Blog Home Page | JuWissBlog

Service am Montag

7. Februar 2022

JuWiss-Redaktion

Allgemein Call for Mitarbeit Calls for Papers Das finden wir spannend Service Stellen

Stellen Wissenschaftliche*r Mitarbeiter*in (50 %), Walther-Schücking-Institut für Internationales Recht, Christian-Albrechts-Universität zu Kiel, überwiegende Tätigkeit in der Lehre, Bewerbungsfrist: 22.04.2022 Wissenschaftliche*r Mitarbeiter*in (50 %), Institut für die Transformation des Energiesystems, Fachhochschule Westküste, befristet bis zum 31.12.2022, Bewerbungsfrist: 25.02.2022. Wissenschaftliche*r Mitarbeiter*in (100 %), Institut für die Transformation des Energiesystems, Fachhochschule Westküste, befristet bis…

Staatlicher Presseeklektizismus?

4. Februar 2022

Marvin Damian Hubig

Recht aktuell Recht digital

Journalismus Öffentlichkeitsarbeit Presse Staatsfreiheit Telemedien

von MARVIN DAMIAN HUBIG Verwaltung kommuniziert. Das tut sie nicht nur auf Grund ihrer Kompetenz/Pflicht zur Öffentlichkeitsarbeit, sondern auch, weil ihr Auftreten auf ihre Nicht-/Akzeptanz zurückwirkt und ihre Legitimität beeinflusst. Unter den Bedingungen der freien Kommunikationsgesellschaft ist eine Kommunikation als Amt – ja – eine effektive Verwaltung in Wort und…

Bitte melden! Rechtliche und praktische Tücken der NetzDG-Meldepflicht

31. Januar 2022

Marius Kühne

Recht aktuell Recht digital Recht europäisch

Bundeskriminalamt Digital Services Act Hassrede Hate Speech Marius Kühne NetzDG Soziale Medien

Von MARIUS KÜHNE Ab dem 01. Februar müssen soziale Netzwerke strafbare Inhalte ihrer User an das BKA übermitteln – doch Facebook, Youtube und Co. wehren sich gegen diese Pflicht. Die staatliche Bekämpfung von Hassrede im Netz hat mit technischen und rechtlichen Hürden zu kämpfen. Neue Impulse kommen derweil von der europäischen…

Service am Montag

31. Januar 2022

JuWiss-Redaktion

Allgemein Call for Mitarbeit Calls for Papers Service

Stellen WisMit (50 %), Lehrstuhl für Öffentliches Recht, Europarecht, Rechtsvergleichung von Prof. Dr. Ruthig, Mainz, zunächst auf 2 Jahre befristet, Bewerbung zum nächstmöglichen Zeitpunkt WisMit (flexibel), Lehrstuhl für Öffentliches Recht, insb. Öffentliches Wirtschaftsrecht und Sozialrecht von Prof. Dr. Sebastian Kluckertan, Wuppertal, 3 Jahre befristet, Bewerbung bis zum 21.02.2022 Uni:doc Fellow…

Warum denn nicht gleich so? Über Schweizer Käse und Münchner Salamitaktik

27. Januar 2022

Marcus Schnetter

Recht aktuell Recht außergewöhnlich Recht vor Gericht

2G COVID-19 Einzelhandel Infektionsschutzrecht VGH Bayern

Von Marcus Schnetter Aller guten (oder schlechten?) Dinge sind drei: Nachdem der Bayerische Verwaltungsgerichtshof die landesrechtliche 2G-Regelung im Einzelhandel schon zwei Mal durchlöchert hat, räumte er sie mit Beschluss vom 19. Januar 2022 durch eine vorläufige Außervollzugsetzung aus dem Weg. Stein des Anstoßes war die offen mit Regelbeispielen formulierte Privilegierungsklausel,…

Zwei Jahre Pandemierecht: Reflexion der Rechtsformenwahl

26. Januar 2022

Pasqual Schulte

Allgemein Recht dogmatisch Recht politisch

Allgemeinverfügung Corona Corona-Pandemie COVID-19 Rechtsformen Rechtsverordnung

Von Pasqual Schulte Am 27.01.2022 können wir ein trauriges Jubiläum „feiern“: Der erste, vor zwei Jahren festgestellte, Infektionsfall in Bayern markierte zugleich den Startpunkt der Alltagskonstante „Pandemierecht“, welches bis zu diesem Zeitpunkt als Infektionsschutzrecht ein Schattendasein geführt hatte. Der rechtswissenschaftliche Diskurs fokussiert nach wie vor materielle Überlegungen (insbesondere bezüglich der…

Ein (begrenzter) Grund zur Freude? Der Referentenentwurf zur Streichung des § 219a StGB

25. Januar 2022

Valentina Chiofalo

Recht aktuell Recht politisch

§219a Ampel-Koalition FDP Justizminister reproduktive Rechte Schwangerschaftsabbruch Verfassungsrecht Werbeverbot

Von Valentina Chiofalo Nach jahrelangen Diskussionen steht sie wohl kurz bevor: Die Streichung von § 219a StGB, so kündigte es Justizminister Buschmann (FDP) unter Vorlage eines Referentenentwurfs an. Als eines der ersten Projekte der Ampelregierung könnte dem Vorhaben Signalwirkung für eine generelle Reform des Schwangerschaftsabbruchsrechts zugesprochen werden. Ein zweiter Blick…

Bürgerräte – Korrektive bei politischer Kurzsicht?

25. Januar 2022

Ines Reiling

Recht politisch Recht reflexiv Recht sozial

Bundesverfassungsgericht Bürgerräte BVerfG Demokratie Partizipation Sachverständigenräte

von INES REILING In Bürgerräte werden auch auf Bundesebene Hoffnungen gesetzt, die parlamentarische Demokratie zu ergänzen (s. etwa hier und hier). Die neue Bundesregierung will sie künftig stärker einbinden (s. im Koalitionsvertrag, S. 10). Denkbar ist, dass sie längerfristige Perspektiven in die Politik einbringen. Beispiele für politische Kurzsicht Wie hätten sich…

Service am Montag

24. Januar 2022

JuWiss-Redaktion

Allgemein Calls for Papers Das finden wir spannend

Calls Das finden wir spannend Stellen

Stellen Promotionsstipendium an der Albrecht Mendellssohn Bartholdy Graduate School of Law, Universität Hamburg, Beginn 01.10.2022, Bewerbungsschluss: 15.02.2022 Mehre Stellen (25-100%), Institut für Öffentliches Recht – Abt. 1 (Europa- und Völkerrecht), Prof. Dr. Starski, Universität Freiburg, Bewerbungsschluss: 31.01.2022 Referent*in (Vollzeit, befristet), Landesbeauftragte für den Datenschutz Baden-Württemberg, Abteilung 3: Datenschutz im Gesundheits-, Sozial-…

100 Jahre „gouvernement des juges“ – das vergessene Jubiläum

20. Januar 2022

Daniel Krotov

Recht europäisch Recht transnational Recht vor Gericht

Bundesverfassungsgericht BVerfG Conseil Constitutionnel Frankreich gouvernement des juges Recht und Politik Verfassungsrat

von DANIEL KROTOV Die Angst vor einem „gouvernement des juges“ – frei übersetzt Herrschaft der Richter – ist tief in der französischen Rechtskultur verwurzelt. Gerade mit Blick auf Deutschland hätte das Zusammenfallen des 100-jährigen Jubiläums des Begriffs mit dem 70. Geburtstag des Bundesverfassungsgerichts im Jahre 2021 Anlass für eine zukunftsorientierte…

Drucken / PDF

Service am Montag

Staatlicher Presseeklektizismus?

Bitte melden! Rechtliche und praktische Tücken der NetzDG-Meldepflicht

Service am Montag

Warum denn nicht gleich so? Über Schweizer Käse und Münchner Salamitaktik

Zwei Jahre Pandemierecht: Reflexion der Rechtsformenwahl

Ein (begrenzter) Grund zur Freude? Der Referentenentwurf zur Streichung des § 219a StGB

Bürgerräte – Korrektive bei politischer Kurzsicht?

Service am Montag

100 Jahre „gouvernement des juges“ – das vergessene Jubiläum

Anstehende Veranstaltungen

Neue Kommentare

Kategorien

Beitragsarchiv mit DOI-Kennung

ISSN: 2567-2754

Kontakt

Junge Wissenschaft im Öffentlichen Recht e.V.

Teilen

Newsletter