Grundrechte

Die Kultur ist systemrelevant! Die aktuelle Rechtslage und die Idee eines neuen Grundrechts

20. Mai 2021

Benjamin Stibi

Benjamin Stibi BVerfG Corona-Pandemie-Pandemie Grundrechte Kultur

von BENJAMIN STIBI „Die Kultur gehört zur Identität unseres Landes“, konstatierte der Bundeswirtschaftsminister Ende Oktober 2020. Ein kürzlich ergangener Eilbeschluss des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs vom 15.04.2021 (20 NE 21.919) zeigt jedoch die Diskrepanz zwischen der Bedeutung der Kultur für die Allgemeinheit und ihrer verfassungsrechtlichen Anerkennung auf und dient somit zugleich als…

Dürfen Private Ungeimpfte in Zukunft benachteiligen? Zur Bedeutung des sozialadäquaten Corona-Restrisikos

15. Februar 2021

Manuel Berthold Bucher

Recht aktuell Recht dogmatisch Recht politisch

COVID-19 Drittwirkung Grundrechte Impfpflicht Impfprivilegien Manuel Berthold Bucher

von MANUEL BERTHOLD BUCHER Die Frage nach der Zulässigkeit von Impfprivilegien für bereits Geimpfte ist derzeit in aller Munde. Sie wird im Zuge der Corona-Pandemie nicht nur unter rechtlichen, sondern auch unter ethischen bzw. moralischen Gesichtspunkten diskutiert, wovon etwa die jüngste Ad-hoc-Empfehlung des Deutschen Ethikrates zeugt. Dabei ist es zunächst…

Das Kinderrechte-die-nichts-ändern-(sollen)-Gesetz: Der Inhalt

19. Januar 2021

Miriam Lemmert

Recht politisch

Grundgesetzänderung Grundrechte Kinderrechte Miriam Lemmert

von MIRIAM LEMMERT Im Anschluss an den Beitrag „Das Kinderrechte-die-nichts-ändern-(sollen)-Gesetz: Sprache und Standort“ wird nun der Inhalt des GroKo-Entwurfs zu Kinderrechten in der Verfassung satzweise genauer unter die Lupe genommen, insb. mit dem BMJV-Entwurf verglichen. Hierbei fällt auf, dass es für keinen einzigen der Sätze ein Vorbild im Abschlussbericht der…

Das Kinderrechte-die-nichts-ändern-(sollen)-Gesetz: Sprache und Standort

18. Januar 2021

Miriam Lemmert

Recht politisch

Grundgesetzänderung Grundrechte Kinderrechte Miriam Lemmert

von MIRIAM LEMMERT Am 11. Januar wurde bekannt, was bereits vor Weihnachten erzielt worden war: Eine Einigung der GroKo über die explizite Verankerung von Kinderrechten im Grundgesetz. Nachdem der auf den Ergebnissen einer Bund-Länder-Arbeitsgruppe beruhende Gesetzentwurf des SPD-geführten Justizministeriums bereits seit November 2019 vorlag, war hiermit fast schon nicht mehr…

Lehrmaterialien digital denken: Gemeinsam OER publizieren

26. November 2020

Maximilian Petras und Dana-Sophia Valentiner

Recht digital Recht lehrreich

Commons Grundrechte Lehre OER Wiki

von MAXIMILIAN PETRAS und DANA-SOPHIA VALENTINER Die Uniflure sind leer, die Seminar- und Konferenzräume bleiben abgeschlossen. Wir stecken in einem weiteren Wintersemester ohne Pausengespräche und Theorien, die bei einem Bier gesponnen werden. Zoom Fatigue macht sich breit: Die Müdigkeit nach einer Interaktion mit einer Wand aus Spiegeln, immer auf die…

#CoronaKinder und das Grundgesetz (Teil 2)

17. Juni 2020

Miriam Lemmert

Recht politisch

COVID-19 Grundrechte Infektionsschutz Kinderrechte Miriam Lemmert

Ein ernüchternder Abgleich von MIRIAM LEMMERT Nachdem der erste Teil dieses Beitrags den normativen Rahmen der Kinderrechte in Deutschland und den Status quo der Lage der Kinder während der Corona-Pandemie betrachtet hat, nimmt der vorliegende zweite Teil einen Abgleich dieser beiden Aspekte vor. (mehr …)

#CoronaKinder und das Grundgesetz (Teil 1)

16. Juni 2020

Miriam Lemmert

Recht politisch

COVID-19 Grundrechte Infektionsschutz Kinderrechte Miriam Lemmert

Normative und tatsächliche Grundlagen von MIRIAM LEMMERT Kann sich noch jemand an die Zeit vor Corona erinnern? Der Kinderschutz war in aller Munde. Der 2017 geschlossene Koalitionsvertrag zwischen CDU/CSU und SPD sah, wie zuvor nur aus Oppositionskreisen eingebrachte Anträge, die Verankerung von Kinderrechten im Grundgesetz vor, diskutiert wurde auch ein…

Konsequenzen aus dem BND-Urteil – das Ende der Kooperation?

29. Mai 2020

Christian Benz

Recht außergewöhnlich Recht dogmatisch Recht transnational Recht vor Gericht

BND BVerfG Christian Benz Geheimdienste Grundrechte third-party-rule

Von CHRISTIAN BENZ Der Beitrag beschäftigt sich mit einem Teilaspekt der BND-Entscheidung des BVerfG (Urteil vom 19. Mai 2020 – 1 BvR 2835/17). Unter Einbeziehung der persönlichen Eindrücke, die der Autor während der mündlichen Verhandlung im Januar 2020 gesammelt hat, soll ein genauer Blick auf die vom Gericht geforderte „gerichtsähnlichen Kontrolle“…

Medizinisch-wissenschaftliche Fakten im Rechtsgewand

26. Mai 2020

Friederike Gebhard

Recht außergewöhnlich Recht lehrreich Recht vor Gericht

BVerfG Friederike Gebhard Grundrechte Impfpflicht Infektionsschutzgesetz

Von FRIEDERIKE GEBHARD Die Beschwerdeführer, die sich direkt am Tag des Inkrafttretens des im Vorfeld kontrovers diskutierten Masernschutzgesetzes mit Eilanträgen gegen die zum 01.März dieses Jahres eingeführte Masern-Impfpflicht an das Bundesverfassungsgericht gewandt hatten, sind (vorerst) gescheitert (1 BvR 469/20). Das ist ein (vorläufiger) Sieg der Fakten. Dass Personen, die von…

„The Masked Bürger“ – Die Exitstrategie des Staates und die Schutzmaskenpflicht (Teil 2)

27. April 2020

Björn Engelmann

Recht politisch

Björn Engelmann COVID-19 Grundrechte Maskenpflicht Schutzmaske Schutzpflicht

Schutzmasken und die Schutzpflicht des Staates von BJÖRN ENGELMANN Im ersten Teil des Beitrags wurde die Frage einer Schutzmaskenpflicht* als Alternative zu den vorerst verlängerten staatlichen Maßnahmen erörtert. Im Folgenden geht es nun um die Frage, ob die Verhängung einer Maskenpflicht (wie etwa in Form der gegenwärtig in den einzelnen…

„The Masked Bürger“ – Die Exitstrategie des Staates und die Schutzmaskenpflicht (Teil 1)

23. April 2020

Björn Engelmann

Recht politisch

Björn Engelmann COVID-19 Grundrechte Maskenpflicht Schutzmaske Verhältnismäßigkeit

Die Verhältnismäßigkeit der verlängerten Maßnahmen im Lichte einer alternativen Schutzmaskenpflicht von Björn Engelmann Die Bundesregierung hat am 15.04.2020 einen mit den Bundesländern abgestimmten „Fahrplan“ zum langsamen, schrittweisen „Exit“ aus den staatlichen Beschränkungen zur Eindämmung von COVID-19 vorgestellt. Das Tragen einer „Alltagsmaske“ (wie z. B. ein Stofftuch) in der Öffentlichkeit wird…

Wenn Gerichte sich weigern – Eilrechtsschutz bei Versammlungsverboten in den ersten Pandemiewochen

22. April 2020

Nassim Madjidian

Recht außergewöhnlich Recht vor Gericht

Corona COVID-19 Covid19 Eilrechtsschutz Grundrechte Nassim Madjidian Pandemie Versammlungsrecht

von Nassim Madjidian Nach rund sechs Wochen Corona-Shutdown werden die Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen seit dieser Woche schrittweise gelockert. Bevor wir uns an unsere neugewonnenen Unfreiheiten gewöhnen, lohnt es sich, einen grundrechtssensiblen Blick auf die Anfangszeit der Pandemie zu werfen. Der Beitrag untersucht den Umgang der Verwaltungsgerichtsbarkeit mit „virusbedingten“ Versammlungsverboten. Die…

Grundrechte

Die Kultur ist systemrelevant! Die aktuelle Rechtslage und die Idee eines neuen Grundrechts

Dürfen Private Ungeimpfte in Zukunft benachteiligen? Zur Bedeutung des sozialadäquaten Corona-Restrisikos

Das Kinderrechte-die-nichts-ändern-(sollen)-Gesetz: Der Inhalt

Das Kinderrechte-die-nichts-ändern-(sollen)-Gesetz: Sprache und Standort

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#CoronaKinder und das Grundgesetz (Teil 2)

#CoronaKinder und das Grundgesetz (Teil 1)

Konsequenzen aus dem BND-Urteil – das Ende der Kooperation?

Medizinisch-wissenschaftliche Fakten im Rechtsgewand

„The Masked Bürger“ – Die Exitstrategie des Staates und die Schutzmaskenpflicht (Teil 2)

„The Masked Bürger“ – Die Exitstrategie des Staates und die Schutzmaskenpflicht (Teil 1)

Wenn Gerichte sich weigern – Eilrechtsschutz bei Versammlungsverboten in den ersten Pandemiewochen

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