von CHRISTOPH SMETS Das Wahl-Ideal In meiner Kindheit und Jugend erlebte ich den Gang meiner Eltern zum Wahllokal als eine säkular-heilige Angelegenheit, vergleichbar dem Kirchgang. Er fand traditionell nach dem Mittagessen statt oder kurz davor. Abends ab 18.00 verfolgten wir dann am Fernsehen den Wahlausgang. Und so ist (oder war)…
Weiterlesen vier halbe, auf drei Jahre befristete Stellen zum 1.10.2013 am Institut für Öffentliches Recht, Abt. I: Europa- und Völkerrecht (Prof. Ulrich Haltern) an der Universität Freiburg, Bewerbung bis zum 2.9.2013. eine halbe, zunächst ein halbes Jahr befristete Stelle zum 1.10.2013 am Lehrstuhl für Völkerrecht, Europarecht und öffentliches Recht an der…
Weiterlesen von CHRISTIAN ERNST Wenn der Nobelpreisträger Ernest Hemingway schrieb, orientierte er sich an seiner Eisbergtheorie. Lässt man wesentliche Elemente einer Geschichte bei ihrem Erzählen außen vor, genauso wie sich der Großteil eines Eisbergs unsichtbar unter Wasser befindet, erzeugt dies einen Subtext, der die Geschichte erst zu einer richtig guten Geschichte…
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Wahlprüfungsbeschwerde vor dem LVerfG Schleswig-Holstein von FREDERIK HEINZ Am Freitag, den 13. (!) September, wird das Landesverfassungsgericht Schleswig-Holstein über mehrere Wahlprüfungsbeschwerden urteilen – darunter eine Gruppe von Beschwerdeführern, der ich angehöre –, die sich gegen die Gültigkeit der Landtagswahl vom 6. Mai 2012 wenden. Dabei muss das Landesverfassungsgericht in seiner…
Weiterlesen Zwei Stellen als Wissenschaftlicher Mitarbeiter oder Assistent (m/w), ab 01.10.2013 eine viertel oder halbe Stelle (10 oder 20 Std./Woche), ab 01.02.2014 eine halbe Stelle (20 Std./Woche), an der Bucerius Law School, Lehrstuhl für Öffentliches Recht III mit Rechtsvergleichung – Prof. Dr. Michael Fehling und eine halbe Stelle (ggf. auch mehr) als…
Weiterlesen Konzentrationserscheinungen im Pressemarkt – Zeit für einen Medienstaatsvertrag? Von THOMAS WIERNY Die morgendliche Presseschau könnte schon bald erheblich weniger Zeit in Anspruch nehmen. Das Lesen von mehr als einer (Tages-)Zeitung bzw. deren Internetauftritten am Frühstückstisch oder als erste Tätigkeit im Büro wäre dann unnötig. Auch ein Informationsbezug aus Quellen der…
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Transparenz erforderlich – Was die Bundesregierung nicht schafft, holt der Generalbundesanwalt nach von ROBERT FRAU Anfang Juli hat der Generalbundesanwalt das Ermittlungsverfahren wegen der Tötung des Deutschen Bünyamin E. mangels hinreichenden Tatverdachts eingestellt. Vor einem Jahr war unter großer öffentlicher Anteilnahme ein Verfahren gegen Unbekannt eingeleitet worden, das den gewaltsamen…
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Von BENJAMIN RUSTEBERG Wenn jemand, noch dazu nicht irgendjemand, sondern der Bundesinnenminister, von einem Supergrundrecht auf Sicherheit fabuliert, fordert dies zu Recht Widerspruch heraus. Die öffentlichen Reaktionen reichen von Empörung, über Belustigung, bis hin zu Ekel. Unlängst hat Jasper Finke es an dieser Stelle unternommen, den Erwiderungen eine spezifisch verfassungsrechtliche…
Weiterlesen Stellenausschreibungen Wissenschaftliche Mitarbeit 50% (2 Stellen) am Lehrstuhl für Öffentliches Recht und Europarecht, Umweltrecht und Planungsrecht (Prof. Dr. Martin Kment) an der Universität Augsburg, ab 1.11.2013. Bewerbungsfrist 30.8.2013. Weitere Informationen hier. Wissenschaftliche Mitarbeit 50% an der Professur für Öffentliches Recht (Prof. Dr. Jürgen Bast) an der Universität Gießen, ab 1.10.2013.…
Weiterlesen Von JULIAN KRÜPER Der 23. Juli war ein guter Tag in der Rintheimer Querallee 11 in Karlsruhe. Gleich zwölf Verfahren konnte der zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts als erledigt auf die Seite legen. Zugleich konnte das Gericht die Premiere eines neuen verfassungsprozessualen Instituts feiern: die Nichtanerkennungsbeschwerde nach § 18 Abs. 4a…
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