Recht theoretisch

Sieben Fragen an… den Vorsitzenden Richter am BVerwG Prof. Dr. Uwe Berlit

Perspektiven des öffentlichen RechtsRecht dogmatischRecht politischRecht theoretischRecht transnationalRecht vor Gericht
FlüchtlingskriseMenschenwürdiges ExistenzminimumNetzwerk MigrationsrechtTatsachen-bewertungs-kompetenz des BVerwGUwe Berlit
von JUWISS-REDAKTION Der Vorsitzende Richter am Bundesverwaltungsgericht Professor Dr. Uwe Berlit richtete sich zu Beginn der 11. Herbsttagung 2017 des Netzwerks Migrationsrecht zum Thema „Hysterie? Recht und öffentlicher Diskurs in Zeiten der ‚Flüchtlingskrise'“ mit seiner Keynote „Krisenhafte Neuregelungen aus Sicht des Bundesverwaltungsgerichts“ an die Teilnehmer*innen. Wir hatten die Gelegenheit, Herrn…
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Old wine in new wineskins? The EU’s Migration Partnership Framework

Recht politischRecht theoretischRecht transnationalTagungen
EU Migration PartnershipEuropean UnionMigration Partnership FrameworkNatasja ReslowNetzwerk Migrationsrecht
by NATASJA RESLOW In response to the ‘migration crisis’ of 2015-2016, the European Commission launched the Migration Partnership Framework in 2016. This framework was heralded as a new way in which EU member states, the EU institutions, and non-EU countries can work together to manage migratory flows. But how new…
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Sicherheit und Recht – neu austariert: Ein Rückblick auf den JuWissDay 2017

In eigener SacheJuWissDayPerspektiven des öffentlichen RechtsRecht dogmatischRecht politischRecht theoretischRecht transnational
Benjamin RustebergBjörn SchiffbauerCarsten HoerichElisabeth KathFelix KrämerFrederik FerreauJudith SikoraJuWissDay 2017Maria WilhelmMirka MöldnerTimo SchwanderTobias Brings-WiesenTristan Barczak
von TOBIAS BRINGS-WIESEN und FREDERIK FERREAU 40 Jahre nach dem Terror des „Deutschen Herbstes“ von 1977 und angesichts jüngster Terrorakte in den Ländern der Europäischen Union widmete sich der nunmehr dritte JuWissDay, der am 21. Oktober 2017 in Köln stattfand, dem ambivalenten Verhältnis von Sicherheit und Recht. Über 70 Teilnehmer*innen…
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Die „öffentliche Ordnung“ als überflüssiges polizeiliches Schutzgut

AllgemeinRecht dogmatischRecht theoretisch
Belästigung der AllgemeinheitJulian Philipp SeibertÖffentliche OrdnungPolizeiliche BefugnissePolizeiliche SchutzgüterRechtsstaat
von JULIAN PHILIPP SEIBERT Derzeit kocht die Sicherheitsdebatte bundesweit wieder hoch. Hier sei nur auf das aktuelle Beispiel Nordrhein-Westfalens verwiesen, wo diese im Wahlkampf vor der kürzlich erfolgten Landtagswahl eine bedeutende Rolle spielte. Es ist wichtig, dass JuristInnen diese öffentliche Debatte kritisch begleiten, darauf hinwirken, polizeiliche Kompetenzen im Lichte der Verfassung…
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Formalismus erwünscht – Zum Volksbegriff der Verfassung

Recht dogmatischRecht kulturellRecht politischRecht reflexivRecht theoretisch
Carl SchmittKulturPhilipp OverkampStaatsrechtslehreStaatsvolkVerfassungVölkischVolksbegriff
von PHILIPP OVERKAMP „Das Volk“ ist in aller Munde. Aber wer ist das Volk? Und ist es abendländisch-christlich? Ein Blick in die Geschichte der Staatsrechtslehre mahnt diesbezüglich zur Vorsicht. „Volk“ als politischer Kampfbegriff Frauke Petry äußert sich im September 2016 gegenüber der Welt am Sonntag zum Begriff „völkisch“. Man müsse…
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xGovernment n.0 oder von der Informatisierung der Begriffe

AllgemeinRecht außergewöhnlichRecht theoretisch
Christian DjeffalDigitalisierung und RechteGovernment
von CHRISTIAN DJEFFAL Informatisiert sich unsere Gesellschaft? Ein Indiz dafür könnte die zunehmende „Informatisierung der Begriffe“ sein. Informatische Konzepte wie „cloud“ oder „update“ sind in aller Munde, auch in der Rechtswissenschaft werden informatische Konzepte immer häufiger dort verwendet, wo es gar nicht um Informations- und Kommunikationstechnologien geht, besonders im Kontext…
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Auftakt zum JuWiss-Schwerpunkt: „Dynamiken in Einwanderungsgesellschaften“

Recht lehrreichRecht politischRecht reflexivRecht theoretischTagungen
DynamikEinwanderungGesellschaftHerbsttagungKevin Fredy HinterbergerMaximilian OehlMigrationsrechtNetzwerk
von KEVIN FREDY HINTERBERGER und MAXIMILIAN OEHL Der JuWiss-Blog fungiert in diesem Jahr als Kooperationspartner der Herbsttagung des Netzwerks Migrationsrecht. Die Konferenz, die sich 2016 zum zehnten Mal jährt, ist in der vergangenen Dekade zu einer der zentralen Plattformen für den Austausch über migrationsrechtliche Themen im deutschsprachigen Raum geworden. Jährlich treffen…
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Das Klima als globales öffentliches Gut? – Fragen der ökonomischen Theorie an die Rechtswissenschaft

Recht theoretischRecht transnational
HuarezInterdisziplinaritätNash-Gleichgewichtöffentliche Güterökonomische Analyse des RechtsRWESpieltheorieSven Stumpf
von SVEN STUMPF Ein peruanischer Bergführer klagt vor dem Landgericht Essen gegen RWE, einen der größten CO2-Emittenten weltweit. Es geht dabei um einen Beitrag für Hochwasserschutzmaßnahmen, der die Heimatstadt Huaraz vor den Folgen der Klimaerwärmung schützen soll. RWE wird in die Haftung genommen, da der Konzern die Klimaerwärmung durch seinen…
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From effective to efficient regulation of ICT: time to build the backbone of information technology legislation

AllgemeinRecht dogmatischRecht politischRecht theoretischRecht transnational
communicationgeneral principlesInternetlawsReformregulationtechnologyXenofon Kontargyris
by XENOFON KONTARGYRIS It is high time for ICT regulation to make that decisive step and build on the knowledge gathered so far in order to acquire that essential element every major field of law has, i.e. generic laws and principles that serve as the backbone of a body of…
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Die Nutzung kommt vor dem Schutz – Kritische Anmerkungen zur neuen „Küken-Rechtsprechung“ – Teil II

Recht dogmatischRecht kulturellRecht theoretischRecht vor Gericht
"Küken-Rechtsprechung"KükenThemenwoche TierrechteTierrechtTierschutzgesetzVerwaltungsrecht
von SASKIA STUCKI Wenngleich die zuvor in Teil I dieses Beitrags analysierten Urteile aus verfassungsrechtlicher Sicht im Ergebnis durchaus Zustimmung finden dürften, ist die vom OVG Münster zur Herleitung eines „vernünftigen Grundes“ entwickelte Argumentationslinie, in der sich letztlich die in einem Fehlen wirtschaftlich sinnvoller Alternativen begründete „wirtschaftliche Notwendigkeit“ der Kükentötung als durchgreifendes…
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Die Nutzung kommt vor dem Schutz – Kritische Anmerkungen zur neuen „Küken-Rechtsprechung“ – Teil I

AllgemeinRecht kulturellRecht politischRecht theoretischRecht vor Gericht
"Küken-Rechtsprechung"KükenThemenwoche TierrechteTierrechtTierschutzgesetzVerwaltungsecht
von SASKIA STUCKI Die jüngst ergangenen „Grundsatzurteile“ des OVG Münster (20 A 488/15 und 20 A 530/15 vom 20. Mai 2016) markieren das vorläufige – und unspektakuläre – Ende eines jahrelangen juristischen Ringens um die Rechtmäßigkeit der Tötung von Eintagsküken bzw. um ein Verbot dieser Tötungsform. Obschon das Ergebnis – Zulässigkeit der Kükentötung de lege lata…
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