in an der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg (Lehrstuhl Prof. Dr. Jochen Hoffmann). Bewerbungsfrist: 2. Februar 2015. 1 Stelle für eine/n Juristen/Juristin beim Zentralrat Deutscher Sinti und Rima in den Bereichen Entschädigungs-/Wiedergutmachungsrecht, Minderheitenrechte, Minderheitenvertretung und Anti-Rassismus-Arbeit, Politische Initiativen. Infos und Bewerbung per Mail. Eine 1/2 Stelle als…
Weiterlesen Von HANNAH BIRKENKÖTTER In der Rechtswissenschaft ist die Diskussion um Geschlechtergerechtigkeit nicht neu. Der Wissenschaftsrat stellte bereits vor zwei Jahren in seinem Bericht zu Perspektiven der Rechtswissenschaften fest: „Frauen sind, insbesondere in den wissenschaftlichen Führungspositionen, nach wie vor erheblich unterrepräsentiert“ (hier auf S. 41). Hat sich seitdem etwas verändert? Und:…
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von JOHANNA DECHER Im Februar 2013 beschloss der Landtag des Landes Sachsen-Anhalt eine Vielzahl von Änderungen des Gesetzes über die öffentliche Sicherheit und Ordnung (SOG LSA). Dabei wurde auch § 41 Abs. 6 SOG LSA eingefügt, der eine Ermächtigung für die zwangsweise Untersuchung auf „besonders gefährliche Krankheitserreger“ enthält. Bereits bei…
Weiterlesen Offene Stellen Eine Mitarbeiterstelle (1/2 – Teilzeitbeschäftigung) zur Unterstützung einer europapolitischen Veranstaltungsreihe mit Onlinedialog (Drittmittelprojekt „Europäischer Salon“), Freie Universität Berlin, Fachbereich Rechtswissenschaft, Öffentliches Recht und Europarecht (Prof. Dr. Christian Calliess), Bewerbungsfrist: 22.12.2014 Kurzfristig! Volljuristinnen/Volljuristen für den höheren Dienst im Bundesministerium des Inneren und seine nachfolgenden Geschäftsbehörden: Bundesamt für Migration und…
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von DOMINIK ELSER Die Schweiz hat am vergangenen Sonntag zum vierten Mal in diesem Jahr abgestimmt. Drei brisante Volksinitiativen lagen vor: eine Zuwanderungsquote, die Abschaffung eines Steuerrabatts für wohlhabende Ausländer_innen und verpflichtende Goldreserven für die Zentralbank. Nach dem Ja zur Masseneinwanderungsinitiative am 9. Februar 2014 schien die direkte Demokratie in einer…
Weiterlesen von ANDREA KIEßLING Im April wurde ein Referentenentwurf aus dem Bundesinnenministerium bekannt, der einen ersten Vorschlag für eine Reform des Ausweisungsrechts enthielt. Der Entwurf, der im Ergebnis eine Verschärfung des Ausweisungsrechts bedeutet hätte, wurde mittlerweile überarbeitet; gestern hat das Kabinett eine neue Version beschlossen. Auch wenn diese in einigen Punkten…
Weiterlesen von CHRISTOPH TOMETTEN Fünf Millionen Menschen sollen endlich eine aufenthaltsrechtliche Perspektive in den USA bekommen! Das versprechen die Maßnahmen, die der Präsident am 20. November angekündigt hat. Hat Obama tatsächlich vollbracht, wozu die US-Politik seit Reagan unfähig war? Dürfen wir liberalen Europäer*innen Obama endlich wieder bewundern? Fakt ist: Ein Bleiberecht…
Weiterlesen Offene Stellen Zwei Mitarbeiterstellen (50% der regelmäßigen Arbeitszeit), Ruprecht-Karls-Universität Heidelberg, Lehrstuhl für Öffentliches Recht unter besonderer Berücksichtigung des Finanz- und Steuerrechts (Prof. Dr. Hanno Kube, LL.M.), Bewerbungsfrist: 31.12.2014 Zwei Doktoranden des öffentliches Rechts zur zur Mitarbeit im Forschungsprojekt „Fairness-Modelle für effiziente Abklärungsverfahren im Sozialversicherungsrecht“, ZHAW Zürcher Hochschule für Angewandte Wissenschaften, Zentrum…
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von JULIA KOLAR Nach der erfolgreichen Einführung einer Verwaltungsgerichtsbarkeit erster Instanz tritt nach langen Diskussionen am 1. Jänner 2015 auch die B-VG-Novelle in Kraft, mit der die Gesetzesbeschwerde (Parteiantrag auf Normenkontrolle) eingeführt wird. Dahinter steht der Grundgedanke, dass Verfahrensparteien ihre Bedenken gegen die Rechtmäßigkeit einer generellen Norm, die in einem Verfahren…
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