Recht transnational

Community Protocols and local community participation in international environmental law

19. Juni 2020

Louisa Parks

Junges Forum ÖJK Recht außergewöhnlich Recht transnational

Civil society Community protocols International environmental law Junges Forum ÖJK Local communities Louisa Parks Participation Schwerpunkt Recht und Klimawandel

Schwerpunkt „Recht und Klimawandel“ des Jungen Forums der Österreichischen Juristenkommission und des ClimLaw: Graz by LOUISA PARKS How can we achieve the aim of better involving local communities in shaping a body of international environmental law that addresses global problems with local sensitivity? This blog post explores the potential of community…

Absiedlung als raumbezogene Anpassungsmaßnahme an den Klimawandel?

18. Juni 2020

Markus Scharler

Junges Forum ÖJK Recht dogmatisch Recht europäisch Recht transnational

Absiedlung EMRK Junges Forum ÖJK Klimawandel Markus Scharler Schutzpflichten Schwerpunkt Recht und Klimawandel Staatliche Verantwortung

Schwerpunkt „Recht und Klimawandel“ des Jungen Forums der Österreichischen Juristenkommission und des ClimLaw: Graz von MARKUS SCHARLER Ein heikles, aber größtenteils (noch) unter dem Radar der öffentlichen Wahrnehmung gebliebenes Thema sind Absiedlungen, die wegen klimawandelbedingter Gefahrenlagen stattfinden (müssen). So gibt es weltweit bereits Fälle, etwa in den USA, aber auch in…

WTO Rules on Border Carbon Adjustment for the EU ETS: Key GATT Principles

17. Juni 2020

Lydia A. Omuko-Jung

Junges Forum ÖJK Recht europäisch Recht transnational

Border carbon adjustments EU ETS GATT Junges Forum ÖJK Lydia A. Omuko-Jung Principle of non-discrimination Schwerpunkt Recht und Klimawandel WTO

Schwerpunkt „Recht und Klimawandel“ des Jungen Forums der Österreichischen Juristenkommission und des ClimLaw: Graz by LYDIA A. OMUKO-JUNG In order to reduce the risks of carbon leakage and ensure competitiveness of EU companies subject to the EU Emissions Trading System (EU ETS), the European Commission plans to propose a border carbon…

Editorial zum Schwerpunkt „Recht und Klimawandel“

17. Juni 2020

Maria Bertel

Junges Forum ÖJK Recht europäisch Recht kulturell Recht transnational Recht vor Gericht

ClimLaw: Graz Junges Forum ÖJK Klimawandel Maria Bertel Schwerpunkt Recht und Klimawandel

Schwerpunkt des Jungen Forums der Österreichischen Juristenkommission und des ClimLaw: Graz von MARIA BERTEL Der Klimawandel stellt das Recht vor vielfältige Herausforderungen. Anlässlich der Eröffnungstagung des ClimLaw: Graz (Research Center for Climate Law) an der Universität Graz hat das Junge Forum der Österreichischen Juristenkommission in Zusammenarbeit mit ClimLaw: Graz einen…

Konsequenzen aus dem BND-Urteil – das Ende der Kooperation?

29. Mai 2020

Christian Benz

Recht außergewöhnlich Recht dogmatisch Recht transnational Recht vor Gericht

BND BVerfG Christian Benz Geheimdienste Grundrechte third-party-rule

Von CHRISTIAN BENZ Der Beitrag beschäftigt sich mit einem Teilaspekt der BND-Entscheidung des BVerfG (Urteil vom 19. Mai 2020 – 1 BvR 2835/17). Unter Einbeziehung der persönlichen Eindrücke, die der Autor während der mündlichen Verhandlung im Januar 2020 gesammelt hat, soll ein genauer Blick auf die vom Gericht geforderte „gerichtsähnlichen Kontrolle“…

Bericht eines beängstigenden Rückgangs der Demokratie in Frankreich: Von der chaotischen Kommunalwahl am 15.03.2020 bis zum Inkrafttreten des verfassungswidrigen Gesetzes vom 30.03.2020 (Teil 2)

24. April 2020

Geoffrey Juchs

Recht transnational

Corona COVID-19 Demokratie Frankreich Geoffrey Juchs

von Geoffrey Juchs Die dritte Etappe: Das Inkrafttreten des verfassungswidrigen Gesetzes vom 30.03.2020 Nachdem man sich in dem ersten Teil des Beitrags mit der Kommunalwahl und der unklaren Ausgangssperre auseinandergesetzt hat, wird das Inkrafttreten des verfassungswidrigen Gesetzes vom 30.03.2020 die dritte Etappe des Rückgangs der Demokratie in Frankreich charakterisieren. Dieses…

Bericht eines beängstigenden Rückgangs der Demokratie in Frankreich – Von der chaotischen Kommunalwahl am 15.03.2020 bis zum Inkrafttreten des verfassungswidrigen Gesetzes vom 30.03.2020 (Teil 1)

23. April 2020

Geoffrey Juchs

Recht kulturell Recht transnational

Corona COVID-19 Demokratie Frankreich Geoffrey Juchs Kommunalwahlen Verfassungswidrige Gesetze

von Geoffrey Juchs Die weltweite Corona-Krise hat viele Staaten dazu bewegt, sanitäre Maßnahmen zu treffen, um die Bevölkerung zu schützen. In Frankreich hat sich die sanitäre Lage ab Mitte März schnell verschlechtert, sodass entsprechende Maßnahmen eingeführt wurden. Doch bedeutet dies, dass man hierbei auf wesentliche Elemente, die im Kern der…

Covid-19: ein internationales Feigenblatt (?)

2. April 2020

Amélie Heldt

Recht dogmatisch Recht europäisch Recht transnational

Amélie Heldt COVID-19 EMRK Menschenrechte Notstand

von AMÉLIE HELDT Wenn sich Verfassungsrechtler*innen angesichts der täglich strikteren Beschränkungen von Grundrechten besorgt zeigen, wird nicht selten mit den Augen gerollt. Dabei ist es gerade jetzt wichtig, demokratische und rechtsstaatliche Prinzipien sowie Menschenrechte zu schützen. Eine signifikante Rolle wird den Gerichten zukommen, die ihre Rolle als Schutzschilde erfüllen werden…

Die Kunduz-Affaire vor dem EGMR: Grundsatzentscheidung zur extraterritorialen Anwendung des Rechts auf Leben erwartet

25. März 2020

Isabella Beck

Recht transnational Recht vor Gericht

EMRK Extraterritorial Humanitäres Völkerrecht Kunduz Menschenrechte

Von ISABELLA BECK Vor Kurzem (26.02.2020) hat die Große Kammer des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) den Fall Hanan gegen Deutschland (4871/16) verhandelt. Der Fall, der an die auch in den deutschen Medien prominent diskutierte Tötung von afghanischen Zivilisten auf Befehl eines deutschen Oberst in Kunduz anknüpft, hat das Potenzial…

Übernahme-Untersagungen auf Basis der AWV: stumpfe Drohung oder scharfes Schwert?

24. März 2020

Christoph Ludwig

Recht politisch Recht transnational

Außenwirtschaftsrecht COVID-19 CureVac Investitionskontrolle

Von CHRISTOPH LUDWIG Nicht nur die kurzzeitig in den Medien diskutierte mögliche Übernahme des Tübinger Pharmaunternehmens hat die Regelungen der Investitionskontrolle im Außenwirtschaftsrecht in den Fokus gerückt. Auch große Anteilskäufe an der Lufthansa sind dahingehend von Relevanz. Zwar gab die Bundesregierung zu erkennen, dass sie CureVac durch das Außenwirtschaftsrecht schützen…

„TikTok“ – Zeitablauf für die Inhaltskontrolle made in China?

19. März 2020

Lennart Laude und Nicolas Harding

Recht alltäglich Recht dogmatisch Recht transnational

Grundrechtsbindung Lennart Laude Meinungsfreiheit Nicolas Harding Soziale Netzwerke TikTok Zensur

Von LENNART LAUDE und NICOLAS HARDING Das soziale Netzwerk „TikTok“ erfreut sich derzeit größter Beliebtheit. Die vorwiegend auf Smartphones genutzte App dient dazu, Kurzvideos aufzuzeichnen und diese zu bearbeiten, um sie dann mit anderen Nutzern des Netzwerks zu teilen. Die auch in Deutschland wachsende Reichweite gerade unter jüngeren Menschen verleitet…

Maritime muscle-flexing in the Mediterranean Sea

12. März 2020

Cora Masche

Recht politisch Recht transnational

Continental Shelf Cora Masche Delimitation Exclusive Economic Zone Libya Maritime Mediterranean Sea Turkey

by CORA MASCHE On 27 November 2019, Turkey and the Libyan internationally recognized Government of National Accord (GNA) agreed on a median line delimiting their respective continental shelf and exclusive economic zones (EEZ) in a ‘Memorandum of Understanding’ (MoU) which constitutes an international agreement (Art. 2 (1)(a) VCLT) despite its…

Recht transnational

Community Protocols and local community participation in international environmental law

Absiedlung als raumbezogene Anpassungsmaßnahme an den Klimawandel?

WTO Rules on Border Carbon Adjustment for the EU ETS: Key GATT Principles

Editorial zum Schwerpunkt „Recht und Klimawandel“

Konsequenzen aus dem BND-Urteil – das Ende der Kooperation?

Bericht eines beängstigenden Rückgangs der Demokratie in Frankreich: Von der chaotischen Kommunalwahl am 15.03.2020 bis zum Inkrafttreten des verfassungswidrigen Gesetzes vom 30.03.2020 (Teil 2)

Bericht eines beängstigenden Rückgangs der Demokratie in Frankreich – Von der chaotischen Kommunalwahl am 15.03.2020 bis zum Inkrafttreten des verfassungswidrigen Gesetzes vom 30.03.2020 (Teil 1)

Covid-19: ein internationales Feigenblatt (?)

Die Kunduz-Affaire vor dem EGMR: Grundsatzentscheidung zur extraterritorialen Anwendung des Rechts auf Leben erwartet

Übernahme-Untersagungen auf Basis der AWV: stumpfe Drohung oder scharfes Schwert?

„TikTok“ – Zeitablauf für die Inhaltskontrolle made in China?

Maritime muscle-flexing in the Mediterranean Sea

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