Recht vor Gericht

Warum das Bundesverfassungsgericht Fußballstadion sagt und Soziale Plattformen trifft

24. Mai 2018

Quirin Weinzierl

BVerfG DSGVO Quirin Weinzierl Soziale Netzwerke Stadionverbote

Von Quirin Weinzierl Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zu Stadionverboten scheint eng auf den Sachverhalt zugeschnitten. Ein zweiter Blick macht jedoch deutlich, dass sie ein ganz anderes Ziel treffen könnte: soziale Plattformen, insbesondere Facebook. Was für den Ausschluss aus Foren der Offline-Welt gilt, lässt sich auf die Online-Welt übertragen. Das Bundesverfassungsgericht…

Politik, Wissenschaft, Richteramt – Spannungsfelder in Karlsruhe

17. Mai 2018

Matthias K. Klatt

Recht politisch Recht vor Gericht

Befangenheit BVerfG Matthias K. Klatt Politik Richter Wissenschaft

von MATTHIAS K. KLATT Richter werden vor allem aus den Hochschulen, Gerichten und der Politik an das BVerfG berufen. Berufe, in denen pointierte Stellungnahmen zu verfassungsrechtlich determinierten Bereichen dazugehören, können mit der auf Sachlichkeit und Objektivität ausgerichteten Rolle des Bundesverfassungsrichters kollidieren. Dabei sind vor allem zwei Richtertypen besonders „gefährdet“: Hochschullehrer…

Voraussetzungen bundesweiter Stadionverbote – Das Bundesverfassungsgericht schränkt die Allmacht der Fußballvereine und -verbände ein

10. Mai 2018

Jakob Ketels und Lydia Rautenberg

Recht vor Gericht

BVerfG Fußball Jakob Ketels Lydia Rautenberg Sachgrund Stadionverbot verfahrensrechtliche Anforderungen Willkürverbot

von JAKOB KETELS und LYDIA RAUTENBERG Am 27. April 2018 hat das Bundesverfassungsgericht sich zu bundesweiten Stadionverboten gegenüber Fußballfans geäußert. „Bundesweite Stadionverbote sind zulässig“ titelte die allgemeine Presse. Doch ganz so eindeutig fiel die Entscheidung nicht aus. Das Bundesverfassungsgericht wies die Verfassungsbeschwerde zwar als unbegründet zurück, statuierte aber einige materiell-…

With Great Power Comes Great Responsibility – Stadionverbote und mittelbare Drittwirkung von Grundrechten

9. Mai 2018

Matthias Münder

Recht vor Gericht

allgemeiner Gleichheitssatz BVerfG Fußball Matthias Münder mittelbare Drittwirkung Stadionverbot

von MATTHIAS MÜNDER „Bundesweite Stadionverbote zulässig“ titelten in der vorletzten Woche zahlreiche Online-Portale nach einem Beschluss des BVerfG, der ein großes Medienecho fand. Schaut man sich den Beschluss näher an, ist die Aufmerksamkeit auch aus juristischer Sicht gerechtfertigt, geht es doch um eine Diskussion, die fast so alt ist wie…

Kulturkampf à la Bavière

3. Mai 2018

Lukas Zöllner

Allgemein Recht dogmatisch Recht kulturell Recht politisch Recht vor Gericht

Behörde Kreuz Kulturkampf Lukas Zöllner Neutralitätspflicht Verfassungsbeschwerde

von LUKAS ZÖLLNER Es ist Wahlkampf in Bayern. Die Landtagswahl findet zwar erst am 14. Oktober statt, doch die bayerischen Parteien, insbesondere die bisher alleinregierende CSU, haben sich spätestens mit der Übergabe des Ministerpräsidentenamtes von Horst Seehofer an Markus Söder in Wahlkampfstimmung versetzt. Mittels eines strammen Law-and-order-Kurses sollen Wähler angesprochen…

Wann ist ein Kind ein Kind? – EuGH und Familienzusammenführung von unbegleiteten Minderjährigen

2. Mai 2018

Elisabeth Kath

Recht politisch Recht transnational Recht vor Gericht

Elisabeth Kath EuGH Familie Flüchtlingsrecht Kinder Minderjährige UMF

von ELISABETH KATH Die EU hat sich zum Ziel gesetzt, den Schutz von Kinderrechten zu fördern. Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge (umF) gelten als besonders schutzbedürftig. Mit seinem Urteil vom 12.04.2018 bestätigt der EuGH diese Zielsetzung im Hinblick auf umF. Er hatte sich mit der Frage auseinanderzusetzen, welcher Zeitpunkt für die Qualifizierung…

Kein Schutz des Waldes vor dem Borkenkäfer – der EuGH urteilt für den Erhalt des Urwaldes in Polen

25. April 2018

Anna-Julia Saiger

Recht politisch Recht transnational Recht vor Gericht

Anna-Julia Saiger EuGH Europäischer Arten- und Habitatsschutz Polen umweltschützende Erhaltungsmaßnahmen Urwald UVP Vertragsverletzung

von ANNA-JULIA SAIGER An der Grenze zur Republik Belarus liegt auf polnischem Staatsgebiet der letzte Urwald Europas. Aufgrund seiner ökologischen Einzigartigkeit unterliegt er einem zweifachen Schutzregime: Das Waldgebiet Puszcza Białowieska wird zum einen in der Welterbeliste der UNESCO geführt, zum anderen wurde es auf Vorschlag Polens im Jahr 2007 durch…

Bucerius Law School Mitarbeiter Portraits 2016

Worum es bei dem Streit um das Kopftuch der Rechtsreferendarin wirklich geht

11. April 2018

Elias Bornemann

Recht politisch Recht vor Gericht

Elias Bornemann Kopftuch Neutralität Religion

von ELIAS BORNEMANN Dürfen muslimische Frauen im öffentlichen Dienst ein Kopftuch tragen? Für die Schule ist diese Frage vorerst beantwortet, doch nun beschäftigt die Rechtsprechung ein weiterer sensibler Bereich: das Gericht. Bei der Suche nach Antworten wird oft auf die „religiös-weltanschauliche Neutralität des Staates“ verwiesen. Aber was genau ist damit…

Wenn sich die Politik über das Recht erhebt: Der „Stadthallen-Fall“ von Wetzlar und seine Folgen

29. März 2018

Frederik Ferreau

Perspektiven des öffentlichen Rechts Recht alltäglich Recht politisch Recht vor Gericht

BVerfG Frederik Ferreau Kommunalaufsicht NPD-Verbot politische Parteien Stadthalle Wetzlar

von FREDERIK FERREAU Wetzlar ist eine wunderschöne, idyllisch an der Lahn gelegene Stadt. Und als ehemaliger Sitz des Reichskammergerichts des Heiligen Römischen Reiches, an dem unter anderem Goethe – mehr schlecht als recht – seine juristische Ausbildung vorantrieb, verfügt Wetzlar über eine bedeutende gerichtliche Tradition, welche die Stadt auch gerne…

Autonomie „über alles“: Eine Kritik des Achmea-Urteils des EuGH

16. März 2018

Andrej Lang

Recht transnational Recht vor Gericht

Achmea Andrej Lang Autonomie EuGH Intra-EU-BIT Investition Schiedsgericht Streitbeilegung

von ANDREJ LANG Der EuGH hat sein Urteil in der Rs. Achmea gefällt: Die Investor-Staat-Streitbeilegung in bilateralen Investitionsschutzverträgen zwischen den Mitgliedstaaten (sog. Intra-EU-BITs) beeinträchtigt die Autonomie des Unionsrechts und ist damit unionsrechtswidrig. Das Urteil hat die investitionsschutzrechtliche Szene in einen Schockzustand versetzt. In der rechtswissenschaftlichen Blogosphäre wird kontrovers über die…

Datenschutz und Prüfungsrecht – Was das Nowak-Urteil für das Prüfungswesen bedeutet

25. Januar 2018

Recht vor Gericht

Betroffenenrechte Datenschutzrecht DS-GVOX EuGH Malte Kroeger Prüfungsrecht

von MALTE KRÖGER Antworten in Prüfungsarbeiten sind personenbezogene Daten – so hat es der EuGH in der Rechtssache C-434/16 (Nowak) entschieden. Prüflinge können unter Berufung auf das datenschutzrechtliche Auskunftsrecht Einsicht in ihre Prüfungsarbeiten nehmen. Das Datenschutzrecht verleiht ihnen zudem das Recht, unrichtige Daten zu berichtigen. Ob Prüflinge nun ihre unrichtigen…

Das Recht auf Kenntnis der eigenen Abstammung

15. Januar 2018

Recht dogmatisch Recht vor Gericht

Abstammung Andrea Kießling Gesetzesentwurf Grundrechte OLG Hamm Samenspende Verfassungsrecht vertrauliche Geburt Verwaltungsrecht

5 Jahre JuWissBlog – die erfolgreichsten Beiträge* Von ANDREA KIEßLING Wer ist meine Mutter? Wer ist mein Vater? Für die meisten Menschen stellt sich diese Frage nicht, sie wachsen bei ihren leiblichen Eltern auf. Kinder hingegen, die durch eine Samenspende gezeugt oder adoptiert wurden, wissen oftmals nicht, wer ihre biologischen…

Recht vor Gericht

Warum das Bundesverfassungsgericht Fußballstadion sagt und Soziale Plattformen trifft

Politik, Wissenschaft, Richteramt – Spannungsfelder in Karlsruhe

Voraussetzungen bundesweiter Stadionverbote – Das Bundesverfassungsgericht schränkt die Allmacht der Fußballvereine und -verbände ein

With Great Power Comes Great Responsibility – Stadionverbote und mittelbare Drittwirkung von Grundrechten

Kulturkampf à la Bavière

Wann ist ein Kind ein Kind? – EuGH und Familienzusammenführung von unbegleiteten Minderjährigen

Kein Schutz des Waldes vor dem Borkenkäfer – der EuGH urteilt für den Erhalt des Urwaldes in Polen

Worum es bei dem Streit um das Kopftuch der Rechtsreferendarin wirklich geht

Wenn sich die Politik über das Recht erhebt: Der „Stadthallen-Fall“ von Wetzlar und seine Folgen

Autonomie „über alles“: Eine Kritik des Achmea-Urteils des EuGH

Datenschutz und Prüfungsrecht – Was das Nowak-Urteil für das Prüfungswesen bedeutet

Das Recht auf Kenntnis der eigenen Abstammung

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