Asylrecht

Die Notwendigkeit eines praktikablen Asylrechts – Anmerkung zu den Rechtssachen C-490/16 u. C-646/16

4. August 2017

Allgemein Recht außergewöhnlich Recht politisch Recht vor Gericht

Asylrecht Ausnahmezustand Daniel Mengeler Dublin-III-Verordnung EuGH Rechtsanwendung

von DANIEL MENGELER In Zeiten politischer Zurückhaltung betreten höchste Gerichte vermehrt die politische Arena. Die medial seit 2015 als „Flüchtlingskrise“ abgekanzelte Situation lässt sich unschwer als solche skizzieren. Sie ruft nur nach einer Seligsprechung durch einen höchstrichterlichen Urteilsspruch, um der Derogation des geltenden Rechts die rechtliche Legitimität zu verleihen. Der…

Rechtliche Hürden der Flüchtlingsberatung vor und während der Anhörung

17. Mai 2017

Recht politisch Recht vor Gericht

Anhörung Asylrecht Asylverfahren Ausländerrecht BAMF Begleitung Flüchtlinge Mitschrift Niclas Stock RFC Vorbereitung

von NICLAS STOCK Über Wohl und Wehe des Asylverfahrens entscheidet im Wesentlichen der Ausgang der persönlichen Anhörung beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge. Doch diese steht derzeit vermehrt unter Beschuss. Praktiker*innen klagen über „oberflächliche Anhörungen“ und „erschütternd schlechte Übersetzungen“. Ehrenamtliche, wie u.a. die Refugee Law Clinics, sollten daher verstärkt die…

(K)eine Entscheidung in Sicht

16. Mai 2017

Recht vor Gericht

Asylrecht Asylverfahren Ausländerrecht BAMF Hao-Hao Wu Prozessrecht Simon Hofmann VwGO

von SIMON HOFMANN und HAO-HAO WU Trotz eines gestiegenen Arbeitstempos bleibt die Zahl der beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge anhängigen Asylverfahren hoch: Im März 2017 waren noch knapp 278.000 Asylanträge anhängig. Aufgrund dieser administrativen Mammut-Aufgabe vergehen bis zur Entscheidung oft Monate oder gar Jahre. Daher häufen sich die gegen…

Der EGMR, der Fall „Khlaifia and Others v Italy“ und die Krisenfestigkeit der Menschenrechte

16. Dezember 2016

Recht transnational Recht vor Gericht

Asylrecht EGMR EMRK Flüchtlinge Lampedusa Melina Lehrian Menschenrechte

von MELINA LEHRIAN Gestern, am 15.12.16, verkündete die Große Kammer des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte ihr Urteil im Fall „Khlaifia and Others v. Italy“. Das Urteil folgt einer entsprechenden Entscheidung der Kleinen Kammer vom September letzten Jahres, dem sogenannten „Lampedusa-Urteil“. In diesem bescheinigte der Gerichtshof Italien zum einen etliche Menschenrechtsverletzungen…

Wer setzt den EU-Türkei-Deal um? Griechische Behörde lehnt Rückführung ab

24. Juni 2016

Recht politisch Recht transnational

Asylrecht EU-Türkei-Deal Flüchtlingsschutz Hotspots Robert Nestler sichere Drittstaaten Vinzent Vogt

von VINZENT VOGT und ROBERT NESTLER Mithilfe der sogenannten „Hotspots“ auf den griechischen Inseln in der Ostägäis soll der EU-Türkei-Deal umgesetzt werden. Die ursprüngliche Idee war es, alle aus der Türkei einreisenden Asylantragsteller*innen nach zügigen Verfahren dorthin abzuschieben. Von Beginn an wurden menschenrechtliche Bedenken an diesem Vorhaben laut. Die griechischen…

Diskurse im und über das Recht

30. März 2016

Recht politisch Recht theoretisch

Asylrecht Flüchtlinge Gutachten Obergrenze Österreich Stefan Salomon

von STEFAN SALOMON „Wir werden Heimatlose sein – in allen Ländern. Wir haben keine Gegenwart und keine Zukunft“, schrieb Stefan Zweig an Carl Zuckmayer kurz vor seinem Freitod in Persepolis, seinem brasilianischen Exil, Für Stefan Zweig war Exil nicht nur die Tatsache der Flucht, denn vielmehr das Bewusstsein, eine Lebenswelt…

Die europäische Flüchtlingskrise

19. Februar 2016

Anika Klafki

Recht politisch

Anika Klafki Asylrecht Dublin-III-Verordnung Europarecht Flüchtlingskrise Kontingentlösung Quotenregelung

Von aufgeblasenen Skandalen, vollen Booten mit leeren Plätzen und vorgeschobenen Lösungen von ANIKA KLAFKI Die europäische Flüchtlingskrise ist in aller Munde: Die positive Aufnahmestimmung, die zu Beginn der Flüchtlingskrise in den deutschen Medien vermittelt wurde, begann spätestens mit den Ereignissen in der Silvesternacht zu bröckeln. Nunmehr werden die EU-Außengrenzen abgeriegelt,…

Refugee Law Clinic Berlin

13. Januar 2016

Recht politisch Recht reflexiv

Asylrecht Aufenthaltsrecht Beratung Interdisziplinarität Lehre Moritz Schramm Refugee Law Clinic Berlin

im Interview für die Law Clinic MORITZ SCHRAMM Dieser Beitrag ist Bestandteil der Interviewreihe „Refugee Law Clinics: soziales Engagement als praktische Kritik an der universitären Juristenausbildung?“ Das Asyl- und Aufenthaltsrecht hat derzeit in der Praxis Hochkonjunktur. In der normalen juristischen Ausbildung ist das Gegenteil der Fall.…

Refugee Law Clinic Gießen

12. Januar 2016

Recht politisch Recht reflexiv

Asylrecht Aufenthaltsrecht Laura Hilb Lehre Lisa vom Felde Refugee Law Clinic Gießen studentische Rechtsberatung

im Interview für die Law Clinic LAURA HILB und LISA VOM FELDE Lisa vom Felde Laura Hilb Dieser Beitrag ist Bestandteil der Interviewreihe „Refugee Law Clinics: soziales Engagement als praktische Kritik an der universitären Juristenausbildung?“ Mit Euch fing es an. Als die Idee, eine…

Migration und Mobilität: Zur Steuerungskraft von Verteilungsquoten im Gemeinsamen Europäischen Asylsystem

19. Mai 2015

Allgemein

Asylrecht Dublin-Verfahren Dublin-Verordnung Emanuel Matti Europäische Union Europarecht Flüchtlinge Freizügigkeit Migration Völkerrecht

von EMANUEL MATTI Im Jahr 2014 wurden 72% aller Anträge auf internationalen Schutz in fünf Mitgliedstaaten der Europäischen Union gestellt. Daher will die Europäische Kommission das „Dublin-System“ evaluieren, um eine „fairere Verteilung“ zu erzielen. Hinsichtlich der Kriterien und Verfahren zur Bestimmung des Mitgliedstaates, der zur Prüfung eines Antrags auf internationalen…

Ausländerrecht im Kontext?

31. Juli 2014

Recht politisch

Asylrecht Aufenthaltsrecht Ausländerrecht Ehegattennachzug Kontextualisierung Migrationsrecht Sprachtest

von MEHRDAD PAYANDEH Die Welt ist kompliziert. Einzelne Entscheidungen, seien sie rechtlicher Natur, seien sie politischer Natur, lassen sich stets nur dann vollständig in ihrer Bedeutung erfassen, wenn man sie in ihrem – politischen, rechtlichen, sozio-ökonomischen, historischen – Kontext betrachtet. Und sie haben ihrerseits Auswirkungen über den konkret entschiedenen Einzelfall…

Kein Anspruch auf Selbsteintritt?

11. Dezember 2013

Recht politisch Recht transnational Recht vor Gericht

Asylrecht Christoph Tometten Dublin-II-Verordnung Dublin-III-Verordnung EGMR EU EuGH Unionsrecht Verfahrensdauer

VON CHRISTOPH TOMETTEN In ihrem Urteil vom 14. November 2013 hat sich die Große Kammer des Europäischen Gerichtshofs erneut mit dem europäischen Asylsystem befasst. Wieder einmal liefert der Gerichtshof Hinweise zur Ermittlung des für die Prüfung eines Asylantrags zuständigen Mitgliedstaats. Der europäische Normgeber hat die Entscheidung jedoch nicht abgewartet: Schon…

Asylrecht

Die Notwendigkeit eines praktikablen Asylrechts – Anmerkung zu den Rechtssachen C-490/16 u. C-646/16

Rechtliche Hürden der Flüchtlingsberatung vor und während der Anhörung

(K)eine Entscheidung in Sicht

Der EGMR, der Fall „Khlaifia and Others v Italy“ und die Krisenfestigkeit der Menschenrechte

Wer setzt den EU-Türkei-Deal um? Griechische Behörde lehnt Rückführung ab

Diskurse im und über das Recht

Die europäische Flüchtlingskrise

Refugee Law Clinic Berlin

Refugee Law Clinic Gießen

Migration und Mobilität: Zur Steuerungskraft von Verteilungsquoten im Gemeinsamen Europäischen Asylsystem

Ausländerrecht im Kontext?

Kein Anspruch auf Selbsteintritt?

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