Allgemein

Von LEONEL BOHNSACK Zur Eindämmung des Coronavirus SARS-CoV-2 haben zwei niedersächsische Landkreise Allgemeinverfügungen erlassen, nach denen es Zweitwohnungsbesitzern verboten ist, ihre Domizile zu nutzen. Zwei schleswig-holsteinische Kreise sowie der brandenburgische Landkreis Ostprignitz-Ruppin haben indes – verschärfte – Regelungen beschlossen, nach der Zweitwohnungsbesitzern die Anreise aus touristischem Anlass untersagt ist. Hiergegen…
Weiterlesen
Von ROMAN FRIEDRICH  Mir scheint, die Rechtswissenschaft habe die im medialen und politischen Diskurs zum Ausdruck kommende Wirklichkeit selten so zügig rezipiert wie dieser Tage. Darüber, dass das Thema „Corona“ nun wirklich in aller Munde ist, zeugen nicht zuletzt die zahlreichen auf dieser Plattform erschienen Beiträge. Auch am Ort meines…
Weiterlesen
JuWiss Logo-Ball

Service am Montag

JuWiss-Redaktion
Stellen Forschungsreferenten*innen, Deutsches Forschungsinstitut für öffentliche Verwaltung im Programmbereich „Digitalisierung“ (Prof. Dr. M. Martini), Berlin/Speyer/ortsunabhängig, Bewerbungsfrist: 15.04.2020.  Promotionsstipendium der Sylff Association in Verbindung mit einer Wiss.-Mit.-Stelle am Lehrstuhl für Öffentliches Recht und Völkerrecht von Professor Pierre Thielbörger an der Universität Bochum, Bewerbungsfrist: 24.04.2020. Wissenschaftliche*r Mitarbeiter*in, 37%, Lehrstuhl für Völkerrecht und Rechtsvergleichung (Prof. Dr. S.…
Weiterlesen
ak-gender

ATÖR inklusiv: Bericht aus dem AK Gender

Alice Bertram, Emily Laing , Aqilah Sandhu, Felix Würkert aus dem AK Gender der ATÖR 2020
Alice Bertram, Emily Laing , Aqilah Sandhu, Felix Würkert aus dem AK Gender der ATÖR 2020 Nachdem sich der Arbeitskreis (AK) Gender am Dienstagvormittag (3.3.2020) der diesjährigen ATÖR in Trier zum ersten Mal getroffen hatte, gab es mehrere Ergebnisse. (mehr …)
Weiterlesen
Interview im Rahmen der 60. Assistententagung Öffentliches Recht in Trier von JUWISS-REDAKTION Der diesjährige Festvortrag auf der ATÖR wird von Prof. Dr. Dirk Heckmann, Inhaber des Lehrstuhls für Recht und Sicherheit der Digitalisierung an der TU München und Richter am Bayerischen Verfassungsgerichtshof, gehalten. Er stand dem JuWiss-Team vorab für ein…
Weiterlesen
von KATRIN KAPPLER und MAJA WERNER Der Gesetzentwurf des Bundesfamilienministeriums „Verbesserung der Hilfen für Familien bei Adoption (sog. Adoptionshilfe-Gesetz)“ wird zurzeit im Bundestag beraten. Der Entwurf hat sich zum Ziel gesetzt, einen offeneren Umgang mit der Adoption zu stärken, die Belange der Herkunftseltern stärker zu berücksichtigen und die Begleitung während…
Weiterlesen
JuWiss Logo-Ball

Service am Montag

JuWiss-Redaktion
Stellen Zwei Stellen als  wiss. Mitarbeiter*innen (50 %), Institut für Umwelt- und Planungsrecht der WWU Münster (Prof. Dr. Sabine Schlacke), Frist: 30.3.2020 Zwei Stellen als wiss. Mitarbeiter*in (50%), Institut für Völkerrecht der Universität Bonn (Prof. Dr. Stefan Talmon), Frist: 13.3.2020 Wiss. Mitarbeiter*in, Fachbereich Öffentliches Recht, Völker- und Europarecht sowie Salzburg…
Weiterlesen
Von LAMIA AMHAOUACH Ein Startup und bürgerliche Initiativen rufen dazu auf, „Demokratie erlebbar zu machen“. Diesen Aufruf teilen zahlreiche Influencer in Social Media und fügen einen Crowdfunding-Link an, der zum Ticketkauf für ein Demokratie-Festival führt. Für 1.800.000 € soll das Olympiastadion gemietet werden. Das Unterzeichnen einer Vielzahl an öffentlichen Petitionen als…
Weiterlesen
Von ALEXANDER BRADE und MARKUS GENTZSCH Dass eine Prüfung von Unionsgrundrechten durch das BVerfG, wie in der Entscheidung „Recht auf Vergessen II“ (II) entwickelt, abzulehnen ist, wurde in Teil eins dieses Beitrags gezeigt. Vorzugswürdig ist es stattdessen, den vom Ersten Senat in der Entscheidung „Recht auf Vergessen I“ (I) (weiter-)entwickelten…
Weiterlesen
Von ALEXANDER BRADE und MARKUS GENTZSCH Mit seinen Beschlüssen Recht auf Vergessen I und II vom 6. November 2019 hat der Erste Senat des BVerfG ohne Not die Grundrechtecharta der Europäischen Union als Prüfungsmaßstab der verfassungsgerichtlichen Kontrolle rezipiert, wenn nicht gar usurpiert. Gleichwohl hat er an einer grundsätzlich getrennten Beurteilung…
Weiterlesen
von MATTHIAS FRIEHE Am Tag nach der Wahl des FDP-Politikers Thomas Kemmerich zum Thüringer Ministerpräsidenten ist die Lage unübersichtlich: In einem Pressestatement spricht Kemmerich von Rücktritt und davon, eine Auflösung des Landtags anzustreben, nötigenfalls mit der Vertrauensfrage. Online-Medien sprechen bereits von einem Ministerpräsidenten für einen Tag, der abgewählte Ministerpräsident Bodo…
Weiterlesen
JuWiss Logo-Ball

Service am Montag

JuWiss-Redaktion
Stellenangebote Wiss. Mitarbeiter (m/w/d), Teilzeit 50 %, befristet auf 5 Jahre, TV-L E 13, FU Berlin (Prof. Calliess), Frist: 3.2.2020. Wiss. Mitarbeiter (m/w/d), Vollzeit, befristet bis 31.12.2021, TV-L E 13, FU Berlin (Drittmittelprojekt RSF-Hub am OSI), Frist: 10.2.2020. Wiss. Mitarbeiter (m/w/d), Teilzeit 50 %, befristet auf 2 Jahre, TV-L E…
Weiterlesen