Beiträge von Gastautor

Gastautor

843 Beiträge

Bürgerrechte in und nach der Pandemie – der verfassungsrechtliche Essaywettbewerb „HanseEssay“

11. Mai 2021

Philipp Kleiner

Calls for Papers

HanseEssay Philipp Kleiner

von PHILIPP KLEINER Seit Mitte April dieses Jahres sind Studierende der Rechts- und Politikwissenschaften im Rahmen des HanseEssays dazu aufgerufen, die Auswirkungen der Covid-19-Pandemie auf die Bürgerrechte in unserem Land essayistisch zu behandeln. Das Hamburgische Verfassungsgericht richtet in diesem Jahr die zweite Auflage seines Essaywettbewerbs zur Verfassungszukunft aus. Einsendeschluss ist…

Auf den zweiten Blick – BVerfG zwischen innovativem Klimarechtsschutz und Pflicht ohne Schutz?

7. Mai 2021

Verena Kahl und Ammar Bustami

Allgemein Recht aktuell Recht politisch Recht transnational Recht vor Gericht

Art. 20a GG BVerfG intertemporale Dimension Klimabeschluss Schutzpflichten Umweltrecht

Von Verena Kahl und Ammar Bustami Oft sind es gerade die innovativen Entscheidungen, die unerwartet plötzlich auftreten. Viele hatten den vor dem BVerfG anhängigen Klimaverfassungsbeschwerden (Göppel; Neubauer; Prue; Steinmetz) keine hohen Erfolgsaussichten zugesprochen. So verwundert es nicht, dass der Klimarechtsschutz aus Karlsruhe noch am selben Tag ein politisch-juristisches Erdbeben auslöste. Bei…

Klimaschutz vs. Individualrechtsschutz: Wie sich das BVerfG um Ausgleich bemüht

7. Mai 2021

Nam Nguyen

Allgemein Recht transnational Recht vor Gericht

Klimabeschluss Klimaschutz Umweltrecht

Von Nam Nguyen Der Grundsatz des Individualrechtschutzes und der Klimaschutz stehen in einem gewissen Konflikt zueinander: Während der anthropogene Klimawandel ein kollektives, globales Problem darstellt, das erst in Zukunft seine vollen Auswirkungen zeigt, gewährt Art. 93 I Nr. 4a GG nur denjenigen Personen Rechtsschutz, die unmittelbar, selbst und gegenwärtig in…

Interaktives Lernen auch bei asynchroner Online-Lehre

6. Mai 2021

Kai E. Wünsche

Digitale Lehre Donnerstag Recht digital

Asynchrone Lehre Didaktik digitale Lehre Methoden

Von Kai E. Wünsche Wie sich der interaktive Charakter einer Präsenzlehrveranstaltung auch in der asynchronen Online-Lehre herstellen lässt, habe ich mit einem Beispiel aus der digitalen Lehre im Privatrecht beim „2. JuWissLab Gute Lehre im Öffentlichen Recht“ am 04.12.2020 vorgestellt. Dieser Beitrag zeigt, mit welchen Überlegungen und einfachen Werkzeugen, die…

Staatenlosigkeit als Schlüssel zu Rechten – Die Notwendigkeit gerechter Feststellungsverfahren

5. Mai 2021

Merle Kämpfer

Recht außergewöhnlich Recht politisch Recht transnational

Feststellungsverfahren Human Rights Council JuBlog Staatenlosigkeit UNHCR Völkerrecht

#workshopwednesday – Ein Beitrag aus unserem „JuBlog! Workshop zum Bloggen im Öffentlichen Recht“ Von Merle Kämpfer Inmitten von Diskussionen um Ausgangssperren und Reisebeschränkungen setzt das Human Rights Committee (HRC) einen menschenrechtlichen Weckruf ab und verurteilt die Niederlande wegen eines Verstoßes gegen das Recht auf Staatsangehörigkeit nach Art. 24 ICCPR. Der…

Kein Patentrezept in der Pandemie

5. Mai 2021

Michael Cremer

Allgemein Recht aktuell Recht politisch Recht transnational

COVID-19 JuBlog Pandemie Patentrecht Völkerrecht WTO

#workshopwednesday – Ein Beitrag aus unserem „JuBlog! Workshop zum Bloggen im Öffentlichen Recht“ Von Michael Cremer Indien und Südafrika fordern, den Schutz geistigen Eigentums während der COVID-19-Pandemie weitestgehend auszusetzen, um den Zugang zu Arzneimitteln und medizinischen Produkten zu erleichtern. Die EU verweigert ihre Zustimmung und wird dafür heftig kritisiert. Doch…

Der Klimaschutz-Beschluss des BVerfG – eine erste Einschätzung

30. April 2021

Nikolas Eisentraut

Allgemein Recht aktuell Recht außergewöhnlich Recht dogmatisch Recht lehrreich Recht politisch Recht vor Gericht Umweltrecht am Freitag

Art. 20a GG BVerfG Generationengerechtigkeit Grundrecht intertemporale Dimension Klimaschutz Umweltschutz

von NIKOLAS EISENTRAUT Die juristische Dimension des Umgangs mit dem Klimawandel wird immer drängender verhandelt: Von progressiver Seite werden Klimaklagen bemüht und ein Grundrecht auf Klimaschutz statuiert (s. etwa hier), während konservative Stimmen das Primat des demokratischen Prozesses hochhalten und Klimaschutz als nur eingeschränkt justiziabel bewahren wollen (s. etwa hier).…

Vom Nutzen der juristischen Kategorie der Zurechnung in der Corona-Pandemie

28. April 2021

Folke große Deters

Allgemein Recht aktuell Recht dogmatisch Recht theoretisch

Ausgangssperre Bundesnotbremse Zurechnung Corona-Pandemie Verhältnismäßigkeit

von FOLKE GROßE DETERS Über ein Jahr, nachdem Oliver Lepsius einen Niedergang grundrechtlicher Denkkategorien in der Corona-Pandemie beklagt hat, ist die Lage leider nicht besser geworden. Dies betrifft allerdings nicht nur die öffentliche Diskussion, sondern teilweise auch den juristischen Diskurs über die Verhältnismäßigkeit, wie zum Beispiel Dietrich Murswiek gezeigt hat.…

Private Kontaktbeschränkungen auf dem Prüfstand

28. April 2021

Henning Schaaf

Allgemein Recht aktuell Recht alltäglich

Corona Infektionsschutzgesetz Kontaktbeschränkungen Notbremse OVG Lüneburg Paar

von HENNING SCHAAF Mal zu zehnt, mal zu fünft aus zwei Haushalten, mal nur ein Haushalt und ein Gast: Die Rede ist von Kontaktbeschränkungen in Corona-Verordnungen. Einen Teil der Beschränkungen hat das OVG Lüneburg in einem Beschluss vom 19. März 2021 verworfen – andere Gerichte haben eine inhaltsgleiche Regelung jüngst gehalten. Weshalb der…

Ausgebremste Grundrechte – Die geplante Ausgangssperre im Infektionsschutzgesetz

14. April 2021

Frederik Ferreau

Recht aktuell Recht politisch

Ausgangssperren Bundesnotbremse COVID-19 Frederik Ferreau Infektionsschutzgesetz Inzidenzwerte

von FREDERIK FERREAU Zur Bekämpfung der Corona-Pandemie will die Bundesregierung die „Notbremse“ ziehen: Das Infektionsschutzgesetz soll verschärft werden und künftig auch eine nächtliche Ausgangssperre ab einem festen Inzidenzwert enthalten. Von diesem Vorhaben sollten die Parlamentarier jedoch Abstand nehmen: Es ist mit den Grundrechten des Grundgesetzes nicht vereinbar. (mehr …)

Politische Korruption – Nicht nur ein strafrechtlicher Tabubruch!

13. April 2021

Marvin Klein

Recht kulturell Recht politisch

Bestechlichkeit Demokratie Korruption Lobby Mandat Marvin Klein

von MARVIN KLEIN Die Maskenaffäre hat das Vertrauen in die demokratischen Institutionen geschädigt. Um Korruption zu bekämpfen und Vertrauen wieder aufzubauen, muss der Gesetzgeber mit wirksamen Maßnahmen das System überarbeiten, das eine Bereicherung mithilfe des politischen Mandates ermöglicht. (mehr …)

Das Kindergrundrecht darf nicht ins staatliche Wächteramt platziert werden

16. März 2021

Philipp B. Donath

Recht aktuell Recht politisch

Elternrechte Grundgesetz Kindergrundrecht Kinderrechte Philipp B. Donath Wächteramt

von PHILIPP B. DONATH Die Bundesregierung hat am 20.01.2021 einen Vorschlag zur Aufnahme eines ausdrücklichen Kindergrundrechts in das Grundgesetz vorgelegt, dem aus rechtssystematischen Gründen nicht zugestimmt werden darf. (mehr …)

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Bürgerrechte in und nach der Pandemie – der verfassungsrechtliche Essaywettbewerb „HanseEssay“

Auf den zweiten Blick – BVerfG zwischen innovativem Klimarechtsschutz und Pflicht ohne Schutz?

Klimaschutz vs. Individualrechtsschutz: Wie sich das BVerfG um Ausgleich bemüht

Interaktives Lernen auch bei asynchroner Online-Lehre

Staatenlosigkeit als Schlüssel zu Rechten – Die Notwendigkeit gerechter Feststellungsverfahren

Kein Patentrezept in der Pandemie

Der Klimaschutz-Beschluss des BVerfG – eine erste Einschätzung

Vom Nutzen der juristischen Kategorie der Zurechnung in der Corona-Pandemie

Private Kontaktbeschränkungen auf dem Prüfstand

Ausgebremste Grundrechte – Die geplante Ausgangssperre im Infektionsschutzgesetz

Politische Korruption – Nicht nur ein strafrechtlicher Tabubruch!

Das Kindergrundrecht darf nicht ins staatliche Wächteramt platziert werden

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