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Lehrmaterialien digital denken: Gemeinsam OER publizieren

26. November 2020

Maximilian Petras und Dana-Sophia Valentiner

von MAXIMILIAN PETRAS und DANA-SOPHIA VALENTINER Die Uniflure sind leer, die Seminar- und Konferenzräume bleiben abgeschlossen. Wir stecken in einem weiteren Wintersemester ohne Pausengespräche und Theorien, die bei einem Bier gesponnen werden. Zoom Fatigue macht sich breit: Die Müdigkeit nach einer Interaktion mit einer Wand aus Spiegeln, immer auf die…

BVerfG sieht durch WindSeeG verfassungsrechtlichen Vertrauensschutz verletzt

25. November 2020

Nikolas Klausmann

Recht aktuell Recht dogmatisch Recht vor Gericht

EEG-Förderung Energiewende Entschädigung Klimaschutz Offshore-Windenergie Planfeststellungsverfahren Rückwirkung Verfassungsrecht Vertrauensschutz Völkerrecht Zulassung

von NIKOLAS KLAUSMANN Das BVerfG entscheidet in seinem aktuellen Beschluss: Aspekte des WindSeeG verstoßen gegen den durch die Verfassung garantierten Vertrauensschutz. Es handelt sich um eine wichtige Entscheidung im Kontext der Energiewende; auch mit Blick auf den Atom- und Kohleausstieg. Dieser Beitrag stellt die komplexen rechtlichen und energiewirtschaftlichen Zusammenhänge dar.…

Service am Montag

23. November 2020

JuWiss-Redaktion

Allgemein Calls for Papers Das finden wir spannend In eigener Sache Service Stellen

Stellen Universitätsassistent/in, 75 %, befristet auf 4 Jahre, Ludwig-Boltzmann-Institut für Grund- und Menschenrechte (Prof. Dr. Michael L. Fremuth) Qualifikationsprofessur Recht der Digitalisierung, EBS Universität für Wirtschaft und Recht Wiesbaden, Bewerbungsfrist 14.12.2020 (mehr …)

Wer braucht schon Trump: US-amerikanischer Föderalismus als demokratische Sackgasse?

17. November 2020

Sebastian Runschke

Recht aktuell Recht politisch Recht reflexiv

demokratische Legitimation föderale Struktur der USA Halbwertszeit der US-Constitution Präsidentschaftswahl Sebastian Runschke Senat

von SEBASTIAN RUNSCHKE Trump ist abgewählt und vielen Menschen fällt ein Stein vom Herzen. Dabei hat die überstandene Präsidentschaftswahl einmal mehr gezeigt: Das politische System der USA – von Teilen der Welt lange als treibende demokratische Kraft gepriesen – steckt in einer Krise. (mehr …)

Service am Montag

16. November 2020

JuWiss-Redaktion

Das finden wir spannend In eigener Sache JuWissLab Service Stellen

Stellen 2 Wissenschaftliche Mitarbeiter/innen, 50 %, befristet für 3 Jahre, Professur für Öffentliches Recht und Geschlechterstudien (Prof. Dr. Ulrike Lembke), an der Humboldt-Universität zu Berlin, Bewerbungsfrist: 18.11.2020 2 Wissenschaftliche Mitarbeiter/innen, 25-50 %, befristet für 2 Jahre, Professur für deutsches und ausländisches öffentliches Recht, Staatskirchenrecht und Völkerrecht (Prof. Dr. Antje von…

Sind alle Corona-Schutzmaßnahmen in Hamburg rechtswidrig? – Das VG Hamburg zu § 28 IfSG

14. November 2020

Lamia Amhaouach

Recht aktuell

§ 28 IfSG Bestimmtheitsgebot Corona Covid19 IfSG Lamia Amhaouach Parlamentsvorbehalt Verordnungen VG Hamburg

von LAMIA AMHAOUACH Corona hat uns mit Grundrechtseingriffen zuvor nicht gekannten Ausmaßes konfrontiert. Dass die Generalklausel des aktuellen § 28 Abs. 1 S. 1 IfSG in einer so fortgeschrittenen Phase der Pandemie nicht mehr ausreicht, sehen nicht nur weite Teile der Rechtswissenschaft so, sondern nun auch das VG Hamburg. Um…

Service am Montag

9. November 2020

JuWiss-Redaktion

Calls for Papers Das finden wir spannend Service Stellen

Service am Montag

Stellen Zwei Stellen als wissenschaftlichen Mitarbeiterin/eines wissenschaftlichen Mitarbeiters (m/w/d), Entgeltgruppe 13 TV-L zu 50 % und 25 %, Professur für deutsches und ausländisches öffentliches Recht, Staatskirchenrecht und Völkerrecht, Prof. Dr. Antje von Ungern-Sternberg, Universität Trier, Beginn: 01.02.2020, Bewerbungsfrist: 27.11.2020 Eine Stelle als Akademische/r Mitarbeiter/-in m/w/d (prae doc oder post doc), …

„Verschieberitis“: Verstoß gegen das innerparteiliche Demokratieprinzip?

4. November 2020

Jendrik Wüstenberg

Allgemein Recht aktuell Recht dogmatisch Recht politisch

CDU Corona Parteiengesetz Parteitag Parteivorsitz

Von JENDRIK WÜSTENBERG In der CDU ist in den letzten Tagen ein politischer Streit über die Verschiebung des Parteitags entbrannt. Die Frage, ob das rechtlich überhaupt möglich ist, wurde dabei medienwirksam vom Kandidaten Friedrich Merz aufgeworfen. Doch wie halten es eigentlich das Grundgesetz und das Parteiengesetz mit der Verlegung von…

Aus Rundfunk- wird Medienstaatsvertrag – neuer Anstrich für neuen Durchgriff gegen Medienintermediäre?

2. November 2020

Lennart Laude

Allgemein Recht aktuell Recht digital

Landesmedienanstalten Medienintermediäre Medienregulierung Medienstaatsvertrag

Von LENNART LAUDE Am vergangenen Mittwoch hat der Landtag von Mecklenburg-Vorpommern den letzten Akt eines langwierigen Gesetzgebungsprozesses mit zwei Phasen der Öffentlichkeitsbeteiligung beschritten und als sechzehntes Landesparlament den neuen Medienstaatsvertrag (Staatsvertrag zur Modernisierung der Medienordnung in Deutschland, MStV) ratifiziert. Dieser grenzt sich schon namentlich von seinem Vorgänger, dem Staatsvertrag über…

Aus Rundfunk- wird Medienstaatsvertrag – neuer Anstrich für neuen Durchgriff gegen Medienintermediäre? (Teil II)

2. November 2020

Lennart Laude

Allgemein Recht aktuell Recht digital

Landesmedienanstalten Medienintermäre Medienregulierung

Von LENNART LAUDE Die Länder setzen für die Regulierung von Medienintermediären im neuen Medienstaatsvertrag auf ein zweistufiges Regulierungsmodell mit Transparenzvorgaben und einem darauf aufbauenden Diskriminierungsverbot in §§ 93, 94 MStV. Eine Analyse der Normen zeigt einen weitreichenden Konkretisierungsbedarf, womit den Landesmedienanstalten eine zentrale Rolle bei der Gestaltung der neuen Medienordnung…

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BVerfG sieht durch WindSeeG verfassungsrechtlichen Vertrauensschutz verletzt

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