Blog Home Page | JuWissBlog

Karlsruhe sagt: „So nicht!“ – Wie dann?

3. Mai 2021

Lilo Rösch und Liv Christiansen

Recht aktuell Recht politisch Recht vor Gericht

BVerfG Generationengerchtigkeit Klimabeschluss Klimawandel Umweltrecht

Von Lilo Rösch und Liv Christiansen Am Donnerstag veröffentlichte das BVerfG den Beschluss des Ersten Senats (Az. 1 BvR 2656/18) zu den dort erhobenen Klimaklagen (eine erste rechtliche Einschätzung findet sich hier). In den Medien spricht man von einem historischen Urteil und einem großen Erfolg für die Klimaschutzklagen, denn das…

Service am Montag

3. Mai 2021

JuWiss-Redaktion

Allgemein Calls for Papers Das finden wir spannend

Calls Das finden wir spannende Stellen

Stellen Wissenschaftliche*r Mitarbeiter*in mit Promotion, Vollzeit, Forschungsprojekt „Bewertungsrahmen für marine CO2-Entnahme und Synthese des aktuellen Wissenstandes (ASMASYS)“, Walther-Schücking-Institut für Internationales Recht Kiel (Prof. Dr. Nele Matz-Lück, LL.M.), Bewerbungsschluss: 17.05.2021. Wissenschaftliche*r Mitarbeiter*in, 50% mit Gelegenheit zur Promotion, Lehrstuhl für Medienrecht und Öffentliches Recht, rechtstheoretische Grundlagen (Prof. Dr. Wolfgang Schulz), Frist: 15.06.2021. Wissenschaftliche*r…

Der Klimaschutz-Beschluss des BVerfG – eine erste Einschätzung

30. April 2021

Nikolas Eisentraut

Allgemein Recht aktuell Recht außergewöhnlich Recht dogmatisch Recht lehrreich Recht politisch Recht vor Gericht Umweltrecht am Freitag

Art. 20a GG BVerfG Generationengerechtigkeit Grundrecht intertemporale Dimension Klimaschutz Umweltschutz

von NIKOLAS EISENTRAUT Die juristische Dimension des Umgangs mit dem Klimawandel wird immer drängender verhandelt: Von progressiver Seite werden Klimaklagen bemüht und ein Grundrecht auf Klimaschutz statuiert (s. etwa hier), während konservative Stimmen das Primat des demokratischen Prozesses hochhalten und Klimaschutz als nur eingeschränkt justiziabel bewahren wollen (s. etwa hier).…

Vom Nutzen der juristischen Kategorie der Zurechnung in der Corona-Pandemie

28. April 2021

Folke große Deters

Allgemein Recht aktuell Recht dogmatisch Recht theoretisch

Ausgangssperre Bundesnotbremse Zurechnung Corona-Pandemie Verhältnismäßigkeit

von FOLKE GROßE DETERS Über ein Jahr, nachdem Oliver Lepsius einen Niedergang grundrechtlicher Denkkategorien in der Corona-Pandemie beklagt hat, ist die Lage leider nicht besser geworden. Dies betrifft allerdings nicht nur die öffentliche Diskussion, sondern teilweise auch den juristischen Diskurs über die Verhältnismäßigkeit, wie zum Beispiel Dietrich Murswiek gezeigt hat.…

Private Kontaktbeschränkungen auf dem Prüfstand

28. April 2021

Henning Schaaf

Allgemein Recht aktuell Recht alltäglich

Corona Infektionsschutzgesetz Kontaktbeschränkungen Notbremse OVG Lüneburg Paar

von HENNING SCHAAF Mal zu zehnt, mal zu fünft aus zwei Haushalten, mal nur ein Haushalt und ein Gast: Die Rede ist von Kontaktbeschränkungen in Corona-Verordnungen. Einen Teil der Beschränkungen hat das OVG Lüneburg in einem Beschluss vom 19. März 2021 verworfen – andere Gerichte haben eine inhaltsgleiche Regelung jüngst gehalten. Weshalb der…

Der „Dexit“ – eine populistische Forderung auf dem verfassungsrechtlichen Prüfstand

27. April 2021

Marvin Klein

Allgemein Recht aktuell Recht europäisch

Dexit; Europäische Union; AFD; Austritt

von MARVIN KLEIN Die AFD hat auf ihrem Bundesparteitag in Dresden der Europäischen Union den Kampf angesagt. Der von der Partei ins Wahlprogramm aufgenommene „Dexit“ dürfte aber unter der gegenwärtigen Verfassung nur als symbolisches Säbelrasseln zu verstehen sein. Eine realistische Gefahr für die Mitgliedschaft Deutschlands in der Union besteht nicht.…

Service am Montag

26. April 2021

JuWiss Redaktion

Allgemein Call for Mitarbeit Calls for Papers Recht aktuell Recht digital Service

Stellen Wis. Mit. (55%) mit rechtswissenschaftlichem Schwerpunkt für das Forschungsprojekt „FAKE-ID“ an der HWR Berlin. Vom 01.05.2021 bis zum 30.04.2024 befristet. Bewerbung bis zum 30.04.2021. 8 Digital-Fellowships (Stipendium i.H.v. 3.200 €) am Käte Hamburger-Kolleg Münster „Einheit und Vielfalt im Recht“ an der Westfälischen Wilhelms-Universität Münster mit einer Laufzeit von maximal…

Österreich auf dem Weg zum Sondervotum? Beobachtungen aus deutscher Perspektive

21. April 2021

Matthias K. Klatt

Recht aktuell Recht europäisch Recht politisch Recht vor Gericht

Imformationsfreiheitspaket Österreich Sondervotum VfGH

Von MATTHIAS K. KLATT Mitten in der Corona-Pandemie macht die österreichische ÖVP-Grünen-Regierung in einer ganz anderen Sache von sich reden: Sie legte im Februar ein „Informationsfreiheitspaket“ vor, das unter anderem weitreichende Änderungen der Bundesverfassung, die Einführung eines Informationsfreiheitsgesetzes und des Sondervotums beim Österreichischen Verfassungsgerichtshof (VfGH) vorsieht. Nach einer Diskussion um…

Impfen ist (k)eine Privatsache

20. April 2021

Theresa M. Weiskopf

Recht aktuell Recht europäisch Recht sozial Recht vor Gericht

COVID-19 EMRK Impfung Kindeswohl Solidarität

von THERESA M. WEISKOPF In seiner Großen-Kammer-Entscheidung in der Rechtssache Vavřička und Andere/Tschechien vom 8. April 2021 hat der EGMR mit einer Mehrheit von 16:1 entschieden, dass eine Impfpflicht zum Schutz vor gefährlichen Krankheiten gerechtfertigt sein kann, um die notwendige Herdenimmunität zu erreichen oder zu erhalten. Der dem Urteil zugrunde…

Zu viel verlangt: die „RKI-Dashboard-Obliegenheit“

19. April 2021

Leo Müller

Recht aktuell Recht alltäglich Recht politisch Recht sozial

§ 28b COVID-19 Dashboard Infektionsschutzgesetz Informationsobliegenheit Leo Müller

von LEO MÜLLER Inzwischen dürfte der breiten Öffentlichkeit bewusst sein, dass die Verhältnismäßigkeit der Maßnahmen zur Pandemiebekämpfung einem „Tanz auf Messers Schneide“ zwischen Freiheitsrechten und Infektionsschutz gleicht. Daneben begegnet insbesondere der derzeit im Gesetzgebungsverfahren befindliche § 28b Abs. 1 IfSG weiteren verfassungsrechtlichen Bedenken. Dieser Beitrag ist dem Regelungsmechanismus als solchem gewidmet, der…

Drucken / PDF

Karlsruhe sagt: „So nicht!“ – Wie dann?

Service am Montag

Der Klimaschutz-Beschluss des BVerfG – eine erste Einschätzung

Vom Nutzen der juristischen Kategorie der Zurechnung in der Corona-Pandemie

Private Kontaktbeschränkungen auf dem Prüfstand

Der „Dexit“ – eine populistische Forderung auf dem verfassungsrechtlichen Prüfstand

Service am Montag

Österreich auf dem Weg zum Sondervotum? Beobachtungen aus deutscher Perspektive

Impfen ist (k)eine Privatsache

Zu viel verlangt: die „RKI-Dashboard-Obliegenheit“

Anstehende Veranstaltungen

Neue Kommentare

Kategorien

Beitragsarchiv mit DOI-Kennung

ISSN: 2567-2754

Kontakt

Junge Wissenschaft im Öffentlichen Recht e.V.

Teilen

Newsletter