Beiträge von Gastautor

Gastautor

843 Beiträge

Mud and blood, again? An analysis of legal responses to the Brumadinho dam failure in Brazil

13. August 2020

Alice Kasznar Feghali/Diego Gebara Fallah

Recht außergewöhnlich Recht transnational

Brazil Brumadinho Compensation Enviromental Law

ALICE KASZNAR FEGHALI and DIEGO GEBARA FALLAH In what became known as one of the most lethal mining disasters in the world, in 2019, a tailings dam, operated by Vale, collapsed in the town of Brumadinho, Brazil, releasing 12 million cubic meters of mining waste, affecting the environment and killing…

Steine statt Brot für Postkunden: Folgenbeseitigung bei rechtswidrigen Entgeltgenehmigungen

11. August 2020

Jonathan Schaub-Englert

Recht vor Gericht

Abschöpfung Briefporto Entgeltgenehmigung Entgeltregulierung Folgenbeseitigung Privatrechtsgestaltender Verwaltungsakt

Von JONATHAN SCHAUB-ENGLERT Die Genehmigung der Briefporti aus dem Jahr 2015 war rechtswidrig. Zu diesem Ergebnis kam das BVerwG in seinem Urteil vom 27.05.2020 und hob in der Konsequenz die korrespondierende Entgeltgenehmigung der BNetzA auf. Daneben hat sich das BVerwG auch zu der rechtlich vielleicht noch interessanteren Frage der Abschöpfung…

Urteil zum Paritätsgesetz in Thüringen: Kein großer Wurf

22. Juli 2020

Alexander Hobusch

Recht dogmatisch Recht politisch

Alexander Hobusch Parität Paritätsgesetz Thüringen Verfassungsgerichtshof Wahlrecht

Von ALEXANDER HOBUSCH Der Thüringer Verfassungsgerichtshof hat das Paritätsgesetz für verfassungswidrig erklärt. Obwohl dem Gericht im Ergebnis zuzustimmen ist, überzeugt seine Argumentation nicht. Das Gericht hätte die Verfassungswidrigkeit der Regelung nicht allein mit historischen Erwägungen begründen dürfen. (mehr …)

Offener Brief zur Berücksichtigung von Frauen in der Rechtswissenschaft

15. Juli 2020

Allgemein

Frauen Gleichstellung Herausgeber*innen Rechtswissenschaft Verlage

Eine aktuelle Debatte um die fehlende Berücksichtigung von Frauen im “Jahrbuch des öffentlichen Rechts der Gegenwart” (JöR) hat erneut gezeigt: Die Sichtbarkeit weiblicher Wissenschaftlerinnen lässt, insbesondere im Öffentlichen Recht, noch immer zu wünschen übrig. Wir appellieren daher an Verlage und Herausgeber*innen: Räumt Rechtswissenschaftlerinnen endlich den Platz ein, den sie verdienen!…

Abwägungsentscheidungen im Klimaschutzrecht – Interdisziplinäre Ansätze als Schlüssel zu erhöhter Akzeptanz?

20. Juni 2020

Christoph Romirer

Junges Forum ÖJK Recht dogmatisch Recht vor Gericht

Christoph Romirer Dritte Piste Interessenabwägung Junges Forum ÖJK Klimaschutzrecht kontingenter Bewertungsansatz öffentliche Güter Schwerpunkt Recht und Klimawandel

Schwerpunkt „Recht und Klimawandel“ des Jungen Forums der Österreichischen Juristenkommission und des ClimLaw: Graz von CHRISTOPH ROMIRER Spätestens seit dem Genehmigungsverfahren zur „Dritten Piste“ am Flughafen Wien ist klar, dass Abwägungsentscheidungen zwischen ökonomischen und ökologischen Interessen großes Konfliktpotenzial in sich tragen. Die am Ende des Abwägungsvorgangs ergehende Entscheidung stellt nolens volens…

The Ecuadorian Chevron Judgement: Blueprint for a neoconstitutional environmental law?

19. Juni 2020

Andreas Gutmann

Junges Forum ÖJK Recht vor Gericht

Andreas Gutmann Chevron constitutional law Ecuador Environmental liability law Extractivism human rights In dubio pro natura Junges Forum ÖJK Latin American Neoconstitutionalism Schwerpunkt Recht und Klimawandel

Schwerpunkt „Recht und Klimawandel“ des Jungen Forums der Österreichischen Juristenkommission und des ClimLaw: Graz by ANDREAS GUTMANN Climate is heated by fossil fuels whose extraction often causes severe damages both to nature and humans. If the law is to save the climate, it must therefore encompass both burning and extraction of…

Absiedlung als raumbezogene Anpassungsmaßnahme an den Klimawandel?

18. Juni 2020

Markus Scharler

Junges Forum ÖJK Recht dogmatisch Recht europäisch Recht transnational

Absiedlung EMRK Junges Forum ÖJK Klimawandel Markus Scharler Schutzpflichten Schwerpunkt Recht und Klimawandel Staatliche Verantwortung

Schwerpunkt „Recht und Klimawandel“ des Jungen Forums der Österreichischen Juristenkommission und des ClimLaw: Graz von MARKUS SCHARLER Ein heikles, aber größtenteils (noch) unter dem Radar der öffentlichen Wahrnehmung gebliebenes Thema sind Absiedlungen, die wegen klimawandelbedingter Gefahrenlagen stattfinden (müssen). So gibt es weltweit bereits Fälle, etwa in den USA, aber auch in…

Retten Öko-Bonds die europäische Wirtschaft aus der Corona-Krise?

18. Juni 2020

Julian Pekler

Junges Forum ÖJK Recht europäisch Recht politisch

Europa Gree Future Green Finance Julian Pekler Junges Forum ÖJK Nachhaltigkeits-Taxonomie-Verordnung Schwerpunkt Recht und Klimawandel

Schwerpunkt „Recht und Klimawandel“ des Jungen Forums der Österreichischen Juristenkommission und des ClimLaw: Graz von JULIAN PEKLER Die Klimakrise, das bestimmende Medienthema des Jahres 2019, wurde seit März schlagartig durch die Corona-Pandemie aus den Schlagzeilen verdrängt. Das Thema hat aber auch ohne tägliche Schlagzeilen nicht an Dringlichkeit verloren. Dringlichkeit, in erster…

Zwei Sieger in einem Verfahren?

12. Juni 2020

Nicolas Harding

Allgemein Recht politisch Recht vor Gericht

Äußerung von Regierungsmitgliedern BVerfG Seehofer

von NICOLAS HARDING Am Dienstag hat das Bundesverfassungsgericht im Organstreitverfahren zwischen der AfD und Bundeinnenminister Horst Seehofer entschieden. Fast so schnell wie es Eilmeldungen hagelte, die AfD habe „gewonnen“ und Horst Seehofer dürfe die AfD nicht als „staatszersetzend“ bezeichnen, kam es zu entsprechenden Berichtigungen, da das Gericht nicht die Äußerung…

AfD gegen Seehofer: Neues Urteil – alte Störgefühle

11. Juni 2020

Keno Christoffer Potthast

Allgemein Recht dogmatisch Recht politisch Recht vor Gericht

AfD BVerfG Neutralitätsgebot Seehofer

von KENO CHIRSTOFFER POTTHAST Mit dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 09.06.2020 geht die Diskussion um Äußerungsbefugnisse von Regierungsmitgliedern in eine weitere Runde. In einem Interview mit der Deutschen Presse Agentur im September 2018 bezeichnete Horst Seehofer, Bundesminister des Innern, für Bau und Heimat (BMI), die AfD unter anderem als „staatszersetzend“.…

Mehr Smend für die Staatsorganisation – Zur jüngsten BVerfG-Entscheidung in Sachen „Äußerungsbefugnisse von Regierungsmitgliedern“

10. Juni 2020

Mathias Honer

Recht dogmatisch Recht politisch Recht vor Gericht

Bundesregierung Neutralität Öffentlichkeitsarbeit Organstreit Parteien

von MATHIAS HONER Frieder Günther zeigte in seiner Studie „Denken vom Staat her“, dass sich die Deutsche Staatsrechtswissenschaft im Grunde auf zwei Linien zurückverfolgen lässt: Dezision oder Integration – Schmitt oder Smend; neben Heller und Kelsen die Protagonisten des sogenannten Weimarer Richtungsstreits. Für das Bundesverfassungsgericht gilt das – vereinfacht betrachtet…

Konsequenzen aus dem BND-Urteil – das Ende der Kooperation?

29. Mai 2020

Christian Benz

Recht außergewöhnlich Recht dogmatisch Recht transnational Recht vor Gericht

BND BVerfG Christian Benz Geheimdienste Grundrechte third-party-rule

Von CHRISTIAN BENZ Der Beitrag beschäftigt sich mit einem Teilaspekt der BND-Entscheidung des BVerfG (Urteil vom 19. Mai 2020 – 1 BvR 2835/17). Unter Einbeziehung der persönlichen Eindrücke, die der Autor während der mündlichen Verhandlung im Januar 2020 gesammelt hat, soll ein genauer Blick auf die vom Gericht geforderte „gerichtsähnlichen Kontrolle“…

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Mud and blood, again? An analysis of legal responses to the Brumadinho dam failure in Brazil

Steine statt Brot für Postkunden: Folgenbeseitigung bei rechtswidrigen Entgeltgenehmigungen

Urteil zum Paritätsgesetz in Thüringen: Kein großer Wurf

Offener Brief zur Berücksichtigung von Frauen in der Rechtswissenschaft

Abwägungsentscheidungen im Klimaschutzrecht – Interdisziplinäre Ansätze als Schlüssel zu erhöhter Akzeptanz?

The Ecuadorian Chevron Judgement: Blueprint for a neoconstitutional environmental law?

Absiedlung als raumbezogene Anpassungsmaßnahme an den Klimawandel?

Retten Öko-Bonds die europäische Wirtschaft aus der Corona-Krise?

Zwei Sieger in einem Verfahren?

AfD gegen Seehofer: Neues Urteil – alte Störgefühle

Mehr Smend für die Staatsorganisation – Zur jüngsten BVerfG-Entscheidung in Sachen „Äußerungsbefugnisse von Regierungsmitgliedern“

Konsequenzen aus dem BND-Urteil – das Ende der Kooperation?

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ISSN: 2567-2754

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