Grundrechte

Es lebe der Diskurs!

15. April 2020

Björn Engelmann

Björn Engelmann COVID-19 Diskurs Grundrechte Rechtsstaat Triage

Die Rolle der Juristen in der Corona-Krise von BJÖRN ENGELMANN Wer als Jurist oder Rechtsphilosoph* dieser Tage seine abonnierten Rechtsnewsletter liest und sich auf Plattformen wie „Legal Tribune Online“, „JuWiss“, „Verfassungsblog“ oder in der „beck-community“ bewegt, der wird förmlich überschwemmt von einer Flut an Beiträgen zu – Sie werden es…

Shutdown-Lockerung durch die Judikative? Die künftige Prüfung der Erforderlichkeit von Infektionsschutzmaßnahmen

14. April 2020

Frederik Ferreau

Allgemein Recht politisch Recht vor Gericht

Bundesverfassungsgericht COVID-19 Frederik Ferreau Grundrechte Infektionsschutz Shutdown

Von FREDERIK FERREAU In den vergangenen Tagen hat eine politische Debatte über eine (schrittweise) Lockerung des Corona-Shutdowns eingesetzt. Dagegen blieben bislang Versuche, über den Rechtsweg die Aufhebung massiver Grundrechtseingriffe zu erreichen, meist erfolglos: Verwaltungs- und Verfassungsgerichte attestierten den angegriffenen Regelungen in der Regel die Wahrung des Verhältnismäßigkeitsgebots. Nun präzisiert jedoch ein…

Kann man einen Landkreis abriegeln? – Zur Rechtmäßigkeit von Maßnahmen gegen Zweitwohnungsbesitzer während der Corona-Pandemie

9. April 2020

Leonel Bohnsack

Allgemein Recht außergewöhnlich Recht politisch

Allgemeinverfügung COVID-19 Grundrechte Infektionsschutz Leonel Bohnsack Zweitwohnungen

Von LEONEL BOHNSACK Zur Eindämmung des Coronavirus SARS-CoV-2 haben zwei niedersächsische Landkreise Allgemeinverfügungen erlassen, nach denen es Zweitwohnungsbesitzern verboten ist, ihre Domizile zu nutzen. Zwei schleswig-holsteinische Kreise sowie der brandenburgische Landkreis Ostprignitz-Ruppin haben indes – verschärfte – Regelungen beschlossen, nach der Zweitwohnungsbesitzern die Anreise aus touristischem Anlass untersagt ist. Hiergegen…

Tu felix Austria quarantäne! Versprengtes zu Corona & Law in Österreich

8. April 2020

Roman Friedrich

Allgemein

Betretungsverbote COVID-19 Grundrechte Kontaktverbote Österreich Roman Friedrich Verfassungsrecht

Von ROMAN FRIEDRICH Mir scheint, die Rechtswissenschaft habe die im medialen und politischen Diskurs zum Ausdruck kommende Wirklichkeit selten so zügig rezipiert wie dieser Tage. Darüber, dass das Thema „Corona“ nun wirklich in aller Munde ist, zeugen nicht zuletzt die zahlreichen auf dieser Plattform erschienen Beiträge. Auch am Ort meines…

Die Beschlüsse zum „Recht auf Vergessen“ – Ein Alternativkonzept in Leitsätzen (Teil 2)

12. Februar 2020

Alexander Brade und Markus Gentzsch

Allgemein Recht dogmatisch Recht europäisch Recht vor Gericht

Alexander Brade Durchführung des Unionsrechts Garantie des gesetzlichen Richters Grundrechte Grundrechtecharta Integrationsverantwortung Markus Gentzsch Recht auf Vergessen

Von ALEXANDER BRADE und MARKUS GENTZSCH Dass eine Prüfung von Unionsgrundrechten durch das BVerfG, wie in der Entscheidung „Recht auf Vergessen II“ (II) entwickelt, abzulehnen ist, wurde in Teil eins dieses Beitrags gezeigt. Vorzugswürdig ist es stattdessen, den vom Ersten Senat in der Entscheidung „Recht auf Vergessen I“ (I) (weiter-)entwickelten…

Die Beschlüsse zum „Recht auf Vergessen“ – Das BVerfG auf Abwegen (Teil 1)

11. Februar 2020

Alexander Brade und Markus Gentzsch

Allgemein Recht dogmatisch Recht europäisch Recht vor Gericht

Alexander Brade Durchführung des Unionsrechts Garantie des gesetzlichen Richters Grundrechte Grundrechtecharta Integrationsverantwortung Markus Gentzsch Recht auf Vergessen

Von ALEXANDER BRADE und MARKUS GENTZSCH Mit seinen Beschlüssen Recht auf Vergessen I und II vom 6. November 2019 hat der Erste Senat des BVerfG ohne Not die Grundrechtecharta der Europäischen Union als Prüfungsmaßstab der verfassungsgerichtlichen Kontrolle rezipiert, wenn nicht gar usurpiert. Gleichwohl hat er an einer grundsätzlich getrennten Beurteilung…

Grundrechtliche Deutungshoheit: Neues vom Ringen zwischen EuGH und BVerfG

29. November 2019

Natalie McCutcheon

Recht europäisch Recht vor Gericht

Anwendungsvorrang BVerfG EuGH Grundrechte Recht auf Vergessenwerden Vorratsdatenspeicherung

Von Natalie McCutcheon Seit der EuGH sich als Grundrechtsgericht geriert, ringt er mit dem BVerfG um das letzte Wort bei der grundrechtlichen Beurteilung von Maßnahmen der deutschen Staatsgewalt. Mit zwei Beschlüssen vom 06.11.2019 (1 BvR 16/13 und 1 BvR 276/17) hat der Erste Senat des BVerfG versucht, konstruktive Impulse für die…

Wohin stupst uns der Staat? Eine Betrachtung der Widerspruchslösung für die Organspende im Lichte der Grundrechte

17. September 2019

Mathias Honer und Tobias Rudloff

Recht dogmatisch Recht kulturell Recht politisch

Grundrechte Menschenwürde Nudging Organspende Regulierung

Von MATHIAS HONER und TOBIAS RUDLOFF Wer kennt sie nicht: die Schokoriegel und Kaugummis an der Supermarktkasse. Wie oft greifen wir zu, obwohl wir es eigentlich nicht wollten. Was Supermarktbetreiber hier anwenden, wird in der Regulierungstheorie auch als Nudging bezeichnet. Die deutsche Übersetzung trifft ihre Bedeutung recht gut: Ein sanfter…

JuWiss-Schwerpunktwoche anlässlich der ÖJK-Tagung 2019 – „Familie und gesellschaftliche Diversität“

29. Mai 2019

Thomas Schoditsch

Das finden wir spannend In eigener Sache Junges Forum ÖJK Perspektiven des öffentlichen Rechts Tagungen

Diversität EGMR Familie Grundrechte JuWiss JuWiss Blog begleitet ÖJK Thomas Schoditsch

von THOMAS SCHODITSCH Angesichts des geänderten Bilds von Familie in unserer pluralistischen Gesellschaft widmet sich die Österreichische Juristenkommission (ÖJK) in ihrer Frühjahrstagung vom 30.5 – 1.6.2019 dem Generalthema „Familie und gesellschaftliche Diversität“. Im Fokus stehen aktuelle gesellschaftspolitische Fragen wie die weitgehende Gleichberechtigung für gleichgeschlechtliche Partnerschaften von der Adoption bis hin…

Impfpflicht vs. grundrechtliche Freiheit – oder: Was schützt wen eigentlich wovor

5. März 2019

Friederike Gebhard

Recht alltäglich Recht politisch

Abwägung Art. 2 Abs. 2 GG Grundrechte Impfpflicht Masern Schutzpflicht WHO

VON FRIEDERIKE GEBHARD Nachdem die Weltgesundheitsorganisation WHO die zunehmende Impfmüdigkeit insbesondere in westlichen Ländern jüngst in die Liste der „globalen Gesundheitsbedrohungen“aufnahm, kocht die Kontroverse um die moralische und ethische Vertretbarkeit einer allgemeinen Verpflichtung zur Masernimpfung erneut hoch. Das Ziel der Masernelimination bis 2020 wird Deutschland aller Voraussicht nach (wie schon…

Grundrechtefreie Zonen? – Die Vergabe der Fußball-EM 2024 nach Deutschland

15. Oktober 2018

LYDIA RAUTENBERG

Recht alltäglich

Europameisterschaft Fußball Gewaltenteilung Grundrechte Lydia Rautenberg UEFA

von LYDIA RAUTENBERG Am 27. September 2018 entschied das UEFA-Exekutivkomitee, die Fußball-Europameisterschaft 2024 nach Deutschland zu vergeben. Einzige konkurrierende Kandidatin war die Türkei gewesen, die in der Abstimmung deutlich unterlag. In der Berichterstattung überwog neben der Freude die Erleichterung darüber, dass nach der WM 2018 in Russland und der kommenden…

Gefährliches Spiel mit der Grundrechtsmündigkeit – Warum die Idee eines Kopftuchverbots Anlass zur Sorge gibt

27. April 2018

Camillo Gaul

Recht alltäglich Recht dogmatisch Recht kulturell Recht politisch

Camillo Gaul Grundrechte Islam Kopftuch Religion Religionsfreiheit Sikhismus

von CAMILLO GAUL In Deutschland wird seit kurzem intensiv über ein Kopftuchverbot für unter 14-jährige diskutiert. Hauptsächlich hat sich hierfür die FDP in Nordrhein-Westfalen eingesetzt mit dem Argument, diese Kinder seien noch nicht religionsmündig. Ferner würde ein Kopftuch der Integration hinderlich sein. Aus diesem Grund wird nun über ein mögliches…

Grundrechte

Es lebe der Diskurs!

Shutdown-Lockerung durch die Judikative? Die künftige Prüfung der Erforderlichkeit von Infektionsschutzmaßnahmen

Kann man einen Landkreis abriegeln? – Zur Rechtmäßigkeit von Maßnahmen gegen Zweitwohnungsbesitzer während der Corona-Pandemie

Tu felix Austria quarantäne! Versprengtes zu Corona & Law in Österreich

Die Beschlüsse zum „Recht auf Vergessen“ – Ein Alternativkonzept in Leitsätzen (Teil 2)

Die Beschlüsse zum „Recht auf Vergessen“ – Das BVerfG auf Abwegen (Teil 1)

Grundrechtliche Deutungshoheit: Neues vom Ringen zwischen EuGH und BVerfG

Wohin stupst uns der Staat? Eine Betrachtung der Widerspruchslösung für die Organspende im Lichte der Grundrechte

JuWiss-Schwerpunktwoche anlässlich der ÖJK-Tagung 2019 – „Familie und gesellschaftliche Diversität“

Impfpflicht vs. grundrechtliche Freiheit – oder: Was schützt wen eigentlich wovor

Grundrechtefreie Zonen? – Die Vergabe der Fußball-EM 2024 nach Deutschland

Gefährliches Spiel mit der Grundrechtsmündigkeit – Warum die Idee eines Kopftuchverbots Anlass zur Sorge gibt

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