Recht digital

You shall not pass – Die CoronaWarnApp als Einlassticket? (Teil 2)

Florian Zumkeller-Quast
Recht alltäglichRecht digital
Corona-Warn-AppCOVID-19DatenschutzDSGVOFlorian Zumkeller-QuastFreiwilligkeit
von FLORIAN ZUMKELLER-QUAST Darf von potenziellen Kund*innen verlangt werden, dass diese die aktive Nutzung der CoronaWarnApp des Bundes belegen? Diese Frage beschäftigt den digitalaffinen juristischen Diskurs schon länger als es die App konkret überhaupt gibt. Das Bayerische Landesamt für Datenschutzaufsicht (BayLDA) ist der Ansicht, dass das Datenschutzrecht die einschlägige Regulierung…
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You shall not pass – Die CoronaWarnApp als Einlassticket? (Teil 1)

Florian Zumkeller-Quast
Recht alltäglichRecht digital
AnwendbarkeitCorona-Warn-AppCOVID-19DatenschutzDSGVOFlorian Zumkeller-Quast
von FLORIAN ZUMKELLER-QUAST Darf von potenziellen Kund*innen verlangt werden, dass diese die aktive Nutzung der CoronaWarnApp des Bundes belegen? Diese Frage beschäftigt den digitalaffinen juristischen Diskurs schon länger als es die App konkret überhaupt gibt. Das Bayerische Landesamt für Datenschutzaufsicht (BayLDA) ist der Ansicht, dass dies unzulässig sei. Eine ausführliche…
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Loi Avia: Frankreichs Verfassungsrat kippt Gesetz gegen Hass im Netz

Amélie Heldt
Recht digitalRecht transnational
Amélie HeldtConseil ConstitutionnelHass im NetzLoi AviaNetzwerkdurchsetzungsgesetz
Von AMÉLIE HELDT „Non conformité partielle“, teilweise nicht vereinbar – so lautet die Entscheidung des Conseil Constitutionel zur Verfassungswidrigkeit des Gesetzes gegen Hassrede im Netz (Décision n° 2020-801 DC du 18 juin 2020; Loi visant à lutter contre les contenus haineux sur internet), das französische Äquivalent zum Netzwerkdurchsetzungsgesetz. Der Wortlaut…
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Corona-Podcast der Regierung: Ein Tanz auf Messers Schneide?

Nicolas Harding
AllgemeinRecht digitalRecht dogmatischRecht politisch
COVID-19Nicolas HardingÖffentlichkeitsarbeitPresseRegierungspodcastRundfunkStaatsfreiheit
Von NICOLAS HARDING Als Reaktion auf die Wissensgier in der Bevölkerung betreibt die Bundesregierung seit nunmehr zwei Monaten einen Podcast, der auf der Homepage der Bundesregierung abrufbar ist. In diesem unterhalten sich verschiedene Hoheitsträgerinnen und Hoheitsträger mit dem Journalisten Sven Siebert über die aktuellen Entwicklungen der Corona-Pandemie, wobei der Podcast…
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User attention is the new frontier in content regulation – Improving the accountability of soft content moderation by social media platforms

Alexander Pirang
Recht digital
AccountabilityAlexander Pirangcontent regulationuser attention
von Alexander Pirang Social media platforms have an inglorious history of algorithmically promoting and amplifying misinformation, hate, and other repulsive behavior. These are serious challenges to the health of our information eco-systems, and they continue to persist, despite platforms’ pledges to tackle the problem. However, we should not overlook another…
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Im Dienste der Wissenschaft – Das Forschungsprivileg der DSGVO

Tristan Radtke
Recht digitalRecht dogmatischRecht europäisch
BDSGCOVID-19DatenschutzDSGVOForschungsprivilegStandort-DatenTristan Radtke
von TRISTAN RADTKE Die Wissenschaft forscht mit Hochdruck an Impfstoffen, Medikamenten und beginnt mit Tests; das Bewegungsverhalten der Bevölkerung soll mit der Nutzung von Standortdaten der Mobilfunk-Nutzer untersucht werden. Datenschutzrechtlich könnten diese Maßnahmen als Verarbeitungen zu Forschungszwecken diverse Privilegien erfahren. In Zeiten von Sars-CoV-2 und COVID-19 stellt sich daher die…
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Das Corona-Virus und das Parlament – Die Stunde der Digitalisierung?

Carolin Hagenah
Recht digitalRecht politisch
COVID-19DemokratieDigitalisierungGOBTÖffentlichkeitsgrundsatzParlament
Von CAROLIN HAGENAH Die Debatte um die Digitalisierung von Parlamenten ist aufgrund der gegenwärtigen COVID-19-Pandemie aktueller denn je. Diese Krise betrifft nicht nur unser gesellschaftliches Miteinander und sämtliche Branchen der Arbeitswelt. Betroffen ist auch der Bundestag als Repräsentationsorgan und Herz der Demokratie. Schließlich setzt der Parlamentsalltag mit seinen Debatten, Ausschüssen…
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Gegen Hassrede braucht es mehr als Strafrecht – Zur Novellierung des NetzDG

Amélie Heldt
Recht digitalRecht politisch
Content ModerationHassrede im NetzMeinungsfreiheitNetzDGSoziale Netzwerke
Von AMÉLIE HELDT Über das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) wurden nicht viele positive Worte verloren – außer vielleicht von autokratischen Regimen, die das NetzDG als Vorbild für die Regulierung von Meinungsäußerungen sehen. Das Gesetz wurde 2017 zur Bekämpfung von „Hasskriminalität und strafbaren Falschnachrichten auf Plattformen“ verabschiedet und es verpflichtet, soziale Netzwerke ab…
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