Auswirkungen von Autonomie und Minderheitenschutz auf Schule und Bevölkerung von DANIELA PICHLER Nach vielen Jahren des ungelösten Konflikts wird Südtirol und seine Autonomie heute weltweit als Vorzeigemodell für gelungene Streitbeilegung in Minderheitenkonflikten gefeiert. Schließlich gibt es kaum mehr nach außen getragene Konflikte zwischen der italienischen, deutschen und ladinischen Bevölkerung. Aber…
Weiterlesen
Schwerpunkt des Jungen Forums der Österreichischen Juristenkommission von JÜRGEN PIRKER Migration ist eine Herausforderung für die Europäische Union, ihre Mitgliedstaaten und bewährte Systeme des Minderheitenschutzes. „Neue“ Migrationsbewegungen bestärken „alte“ nationale Exklusionsmechanismen. Nachhaltiger Umgang mit „neuer“ und „alter“ Vielfalt erfordert ein Hinterfragen klassischer Minderheitenschutzkonzepte und ihrer Funktionen mit Blick auf verschiedene…
Weiterlesen

Service am Montag

Stellen Wissenschaftliche/r Mitarbeiter/in (50%, TV-L E13, befristet), Universität Bielefeld, Lehrstuhl für Öffentliches Recht, Finanz- und Steuerrecht (Prof. Dr. Johannes Hellermann), Frist: 04.10.2017 (!) Wissenschaftliche/r Mitarbeiter/in (mehrere Stellen, je 50%, TV-L E13, befristet), Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf, Lehrstuhl für Öffentliches Recht und Steuerrecht (Prof. Dr. Matthias Valta), Frist: 09.10.2017 (!) Wissenschaftliche/r Mitarbeiter/in (75%,…
Weiterlesen

Service am Montag

Stellen Wissenschaftliche*r Mitarbeiter*in ab dem 1.1.2018 (ggf. früher) befristet auf 2 Jahre, Universität Heidelberg, völkerrechtlich ausgerichteter Lehrstuhl für Öffentliches Recht von Prof. Dr. Seibert-Fohr. Frist: 31.10.2017. Wissenschaftliche*r Mitarbeiter*in ab dem 1.12.2017 (13 TVöD, 29,25 Stunden wöchentlich) befristet auf 3 Jahre am Lehrstuhl für Öffentliches Recht und Steuerrecht an an der…
Weiterlesen
von FREDERIK FERREAU Kurz vor der Bundestagswahl hat eine Epidemie die Parteien befallen: Das Ausschließeritis-Virus geht um. Was, wenn das Wahlergebnis keine Heilung bringt? Schlägt dann die seltene Stunde des „Chefarztes“ der Republik? Ein verfassungsrechtliches und politisches Gedankenspiel.   Typische Symptome und Krankheitsverlauf Zugegeben: Niemand weiß vor der Wahl, ob…
Weiterlesen

Richterwahl im Bundestag

von NICO SCHRÖTER Vor zwei Wochen wurde Josef Christ vom Deutschen Bundestag zum 107. Richter am Bundesverfassungsgericht gewählt – erstmalig nicht durch den Wahlausschuss, sondern das Plenum des Bundestages. Dies gibt Anlass zur Reflexion über die Geschichte des Wahlprozesses und die tatsächliche Wahlpraxis. Zudem lässt sich überlegen, welche Rückschlüsse sich…
Weiterlesen

Service am Montag

Stellenausschreibungen Wissenschaftliche/r Mitarbeiter/in (2 Stellen), TV-G-U E13, 50 %, befristet auf 2,5 Jahre, Goethe-Universität Frankfurt, Institut für Europäische Gesundheitspolitik und Sozialrecht (ineges) (Prof. Dr. Astrid Wallrabenstein). Gelegenheit zur eigenen wissenschaftlichen Weiterqualifizierung (z. B. Promotion), Frist: 13.10.2017. Wissenschaftliche/r Mitarbeiter/in, 20 Wochenstunden, befristet auf zwei Jahre, Bucerius Law School, Lehrstuhl für Öffentliches Recht…
Weiterlesen
Von STEFAN MARTINI Die ungarische Regierung pickt sich gern die Rosinen heraus. Mit dieser Begründung blockte Kommissionspräsident Juncker in der letzten Woche den Versuch des ungarischen Premiers Viktor Orbáns ab, der EU 440 Millionen Euro für die Grenzsicherung zu entlocken. Daneben weigert sich Orbán beharrlich, aufgrund eines Ratsbeschlusses 1.294 Geflüchtete…
Weiterlesen
von JOHANNES FRANKE Haben die Ereignisse im Schanzenviertel während des G20-Gipfels in Hamburg politisch den Weg geebnet für die Anwesenheit von Spezialeinsatzkommandos bei Versammlungen? Die Präsenz einer schwer bewaffneten sächsischen SEK-Einheit bei einer linken Demonstration in Wurzen am vorvergangenen Samstag lässt dies befürchten. Eine solche Militarisierung der zu einer Versammlung…
Weiterlesen
Nachdem einige von Euch in der vergangenen Woche schon die Katze im Sack gekauft und sich wohl in vollstem Vertrauen auf eine interessante Veranstaltung in absoluter Unkenntnis des Programms angemeldet haben, hoffen wir nun, diesem Vertrauensvorschuss gerecht werden zu können: Wir freuen uns sehr, Euch heute einen ersten Blick auf die Inhalte des…
Weiterlesen