Recht politisch

«Weil du von hier kommst» – Die rechtliche Strukturierung politischer Partizipation durch Diskriminierungskategorien am Beispiel der Versammlungsfreiheit

27. Juli 2022

Manuela Hugentobler

Allgemein Recht aktuell Recht alltäglich Recht dogmatisch Recht europäisch Recht politisch Recht sozial Symposium Antidiskriminierungsrecht

Antidiskriminierung und Recht Demokratie Partizipation Polizei Rassismus Versammlungsfreiheit

von MANUELA HUGENTOBLER Grundrechte, so steht es schon in Art. 14 EMRK, sind ohne Diskriminierung, «sans distinction aucune», zu gewährleisten. Dies gilt auch und unbedingt für die Versammlungsfreiheit, die für die politische Auseinandersetzung von unschätzbarer Bedeutung ist. Inwiefern die Rechtswirklichkeit hier noch keineswegs den Anforderungen entspricht, wird im Folgenden anhand…

Wo das Antidiskriminierungsrecht zu finden ist – Ein Überblick

27. Juli 2022

Marie-Louise Reuter

Allgemein Recht aktuell Recht dogmatisch Recht europäisch Recht politisch Recht sozial Recht transnational Recht vor Gericht Symposium Antidiskriminierungsrecht

AGG Antidiskriminierung und Recht CERD EGMR ICERD Menschenrechte Rassismus

von MARIE-LOUISE REUTER Tagtäglich sind Menschen auf der ganzen Welt Ungleichbandlungen ausgesetzt. Einige sind rechtlich relevant, andere wiederum nicht. Sind sie es, stellt sich die Frage, worauf sich die Betroffenen berufen können und ob der konkrete Einzelfall erfasst ist. Eine Vielzahl von Regelungswerken auf unterschiedlichen rechtlichen Ebenen statuiert Normen, die…

Über reine Dogmatik hinaus: Würde, Gleichheit und ein materielles Antidiskriminierungsrecht

26. Juli 2022

Johannes Rossi und Elisabeth Faltinat

Allgemein Recht aktuell Recht dogmatisch Recht politisch Recht sozial Recht theoretisch Recht vor Gericht Symposium Antidiskriminierungsrecht

Antidiskriminierung und Recht Bundesverfassungsgericht Gleichheit Menschenwürde

von JOHANNES ROSSI und ELISABETH FALTINAT Studiert mensch Jura, so lernt sich früh, was es heißt Begrifflichkeiten wie Würde und Gleichheit dogmatisch zu betrachten. Zwar beginnt dieser Beitrag mit diesem klassisch-dogmatischen Ansatz, will aber sodann die Frage aufwerfen, ob Dogmatik allein dem asymmetrisch-materiellen Verständnis von Gleichheit gerecht wird. (mehr …)

Vom Begriff der Gleichheit

26. Juli 2022

Johannes Siegel

Allgemein Recht aktuell Recht dogmatisch Recht europäisch Recht politisch Recht sozial Symposium Antidiskriminierungsrecht

Antidiskriminierung und Recht Chancengleichheit formelle Gleichheit Gleichheit materielle Gleichheit

von JOHANNES SIEGEL Begrifflichkeiten sind ein Werkzeug der Rechtswissenschaft. Sie nutzt etliche und teilweise haben die gleichen Begrifflichkeiten je nach Teildisziplin unterschiedliche Bedeutungen, wie beispielweise das Eigentum im BGB, welches eine andere Bedeutung hat als das Eigentum im Grundgesetz. Deshalb will dieser Beitrag sich mit einigen Begrifflichkeiten beschäftigen, die das…

Symposium „Antidiskriminierung und Recht – Das Ende des Schattendaseins“

26. Juli 2022

Arbeitskreis Antidiskriminierung und Recht

Perspektiven des öffentlichen Rechts Recht aktuell Recht dogmatisch Recht europäisch Recht lehrreich Recht politisch Recht sozial Recht theoretisch Recht vor Gericht Symposium Antidiskriminierungsrecht

Antidiskriminierung und Recht Intersektionalität JTÖR Zürich 2022 Postkategorialität Rassismus

von ARBEITSKREIS ANTIDISKRIMINIERUNG UND RECHT „Antidiskriminierungsrecht“ – ein Rechtsgebiet, welches viel zu lange ein Schattendasein fristete. Als Grundstein für die Etablierung des Antidiskriminierungsrechts im juristischen Mainstream kann die Habilitationsschrift von Anna Katharina Mangold (Demokratische Inklusion durch Recht) genannt werden – gleichzeitig ist sicherlich nicht allen Rechtswissenschaftler*innen und Studierenden klar, was…

Hauptverwaltungsbeamte in Eltern(teil)zeit?

26. Juli 2022

Martin Leißing

Recht politisch

Abwahl Bürgermeister Elternzeit Kommunalpolitik Kommunalrecht

von MARTIN LEIßING Die Flexibilisierung von Arbeitsverhältnissen, gerade zwecks Vereinbarkeit von Familie und Beruf, ist arbeitsrechtlich wie -politisch heutzutage von großer Bedeutung. Die Frage, wie Karriere und Beruf unter einen Hut gebracht werden können, ist nach wie vor umstritten. Ein wichtiges Instrument hierzu ist der Anspruch auf Elternzeit. Eine besondere…

Gleichberechtigung statt Privatsphäre

19. Juli 2022

Navin Mienert

Allgemein Recht aktuell Recht dogmatisch Recht politisch Recht sozial Recht vor Gericht

Diskriminierungsverbot Geschlecht Materiale Gleichheit Recht auf Privatsphäre Supreme Court

von NAVIN MIENERT Die Entscheidung des US-amerikanischen Supreme Courts in der Rechtssache Dobbs v. Jackson Women’s Health Organization, in der die verfassungsrechtliche Verankerung des Rechts auf einen Schwangerschaftsabbruch im Recht auf Privatsphäre aufgehoben wurde, zwingt zu einer grundsätzlichen Auseinandersetzung mit der Verortung von elementaren Rechten von Frauen und sexuellen Minderheiten…

Politische Öffentlichkeitsneutralität – wie lange noch?

23. Juni 2022

Marvin Damian Hubig

Recht aktuell Recht politisch Recht vor Gericht

Äußerungsbefugnisse Demokratie Neutralität Öffentlichkeitsarbeit Religionsverfassungsrecht

von MARVIN DAMIAN HUBIG Erneut durfte das BVerfG über Äußerungsbefugnisse von Regierungsmitglieder:Innen, vorliegend der ehemaligen Kanzlerin selbst, entscheiden. Hierbei war ihm abermals die Möglichkeit gegeben, in seiner knappen 5:3-Entscheidung die Grundsätze der Öffentlichkeitsarbeit zu präzisieren. Überraschenderweise distanzierte sich Richterin Wallrabenstein mit einem Sondervotum und stellte klar: regierungsamtliche Äußerungen sollten keinem…

Staatsschutz im Jugendzimmer

15. Juni 2022

Stephan Gerbig

Recht politisch Recht reflexiv

Engagement Jugendstrafrecht Kinderrechte Klimawandel Menschenrechte Stephan Gerbig

von STEPHAN GERBIG Sieben Uhr morgens: Man ist gerade dabei, sich für die Schule fertig zu machen – und auf einmal steht der Staatsschutz im eigenen Zimmer. Medial wird gegenwärtig über Fälle berichtet, in denen Jugendliche in den Fokus des Staatsschutzes geraten sind und aufgrund eines Verdachts äußerst weitreichende Grundrechtseingriffe,…

Akzeptanzsteigerung als Regelungsziel?

12. Mai 2022

Ennio Friedemann

Recht aktuell Recht politisch Recht vor Gericht

Akzeptanz Bürgerpartizipation Energiewende Klimarecht Recht und Politik

von ENNIO FRIEDEMANN Das Recht von Anwohner*innen und standortnahen Gemeinden auf wirtschaftliche Beteiligung an Windenergieanlagen soll für durch deren Bau und Betrieb erlittene Nachteile ausgleichen und so die „Akzeptanz“ der Betroffenen erhöhen. In einem pragmatischen Beschluss hat der Erste Senat nun ein erstaunlich empirisches Verständnis von „Akzeptanz“ an den Tag…

Und nun zur Wahl eines linken Premierministers?

5. Mai 2022

Sarah Geiger

Recht europäisch Recht kulturell Recht politisch

Frankreich Rechtspolitik Sarah Geiger Verfassungsrecht Verfassungstradition Wahlen

von SARAH GEIGER Seit einigen Tagen fordert Jean-Luc Mélenchon, Drittplatzierter im ersten Durchgang der französischen Präsidentschaftswahl, die Wählerschaft dazu auf, für ihn als Premierminister bei den kommenden Parlamentswahlen zu stimmen. Allerdings steht es im freien Ermessen des Präsidenten, einen Premierminister zu ernennen. Dieses Ermessen ist nur dann eingeschränkt, wenn die…

Pro-russische Versammlungen – neue Herausforderung für das Versammlungsrecht?

26. April 2022

Stefan Vasovic

Recht aktuell Recht politisch

Bestimmtheit Billigung eines Angriffskriegs Meinungsäußerungen Öffentliche Ordnung Stefan Vasovic Ukrainekrieg Versammlungsrecht

von STEFAN VASOVIC Als pro-russisch eingeordnete Versammlungen beschäftigten die Bundesrepublik in den vergangenen Tagen. Politisch werden sie als Zumutungen eingeordnet, versammlungs- und strafrechtlich ein hartes Vorgehen gegen sie gefordert. Doch ob dies rechtlich möglich ist, erscheint äußerst fraglich. Viele Argumentationsansätze hierfür stehen auf tönernen Füßen. (mehr …)

Recht politisch

«Weil du von hier kommst» – Die rechtliche Strukturierung politischer Partizipation durch Diskriminierungskategorien am Beispiel der Versammlungsfreiheit

Wo das Antidiskriminierungsrecht zu finden ist – Ein Überblick

Über reine Dogmatik hinaus: Würde, Gleichheit und ein materielles Antidiskriminierungsrecht

Vom Begriff der Gleichheit

Symposium „Antidiskriminierung und Recht – Das Ende des Schattendaseins“

Hauptverwaltungsbeamte in Eltern(teil)zeit?

Gleichberechtigung statt Privatsphäre

Politische Öffentlichkeitsneutralität – wie lange noch?

Staatsschutz im Jugendzimmer

Akzeptanzsteigerung als Regelungsziel?

Und nun zur Wahl eines linken Premierministers?

Pro-russische Versammlungen – neue Herausforderung für das Versammlungsrecht?

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