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Nachruf auf Dr. Carsten Hörich – einen kritischen Migrationsrechtler und besonderen Menschen

29. März 2018

Autor*innenteam des Kommentars zur Genfer Flüchtlingskonvention

Carsten Hoerich JuWissDay 2017 Migrationsrecht Nachruf Netzwerk Migrationsrecht

vom AUTOR*INNENTEAM DES KOMMENTARS ZUR GENFER FLÜCHTLINGSKONVENTION Wenn jemand plötzlich und unerwartet verstirbt, ist der Schmerz über den Verlust ganz besonders groß und die Ungläubigkeit ist umso größer, wenn die Person „uns viel zu früh verlässt“. Genau einen solchen Verlust haben wir am 8. Februar 2018 hinnehmen müssen, als Carsten…

Wenn sich die Politik über das Recht erhebt: Der „Stadthallen-Fall“ von Wetzlar und seine Folgen

29. März 2018

Frederik Ferreau

Perspektiven des öffentlichen Rechts Recht alltäglich Recht politisch Recht vor Gericht

BVerfG Frederik Ferreau Kommunalaufsicht NPD-Verbot politische Parteien Stadthalle Wetzlar

von FREDERIK FERREAU Wetzlar ist eine wunderschöne, idyllisch an der Lahn gelegene Stadt. Und als ehemaliger Sitz des Reichskammergerichts des Heiligen Römischen Reiches, an dem unter anderem Goethe – mehr schlecht als recht – seine juristische Ausbildung vorantrieb, verfügt Wetzlar über eine bedeutende gerichtliche Tradition, welche die Stadt auch gerne…

Bundesamt für Verfassungsschutz im Zentralisierungsdilemma – Unnötiger Richtungsstreit oder längst notwendige Positionierung?

28. März 2018

Biljana Vrhovac und Marc Sprungmann

Allgemein Recht politisch

Biljana Vrhovac Bund und Länder Bundesamt für Verfassungsschutz Marc Sprungmann Zentralisierung

von BILJANA VRHOVAC und MARC SPRUNGMANN Der Streit um die Zentralisierung des Verfassungsschutzes hat nach der juristischen Binnendiskussion inzwischen auch die öffentliche Tagespresse erreicht. Medialer Anknüpfungspunkt war die Forderung des Präsidenten des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV), Hans-Georg Maaßen, dass das BfV künftig eine mit einem länderübergreifenden Direktionsrecht angereicherte Zentralstellenfunktion wahrnehmen…

Service am Montag

26. März 2018

JuWiss-Redaktion

Service Stellen

Stellen Forschungsstelle (100%) für Doktoranden oder Post-Docs am MPI in Heidelberg im Arbeitsbereich von Professor von Bogdandy, TVL-E 15, keine Bewerbungsfrist. Volljuristen/in (100 %) in der Universitätsverwaltung der Universität Heidelberg, befristet auf 2 Jahre, TVL-E 13, Bewerbungsfrist: 18.04.2018. Akademische Mitarbeiter/in (50 %) in einem Exzellenzprojekt (mehr …)

Service am Montag

19. März 2018

JuWiss-Redaktion

Calls for Papers Service Stellen

Stellen in der Wissenschaft Diplomassistent*in, Universität Fribourg (Schweiz), Lehrstuhl für Europarecht, Völkerrecht und öffentliches Recht (Prof. Epiney), 80-100 %, Bewerbungsfrist: 25.03. Wissenschaftliche*r Mitarbeiter*in, Universität Augsburg, Lehrstuhl für Staats- und Verwaltungsrecht, Europarecht sowie Gesetzgebungslehre (Prof. Rossi), befristet, Teilzeit, TV-L E 13 Akademische*r Mitarbeiter*in, Europa-Universität Viadrina Frankfurt (Oder), Lehrstuhl für Öffentliches Recht,…

Autonomie „über alles“: Eine Kritik des Achmea-Urteils des EuGH

16. März 2018

Andrej Lang

Recht transnational Recht vor Gericht

Achmea Andrej Lang Autonomie EuGH Intra-EU-BIT Investition Schiedsgericht Streitbeilegung

von ANDREJ LANG Der EuGH hat sein Urteil in der Rs. Achmea gefällt: Die Investor-Staat-Streitbeilegung in bilateralen Investitionsschutzverträgen zwischen den Mitgliedstaaten (sog. Intra-EU-BITs) beeinträchtigt die Autonomie des Unionsrechts und ist damit unionsrechtswidrig. Das Urteil hat die investitionsschutzrechtliche Szene in einen Schockzustand versetzt. In der rechtswissenschaftlichen Blogosphäre wird kontrovers über die…

„Schleuser-Merkel“ – Wie Anzeigen und Verdächtigungen den politischen Diskurs bedrohen

15. März 2018

Jan Morawitz-Bardenheuer

Recht politisch

AfD Aussagedelikte Jan Morawitz-Bardenheuer Meinungsfreiheit Politischer Diskurs Stephan Brandner

von JAN MORAWITZ-BARDENHEUER Der Wahlkampfauftritt von Stephan Brandner im September 2017 erhitzt weiter die Gemüter. Vor über hundert AfD-Anhängerinnen und Anhängern forderte der Rechtsanwalt aus Gera öffentlich die „Einknastung“ von Angela Merkel. Die Tatvorwürfe: Schleusung und Beihilfe zur Vergewaltigung in über tausend Fällen. Eine strafrechtliche Reaktion auf die „Rechtsausführungen“ von…

Die Justiz Saudi-Arabiens: Ein Rechtssystem im Wandel

13. März 2018

Dominik Krell

Recht lehrreich

Digitalisierung Dominik Krell Islamisches Recht Saudi Arabien Transparenz der Justiz

von DOMINIK KRELL In Riad öffnen bald die ersten Kinos, das Fahrverbot für Frauen ist aufgehoben und Fußballstadien sind nun für beide Geschlechter offen – Saudi-Arabien wandelt sich und in dem wirtschaftlich bedeutendsten Land des Nahen Ostens scheint plötzlich alles möglich. Zwar werden die Reformvorhaben des jungen Kronprinzen Muhammad bin…

Service am Montag

12. März 2018

Calls for Papers Das finden wir spannend Service Stellen

Stellen Ein*e wissenschaftliche*r Mitarbeiter*in, 50%, 13 TV-L, zunächst befristet auf 2 Jahre, ab 1.5.2018 am Lehrstuhl für Öffentliches Recht, Europa- und Völkerrecht (Prof. Dr. Daniel Thym, LL.M.) an der Universität Konstanz, Bewerbunsgfrist: 3.4.2018 Ein*e wissenschaftliche*r Mitarbeiter*in, 50%, 13 TV-L, befristet bis 31.3.2021, ab 1.4.2018 am Lehrstuhl für Öffentliches Recht, Wirtschafts-…

Befragung statt Urwahl

9. März 2018

Recht politisch

Andrea Nahles Mitgliederbefragung Parteiengesetz Parteivorsitz SPD Stephan Klenner Urwahl

von STEPHAN KLENNER In der SPD wird derzeit über eine Urwahl des Parteivorsitzenden diskutiert – wie bereits in der Vergangenheit auch in anderen Parteien. Wäre eine solche Urwahl mit dem Parteiengesetz vereinbar? Am 22. April möchte Andrea Nahles vom SPD-Bundesparteitag in Wiesbaden zur Parteivorsitzenden gewählt werden. Damit sind nicht alle…

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Nachruf auf Dr. Carsten Hörich – einen kritischen Migrationsrechtler und besonderen Menschen

Wenn sich die Politik über das Recht erhebt: Der „Stadthallen-Fall“ von Wetzlar und seine Folgen

Bundesamt für Verfassungsschutz im Zentralisierungsdilemma – Unnötiger Richtungsstreit oder längst notwendige Positionierung?

Service am Montag

Service am Montag

Autonomie „über alles“: Eine Kritik des Achmea-Urteils des EuGH

„Schleuser-Merkel“ – Wie Anzeigen und Verdächtigungen den politischen Diskurs bedrohen

Die Justiz Saudi-Arabiens: Ein Rechtssystem im Wandel

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