Recht außergewöhnlich

Grippemärchen statt Krippenspiel: Ist der Weihnachtsmann ein Impfverweigerer?

Andreas Zöllner, Hendrik Schwager
Perspektiven des öffentlichen RechtsRecht außergewöhnlich
Andreas ZöllnerCoronaHendrik SchwagerImpfgegnerImpfpflichtImpfskeptikerImpfverweigererKontaktbeschränkungenQuerdenkerWeihnachtsmann
von ANDREAS ZÖLLNER und HENDRIK SCHWAGER Wer in diesen Tagen Besuch vom Weihnachtsmann erhält, sollte dessen Impfausweis besser genau so sorgfältig und doppelt prüfen, wie es der dickbäuchige Gabenbringer selbst mit seiner Artig-und-Unartig-Liste zu tun pflegt. Denn es besteht die berechtigte Sorge, dass ansonsten nicht nur die Rentiernase, sondern bald…
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Nord Stream 2 am Scheideweg

Nikolas Klausmann
Recht aktuellRecht außergewöhnlichRecht europäischRecht politischRecht transnationalRecht vor Gericht
Annalena BaerbockEnergierechtEntflechtungErdgasNord Stream 2RegulierungRusslandTreibhausgasneutralität
von NIKOLAS KLAUSMANN Die Erdgaspipeline Nord Stream 2 ist seit September 2021 fertiggestellt. Trotzdem darf sie nicht in Betrieb genommen werden. Erst hat die Bundesnetzagentur (BNetzA) darüber zu entscheiden, ob die Voraussetzungen einer hierfür notwendigen Zertifizierung vorliegen. Die Behörde prüft dabei, ob die energierechtlichen Entflechtungsvorgaben durch die Pipelinebetreiberin – die…
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Staatsangehörigkeitsschlüssel 998: Weniger als staatenlos?

Stephan Gerbig
Recht außergewöhnlichRecht politischRecht transnational
FeststellungsverfahrenIdentitätsfeststellungKinderrechteMenschenrechteStaatenlosigkeitStephan Gerbig
von STEPHAN GERBIG Die wegweisende Entscheidung des UN-Menschenrechtsausschusses in der Sache D.Z. v Netherlands hat Merle Kämpfer auf diesem Blog bereits vorgestellt. Der Fall war für den UN-Menschenrechtsausschuss eine Gelegenheit, sich ausführlich mit dem Recht eines Kindes auf eine Nationalität (vgl. Art. 24 Abs. 3 UN-Zivilpakt bzw. Art. 7 Abs.…
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Staatenlosigkeit als Schlüssel zu Rechten – Die Notwendigkeit gerechter Feststellungsverfahren

Merle Kämpfer
Recht außergewöhnlichRecht politischRecht transnational
FeststellungsverfahrenHuman Rights CouncilJuBlogStaatenlosigkeitUNHCRVölkerrecht
#workshopwednesday – Ein Beitrag aus unserem „JuBlog! Workshop zum Bloggen im Öffentlichen Recht“ Von Merle Kämpfer Inmitten von Diskussionen um Ausgangssperren und Reisebeschränkungen setzt das Human Rights Committee (HRC) einen menschenrechtlichen Weckruf ab und verurteilt die Niederlande wegen eines Verstoßes gegen das Recht auf Staatsangehörigkeit nach Art. 24 ICCPR. Der…
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Der Klimaschutz-Beschluss des BVerfG – eine erste Einschätzung

Nikolas Eisentraut
AllgemeinRecht aktuellRecht außergewöhnlichRecht dogmatischRecht lehrreichRecht politischRecht vor GerichtUmweltrecht am Freitag
Art. 20a GGBVerfGGenerationengerechtigkeitGrundrechtintertemporale DimensionKlimaschutzUmweltschutz
von NIKOLAS EISENTRAUT Die juristische Dimension des Umgangs mit dem Klimawandel wird immer drängender verhandelt: Von progressiver Seite werden Klimaklagen bemüht und ein Grundrecht auf Klimaschutz statuiert (s. etwa hier), während konservative Stimmen das Primat des demokratischen Prozesses hochhalten und Klimaschutz als nur eingeschränkt justiziabel bewahren wollen (s. etwa hier).…
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Removing Donald Trump From Office Might Do More Harm Than Good

Moritz Barth
Recht aktuellRecht außergewöhnlich
25th amendmentDonald TrumpimpeachmentinsurrectionJuWissMoritz BarthU.S. Constitution
von MORITZ BARTH The legal obscurity of the 25th amendment must be taken into account before taking action. A couple of days after right-wing extremists attempted a coup d’état in Washington, D.C., storming the Capitol, forcing Congress to suspend certifying democratic election results, and leaving five people dead, voices calling…
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Zweifel unerwünscht: Über den Umgang mit Bedenken bzgl. der Verfassungstreue von Verfassungsrichter*innen

Oliver Pieper
Recht außergewöhnlichRecht politisch
BVerfGGLVerfGGRichterwahlVerfassungsgerichte
Von OLIVER PIEPER Gut ein halbes Jahr ist es nun her, dass Barbara Borchardt vom mecklenburg-vorpommerischen Landtag zur Landesverfassungsrichterin gewählt worden ist. Damals wie heute ist ihre Wahl nicht unumstritten. Stellenweise wurde ihre fachliche Qualifikation diskutiert, ferner aber vor allem ihre Mitgliedschaft in der „Antikapitalistischen Linken“, einer Strömung innerhalb der…
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Kopflose Coronamaßnahmen: Beherbergungsverbot vor dem OVG Lüneburg

Christoph Schröder
Recht außergewöhnlichRecht politischRecht vor Gericht
BeherbergungsverboteCoronaOVG LüneburgPandemie
Von Christoph Schröder Die lang beschworene „zweite Welle“ der Corona-Pandemie ist in vollem Gange, es gibt aktuell die höchste Anzahl an Neuinfektionen in Deutschland seit Beginn der Pandemie. Die Landesregierungen müssen sich nun Maßnahmen ausdenken, dieser effektiv zu begegnen, was einige Länder dazu bewogen hat, ein sogenanntes Beherbergungsverbot zu erlassen.…
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Der aktuelle Prozess des Verfassungswandels in Chile

Augusto Wiegand
Recht aktuellRecht außergewöhnlichRecht lehrreichRecht politisch
ChileCOVID-19VerfassungsgeschichteVerfassungsrechtVerfassungswandel
von AUGUSTO WIEGAND Chile erlebt zurzeit einen vermutlich tiefgreifenden konstitutionellen Wandel. Der nachfolgende Beitrag erinnert in einem kurzen Rückblick an die historischen Wurzeln der geltenden Verfassung und zeichnet dann die aktuellen Entwicklungen seit vergangenem Oktober nach. (mehr …)
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Mud and blood, again? An analysis of legal responses to the Brumadinho dam failure in Brazil

Alice Kasznar Feghali/Diego Gebara Fallah
Recht außergewöhnlichRecht transnational
BrazilBrumadinhoCompensationEnviromental Law
ALICE KASZNAR FEGHALI and DIEGO GEBARA FALLAH In what became known as one of the most lethal mining disasters in the world, in 2019, a tailings dam, operated by Vale, collapsed in the town of Brumadinho, Brazil, releasing 12 million cubic meters of mining waste, affecting the environment and killing…
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Community Protocols and local community participation in international environmental law

Louisa Parks
Junges Forum ÖJKRecht außergewöhnlichRecht transnational
Civil societyCommunity protocolsInternational environmental lawJunges Forum ÖJKLocal communitiesLouisa ParksParticipationSchwerpunkt Recht und Klimawandel
Schwerpunkt „Recht und Klimawandel“ des Jungen Forums der Österreichischen Juristenkommission und des ClimLaw: Graz by LOUISA PARKS How can we achieve the aim of better involving local communities in shaping a body of international environmental law that addresses global problems with local sensitivity? This blog post explores the potential of community…
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Konsequenzen aus dem BND-Urteil – das Ende der Kooperation?

Christian Benz
Recht außergewöhnlichRecht dogmatischRecht transnationalRecht vor Gericht
BNDBVerfGChristian BenzGeheimdiensteGrundrechtethird-party-rule
Von CHRISTIAN BENZ Der Beitrag beschäftigt sich mit einem Teilaspekt der BND-Entscheidung des BVerfG (Urteil vom 19. Mai 2020 – 1 BvR 2835/17). Unter Einbeziehung der persönlichen Eindrücke, die der Autor während der mündlichen Verhandlung im Januar 2020 gesammelt hat, soll ein genauer Blick auf die vom Gericht geforderte „gerichtsähnlichen Kontrolle“…
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