Beiträge von Gastautor

von MARIA WERSIG Geschlechtsneutral formulierte Gesetzestexte sind inzwischen selbstverständlich Standard. Trotzdem kommen Sozialleistungen für Eltern nicht ohne Vorstellungen darüber aus, wie eine Familie aussieht und wie Eltern sich die Sorgearbeit teilen bzw. teilen sollten. Während in der sozialen Wirklichkeit die Hauptzuständigkeit für die Betreuung nach der Geburt bei der Mutter liegt,…
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Von Bienen und Menschen

von PHILIPP BENDER Vor 300 Jahren erschien das Büchlein „Die Bienenfabel“ mit dem programmatischen Untertitel „Private Laster als öffentliche Vorteile“ (The Fable of The Bees: or, Private Vices Publick Benefits) im wirtschaftlich prosperierenden England der Stuart-Königin Anne. Geschrieben wurde es von dem Nervenarzt und Sozialphilosophen Bernard Mandeville. Der eigentlichen Bienenfabel…
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von MARTIN HEIDEBACH Die Unterwelt des Rechts ist leider weitläufig. Zu ihr gehört nicht nur die Abschiebungshaft. Auch die Unterbringung, eine andere Form der Freiheitsentziehung, wird man zu ihr zählen müssen. Um etwas Licht in diese wenig ausgeleuchtete Region des Rechts zu bringen, möchte ich ein eklatantes Rechtsschutzdefizit für Untergebrachte…
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von JAKOB TISCHER und SÖNKE E. SCHULZ Auf dem Nationalen IT-Gipfel befassen sich heute hochrangige Vertreter aus Politik, Wirtschaft und Wissenschaft unter dem Motto „Arbeiten und Leben im digitalen Wandel – gemeinsam.innovativ.selbstbestimmt“ unter anderem mit der Sicherheit von Informations- und Kommunikationstechnik und der zugrunde liegenden Infrastruktur. Aber was bedeutet IT-Sicherheit…
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von PAOLO RAMADORI Der Oberste Gerichtshof der Vereinigten Staaten hat sich in der Entscheidung Riley v. California vom 25. Juni erstmals nachdrücklich zu einem Problem der digitalisierten Lebenswelt geäußert. Die Durchsuchung der Daten, die auf einem Handy gespeichert sind, greife besonders intensiv in die Privatsphäre seines Benutzers ein. Das Leben…
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von JOHANNES SCHULTE Umweltverbände als Sachwalter von Allgemeininteressen Nicht zuletzt das Verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) zur umstrittenen Elbvertiefung zeigt, dass anerkannten Umweltverbänden bei der Realisierung großer Infrastrukturvorhaben eine gewichtige Rolle zukommt. Das Klagerecht von Umweltverbänden ist völkerrechtlich in Art.9 III Aarhus-Konvention verankert. Nach einem Grundsatzurteil des EuGH („Slowakischer Braunbär“)…
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von FELIX LANGE Zu welchem Zweck betreibt man rechtsgeschichtliche Forschung im öffentlichen Recht? Geht es darum, Traditionslinien auf Grundlage von akribischem Quellenstudium nachzuzeichnen und auszudeuten? Oder sollen historische Analysen auch dazu dienen, Modellüberlegungen anzustellen, aus denen gegebenenfalls konkrete Handlungsanleitungen für die Gegenwart gewonnen werden können? Verschiedene Antworten auf diese Fragen…
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von HANNAH TEWOCHT und GABRIELE BUCHHOLTZ Das Inkrafttreten der beschränkungsfreien Arbeitnehmerfreizügigkeit für Bulgaren und Rumänen zum Jahresbeginn nahm die CSU zum Anlass, unter dem Slogan „Wer betrügt, der fliegt“ vor „Armutsmigranten“ und „Sozialtouristen“ zu warnen. Dahinter stand die Forderung, dass das europäische Freizügigkeits- und Sozialrecht zu ändern sei und dass…
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Sustainable Universities

von CLAUDIA SIUDA Nachhaltigkeit ist ein Begriff, der heutzutage an so ziemlich jeder Ecke lauert. Nicht selten wird dabei zuerst an ein Produkt oder eine Dienstleistung gedacht, die als nachhaltig, bewusst und zukunftsfähig angepriesen wird. Woran würde man aber denken, wenn man die Begriffe „Nachhaltigkeit“ und „Hochschule“ in einem Satz…
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von BEATE DOROTHEA RACHMANN Vieles wird heutzutage als nachhaltig bezeichnet. Dies gilt für Alltag und Recht gleichermaßen. Eine generelle Antwort auf die Frage, was Nachhaltigkeit im Recht ist, gibt es nicht. Diese Frage kann immer nur im konkreten Zusammenhang mit der jeweiligen Materie beantwortet werden. Rechtsvorschriften verwenden meist Tautologien oder…
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von ANDREAS STEFAN HUBER „Better safe than sorry“ – das ist der Grundgedanke, wenn im Namen des Vorsorgeprinzips etwa der Anbau von gentechnisch verändertem Mais eingeschränkt oder hormonbehandeltes Rindfleisch verboten wird. Eindeutige wissenschaftliche Nachweise für eine schädliche Wirkung auf die menschliche Gesundheit oder die Umwelt liegen allerdings nicht vor. Dass trotz…
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