COVID-19

Kooperatives Lehren im Ausnahmezustand

Maximilian Petras
AllgemeinRecht alltäglichRecht digitalRecht sozial
COVID-19KooperationLehreOER
Von MAXIMILIAN PETRAS Der COVID-19-Ausnahmezustand hat eine (nahezu) agile Universität hervorgebracht: Innerhalb kürzester Zeit mussten wir neue digitale Lehrkonzepte entwerfen. Angesichts des aufziehenden digitalen Wintersemesters ist die Frage, was sich bewährt hat. Haben wir nur die Technik ausgetauscht oder gibt es das Potential für eine grundlegende Transformation? (mehr …)
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Corona-Triage ohne gesetzliche Grundlage?

Alexander Brade/Maxi Müller
Recht dogmatischRecht politischRecht theoretisch
COVID-19DiskriminierungsverbotLebenswertindifferenzMedizinrechtMenschenwürdeSchutzpflichtTriageWesentlichkeitsgrundsatz
Von ALEXANDER BRADE und MAXI MÜLLER Mit am 14.08.2020 veröffentlichtem Beschluss hat das BVerfG einen Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung (§ 32 BVerfGG) abgelehnt, der unter anderem darauf zielte, den Bundesgesetzgeber zu verpflichten, verbindliche Vorgaben für eine Situation der sog. Triage zu machen, die aufgrund von Kapazitätsengpässen im Rahmen…
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Bitte woher haben Sie meine Handynummer? Die Nutzung personenbezogener Daten aus Corona-Kontaktlisten zur Strafverfolgung

Judith Sikora
Recht alltäglichRecht digital
CoronaCOVID-19DatenschutzHamburg-St. PauliJudith SikoraKontaktdatenlisteMesserPolizeiStrafverfolgungZweckänderung
Von JUDITH SIKORA Stellt euch vor, das Telefon klingelt. „Hallo, hier spricht die Polizei. Wir haben Ihre Handynummer von einer Corona-Kontaktliste. Wir rufen an, weil wir Sie als Zeuge* in einem Strafverfahren vernehmen möchten.“ So oder so Ähnliches dürfte sich letzte Woche in Hamburg abgespielt haben. Jeder kennt es derzeit…
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Corona-Pandemie: Urlaubsreisen nur noch mit negativem Corona-Test?

Simone Kuhlmann
Recht politisch
BeherbergungsverbotCorona-TestCOVID-19FreizügigkeitGesundheitspassPandemieReisefreiheitRisikogebiet
von SIMONE KUHLMANN Wer zukünftig aus einem Risikogebiet kommend in Deutschland in bestimmte Regionen in den Urlaub fahren möchte, benötigt seit Ende Juni einen negativen Corona-Test. Andernfalls sind Hotels und andere Beherbergungsbetriebe gehalten, den Reisenden abzulehnen. Was als Konzept für Urlaubsreisen begonnen hat, könnte bald auch Konzept für andere Freizeitaktivitäten…
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You shall not pass – Die CoronaWarnApp als Einlassticket? (Teil 2)

Florian Zumkeller-Quast
Recht alltäglichRecht digital
Corona-Warn-AppCOVID-19DatenschutzDSGVOFlorian Zumkeller-QuastFreiwilligkeit
von FLORIAN ZUMKELLER-QUAST Darf von potenziellen Kund*innen verlangt werden, dass diese die aktive Nutzung der CoronaWarnApp des Bundes belegen? Diese Frage beschäftigt den digitalaffinen juristischen Diskurs schon länger als es die App konkret überhaupt gibt. Das Bayerische Landesamt für Datenschutzaufsicht (BayLDA) ist der Ansicht, dass das Datenschutzrecht die einschlägige Regulierung…
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You shall not pass – Die CoronaWarnApp als Einlassticket? (Teil 1)

Florian Zumkeller-Quast
Recht alltäglichRecht digital
AnwendbarkeitCorona-Warn-AppCOVID-19DatenschutzDSGVOFlorian Zumkeller-Quast
von FLORIAN ZUMKELLER-QUAST Darf von potenziellen Kund*innen verlangt werden, dass diese die aktive Nutzung der CoronaWarnApp des Bundes belegen? Diese Frage beschäftigt den digitalaffinen juristischen Diskurs schon länger als es die App konkret überhaupt gibt. Das Bayerische Landesamt für Datenschutzaufsicht (BayLDA) ist der Ansicht, dass dies unzulässig sei. Eine ausführliche…
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#CoronaKinder und das Grundgesetz (Teil 1)

Miriam Lemmert
Recht politisch
COVID-19GrundrechteInfektionsschutzKinderrechteMiriam Lemmert
Normative und tatsächliche Grundlagen von MIRIAM LEMMERT Kann sich noch jemand an die Zeit vor Corona erinnern? Der Kinderschutz war in aller Munde. Der 2017 geschlossene Koalitionsvertrag zwischen CDU/CSU und SPD sah, wie zuvor nur aus Oppositionskreisen eingebrachte Anträge, die Verankerung von Kinderrechten im Grundgesetz vor, diskutiert wurde auch ein…
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Probleme infektionsschutzrechtlicher Maßnahmen in Massenunterkünften für Geflüchtete

Lamia Amhaouach
AllgemeinRecht sozial
AsylGAsylrechtCOVID-19FlüchtlingsunterkunftIfSGInfektionsschutz
von LAMIA AMHAOUACH Bei den drohenden Gefahren durch Infektionskrankheiten wie Covid-19 heißt es stets, solch eine Krankheit bedrohe die gesamte Bevölkerung gleichermaßen. Es wird radikale Solidarität gepredigt, nie waren wir Menschen so gleich. Aber wen bezieht diese vermeintlich absolute Gleichheit wirklich mit ein? Wie verfährt unsere Rechtsordnung während einer Pandemie…
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Corona-Podcast der Regierung: Ein Tanz auf Messers Schneide?

Nicolas Harding
AllgemeinRecht digitalRecht dogmatischRecht politisch
COVID-19Nicolas HardingÖffentlichkeitsarbeitPresseRegierungspodcastRundfunkStaatsfreiheit
Von NICOLAS HARDING Als Reaktion auf die Wissensgier in der Bevölkerung betreibt die Bundesregierung seit nunmehr zwei Monaten einen Podcast, der auf der Homepage der Bundesregierung abrufbar ist. In diesem unterhalten sich verschiedene Hoheitsträgerinnen und Hoheitsträger mit dem Journalisten Sven Siebert über die aktuellen Entwicklungen der Corona-Pandemie, wobei der Podcast…
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Triage ist jeden Tag – Zur Priorisierung von Patienten in der Organspende

Maximilian Amos
Perspektiven des öffentlichen RechtsRecht politisch
COVID-19LebenswertindifferenzMedizinrechtMenschenwürdeOrganverteilungTriage
von MAXIMILIAN AMOS Das Coronavirus Sars-CoV-2 dominierte in den letzten Wochen nicht nur die Berichterstattung in Publikumsmedien, sondern auch die Themen in der juristischen Fachpresse. Im Mittelpunkt stand dabei oft das Triage-Problem: Was sollen Ärzte tun, wenn zu wenig Intensivbetten für alle Patienten vorhanden sind? Dürfen sie dem Patienten mit…
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Ein Rettungsschirm, gespannt von Jugendhand?

Julian Hettihewa
Recht dogmatischRecht politisch
COVID-19DemokratieJugendPartizipation
von JULIAN HETTIHEWA Als „[g]rößtes Hilfspaket in der Geschichte Deutschlands“ wird das Maßnahmenpaket der Bundesregierung beworben. Laut Bundesfinanzministerium schlägt es mit satten 353,3 Milliarden Euro im Haushalt zu Buche. Hinzu kommen 819,7 Milliarden Euro an Garantien. Darf es noch etwas sein? Dann macht das jetzt schon einmal 156 Milliarden Euro…
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