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Gastautor

843 Beiträge

Open Access in der Rechtswissenschaft

13. November 2018

NIKOLAS EISENTRAUT

Recht reflexiv

Nikolas Eisentraut Open Access Open Educational Resources Rechtswissenschaft

von NIKOLAS EISENTRAUT Mehrere Veranstaltungen haben zuletzt ein Schlaglicht auf das Thema Open Access in der Rechtswissenschaft geworfen. Während Open Access in anderen Disziplinen bereits weite Verbreitung findet, kommt die Idee in der Rechtswissenschaft jedoch nur langsam an. Warum ist das so? (mehr …)

Verfassungsrechtliches Neuland: Braucht Hessen ein eigenes Computer-Grundrecht?

25. Oktober 2018

JAN KEESEN, JACOB ULRICH

Allgemein Recht alltäglich Recht dogmatisch Recht politisch

Allgemeines Persönlichkeitsrecht Hessische Verfassung IT-Grundrecht Jacob Ulrich Jan Keesen Verfassungsreform

Von JAN KEESEN und JACOB ULRICH Hessen betritt im Rahmen der Verfassungsreform mit seiner Landesverfassung Neuland: Erstmals wird ein Grundrecht auf Gewährleistung der Vertraulichkeit und Integrität informationstechnischer Systeme ausdrücklich in einer deutschen Verfassung geregelt. Ob die Regelung eines solchen Grundrechts innovativ ist oder bloße Symbolik, hängt von der Ausgestaltung des Grundrechts…

Dürfen Vermieter keine Klingelschilder mehr anbringen?

24. Oktober 2018

FLORIAN ZUMKELLER-QUAST

Allgemein Recht alltäglich Recht außergewöhnlich Recht dogmatisch Recht transnational

Datenschutz DSGVO Florian Zumkeller-Quast Klingelschilder

Von FLORIAN ZUMKELLER-QUAST Namen auf Klingelschildern verstoßen gegen die DSGVO. Jedenfalls sieht das die Wiener Stadtverwaltung so. Daher verlieren nun rund 220.000 Mieter ihre Namensschilder an der Haustüre. Der Verein ARGE Daten fordert die Mieter zudem auf, Schadensersatz geltend zu machen. Das führt unweigerlich zu Frage: Verbietet die DSGVO tatsächlich die Anbringung…

Der „Dieselkompromiss“ im Lichte zunehmender Fahrverbote – Bestandsaufnahme und rechtspolitischer Ausblick

23. Oktober 2018

JULIAN SENDERS

Allgemein Recht alltäglich Recht politisch Recht vor Gericht

Abgasskandal Diesel Fahrverbote

Von JULIAN SENDERS Der kürzlich vorgestellte Dieselkompromiss der Bundesregierung und die Urteile des BVerwG, des VG Wiesbaden und des VG Berlin zu Fahrverboten sind nicht die ersten und wohl auch nicht die letzten Ereignisse einer seit 2015 andauernden emotionalen Auseinandersetzung um Manipulationen bei Diesel-Motoren durch die Verwendung sogenannter Abschalteinrichtungen und…

„Götter“-Dämmerung in Bayern? Gedanken zur Regierungsbildung nach der Landtagswahl

16. Oktober 2018

THOMAS KIENLE

Recht politisch

Bayerische Verfassung Bayern Landtagswahl Minderheitsregierung Regierungsbildung Thomas Kienle

von THOMAS KIENLE Die Würfel sind gefallen; das bayerische Volk hat gewählt. Nach dem (vorläufigen) amtlichen Endergebnis der Landtagswahl steht fest: die CSU verliert ihre absolute Mehrheit. Die Wählerinnen und Wähler zwingen die Partei in eine Koalition. Freilich sind auch andere „Farbenspiele“ ohne die CSU (theoretisch) möglich. Sicher ist zunächst…

Gender Studies und die starken Männer von der Donau – Vorgehen gegen einen unliebsamen Studiengang in Ungarn

12. September 2018

Mark Varszegi

Recht außergewöhnlich Recht politisch Recht transnational

Gender Studies Hochschulautonomie Ungarn Viktor Orbán Wissenschaftsfreiheit

von MARK VARSZEGI Der Feldzug der Orbán-Regierung gegen die Autonomie des ungarischen Hochschulwesens hört nicht auf. Nachdem im letzten Jahr die Central European University beinahe aus dem Land vertrieben wurde, sind heute Gender Studies im Fadenkreuz. Die Regierung will sie komplett beseitigen. Die ins Feld geführten Argumente sind juristisch kaum…

Of Christian Crosses and Hindu Prayers: Religious Neutrality in the Age of Rising Hyper-Nationalism

11. September 2018

Lovish Garg, Eva Rom

Recht kulturell Recht transnational Recht vor Gericht

Bavaria freedom of religion India Kruzifix school prayer state neutrality

von LOVISH GARG und EVA ROM The State of Bavaria has recently introduced a law which requires Christian crosses to be hanged in the entrance halls of most public buildings. In a separate instance, the Supreme Court of India has issued a notice to the Government questioning the mandatory singing…

Hessische Halbherzigkeit

4. September 2018

Stephan Klenner

Recht dogmatisch Recht politisch Recht theoretisch

28. Oktober Hessische Verfassung Landesverfassung Stephan Klenner Verfassungsreform Volksabstimmung

von STEPHAN KLENNER Am 28. Oktober stimmen die Hessen parallel zur Landtagswahl über 15 Verfassungsänderungen ab. Die älteste Landesverfassung Deutschlands soll an die Realität des 21. Jahrhunderts angepasst werden – dies gelingt nur unvollständig. (mehr …)

Zieht Brüssel die Reißleine? – Die ungewisse Zukunft des EU-US Privacy Shields

17. August 2018

Jonas Botta

Recht politisch Recht transnational

Datenschutz DSGVO Jonas Botta JuWiss Privacy Shield Safe Harbor Selbstzertifizierung Transatlantischer Datenverkehr

von JONAS BOTTA Der von Edward Snowden öffentlich gemachte Umfang des Datenzugriffs US-amerikanischer Nachrichtendienste erschütterte die transatlantischen Beziehungen nachhaltig. Getrieben von der Rechtsprechung des EuGHs (Rs. C-362/14) war es der EU-Kommission daher ein besonderes Anliegen, den Datenschutz europäischer Bürger gegenüber US-Behörden entscheidend zu stärken, als 2015 Verhandlungen über eine neue Grundlage…

Der Rundfunkbeitrag – alles für die Rundfunkanstalten?

1. August 2018

Thomas Wierny

Recht politisch Recht vor Gericht

BVerfG Landesmedienanstalten Öffentlich-rechtlicher Rundfunk Rundfunkbeitrag Staatsvertrag über Rundfunk und Telemedien Thomas Wierny

Kritik an der Einordnung sonstiger beitragsfinanzierter Aufgaben durch das BVerfG von THOMAS WIERNY Nachdem Frederik Ferreau hier bereits eine erste Analyse der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zum Rundfunkbeitrag vorgelegt hat, wird nunmehr ein Detail der Finanzierung der Medienlandschaft in Deutschland unter die Lupe genommen, dem sonst eher weniger Aufmerksamkeit zukommt. Es…

Der Fall Carpenter – Seismische Veränderungen im U.S. Datenschutzrecht?

11. Juli 2018

Quirin Weinzierl

Recht dogmatisch Recht transnational Recht vor Gericht

Carpenter Fourth Amendment Quirin Weinzierl Reasonable Expectation of Privacy Supreme Court Third Party Doctrine

von QUIRIN WEINZIERL Dass der Supreme Court technologischen Entwicklungen stets einen Schritt hinterherhinkt, ist eine Binsenweisheit. Ein in der Informationsgesellschaft wesentlicher blinder Fleck des U.S.- Verfassungsrechts war der mangelnde Schutz vor dem staatlichen Zugriff auf private Daten, die Dritte gespeichert haben. Nun, im Fall Carpenter, sah der Supreme Court einen…

Der Gesetzgeberwille als Grenze richterlicher Rechtsfortbildung

3. Juli 2018

Amadou Sow

Recht dogmatisch Recht lehrreich

Amadou Sow Auslegung BVerfG Gesetzgeberwille Rechtstheorie Richterliche Rechtsfortbildung

von AMADOU SOW An der Faktizität richterlicher Rechtsfortbildung ist nicht zu rütteln. Ob und wie das Richterrecht theoretisch zu fassen ist, es also beschreibbar oder gar begrenzbar gemacht werden kann, bleibt dagegen ein umkämpftes Dauerthema. Das BVerfG urteilte in diesem Bereich bislang „erkennbar zurückhaltend“ (Sanders JZ 2012, 1070, 1073). Der…

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Verfassungsrechtliches Neuland: Braucht Hessen ein eigenes Computer-Grundrecht?

Dürfen Vermieter keine Klingelschilder mehr anbringen?

Der „Dieselkompromiss“ im Lichte zunehmender Fahrverbote – Bestandsaufnahme und rechtspolitischer Ausblick

„Götter“-Dämmerung in Bayern? Gedanken zur Regierungsbildung nach der Landtagswahl

Gender Studies und die starken Männer von der Donau – Vorgehen gegen einen unliebsamen Studiengang in Ungarn

Of Christian Crosses and Hindu Prayers: Religious Neutrality in the Age of Rising Hyper-Nationalism

Hessische Halbherzigkeit

Zieht Brüssel die Reißleine? – Die ungewisse Zukunft des EU-US Privacy Shields

Der Rundfunkbeitrag – alles für die Rundfunkanstalten?

Der Fall Carpenter – Seismische Veränderungen im U.S. Datenschutzrecht?

Der Gesetzgeberwille als Grenze richterlicher Rechtsfortbildung

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