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User attention is the new frontier in content regulation – Improving the accountability of soft content moderation by social media platforms

24. April 2020

Alexander Pirang

Accountability Alexander Pirang content regulation user attention

von Alexander Pirang Social media platforms have an inglorious history of algorithmically promoting and amplifying misinformation, hate, and other repulsive behavior. These are serious challenges to the health of our information eco-systems, and they continue to persist, despite platforms’ pledges to tackle the problem. However, we should not overlook another…

„The Masked Bürger“ – Die Exitstrategie des Staates und die Schutzmaskenpflicht (Teil 1)

23. April 2020

Björn Engelmann

Recht politisch

Björn Engelmann COVID-19 Grundrechte Maskenpflicht Schutzmaske Verhältnismäßigkeit

Die Verhältnismäßigkeit der verlängerten Maßnahmen im Lichte einer alternativen Schutzmaskenpflicht von Björn Engelmann Die Bundesregierung hat am 15.04.2020 einen mit den Bundesländern abgestimmten „Fahrplan“ zum langsamen, schrittweisen „Exit“ aus den staatlichen Beschränkungen zur Eindämmung von COVID-19 vorgestellt. Das Tragen einer „Alltagsmaske“ (wie z. B. ein Stofftuch) in der Öffentlichkeit wird…

Bericht eines beängstigenden Rückgangs der Demokratie in Frankreich – Von der chaotischen Kommunalwahl am 15.03.2020 bis zum Inkrafttreten des verfassungswidrigen Gesetzes vom 30.03.2020 (Teil 1)

23. April 2020

Geoffrey Juchs

Recht kulturell Recht transnational

Corona COVID-19 Demokratie Frankreich Geoffrey Juchs Kommunalwahlen Verfassungswidrige Gesetze

von Geoffrey Juchs Die weltweite Corona-Krise hat viele Staaten dazu bewegt, sanitäre Maßnahmen zu treffen, um die Bevölkerung zu schützen. In Frankreich hat sich die sanitäre Lage ab Mitte März schnell verschlechtert, sodass entsprechende Maßnahmen eingeführt wurden. Doch bedeutet dies, dass man hierbei auf wesentliche Elemente, die im Kern der…

Liberate Germany? Von Verfassungs wegen lieber nicht

22. April 2020

Edoardo D'Alfonso Masarié

Perspektiven des öffentlichen Rechts Recht kulturell

Corona COVID-19 Edoardo D’Alfonso Masarié Grundrecht auf Gesundheit Grundrecht auf Leben Pandemie

von Edoardo D’Alfonso Masarié Trotz der differenzierten und auch qualifizierten Debatte über diese Pandemie und ihre Übertragung bleiben uns große entscheidende Erkenntnislücken. Interdisziplinäre Zusammenkünfte der Naturwissenschaften helfen uns, diese Finsternis allmählich aufzuhellen. (mehr …)

Wenn Gerichte sich weigern – Eilrechtsschutz bei Versammlungsverboten in den ersten Pandemiewochen

22. April 2020

Nassim Madjidian

Recht außergewöhnlich Recht vor Gericht

Corona COVID-19 Covid19 Eilrechtsschutz Grundrechte Nassim Madjidian Pandemie Versammlungsrecht

von Nassim Madjidian Nach rund sechs Wochen Corona-Shutdown werden die Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen seit dieser Woche schrittweise gelockert. Bevor wir uns an unsere neugewonnenen Unfreiheiten gewöhnen, lohnt es sich, einen grundrechtssensiblen Blick auf die Anfangszeit der Pandemie zu werfen. Der Beitrag untersucht den Umgang der Verwaltungsgerichtsbarkeit mit „virusbedingten“ Versammlungsverboten. Die…

Bail-out or no bail-out? – Corona Bonds and European Law

20. April 2020

Andreas Kerkemeyer

Recht europäisch Recht politisch

Andreas Kerkemeyer Art. 125 TFEU Corona Corona Bonds Corona-Pandemie COVID-19 ECJ Pringle-Entscheidung

von Andreas Kerkemeyer The COVID-19 epidemic hit all EU Member States and their economies. At the moment no one can seriously estimate how long the epidemic will last, which serfdoms and hardships it will bring, and how the economy will respond once the turmoil has faded. It is clear, however,…

Service am Montag

20. April 2020

JuWiss-Redaktion

Calls for Papers Das finden wir spannend In eigener Sache Service Stellen

Call for Papers Das finden wir spannend JuWiss JuWiss Service am Montag Stellen

Stellen Professor*in für Rechtswissenschaften (m/w/div) an der Hochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung (W 2), Fachbereich (mehr …)

Call us by our name

15. April 2020

Organisationsteam JTÖR Münster 2021

Assistententagung JTÖR Münster 2021 Tagungen

JTÖR Münster 2021

Ein erster Werkstattbericht aus Münster vom Organisationsteam JTÖR Münster 2021 „Freshes Forum“, „Festival öffentliches Recht“ – die Umbenennungsdiskussion bei der 60. „Assistententagung“ in Trier im AK Gender, am Rande des Tagungsgeschehens sowie auf den vergangenen Tagungen zuvor war in ihrer Kreativität kaum zu bremsen. Große Einigkeit herrschte schließlich darüber, dass…

Es lebe der Diskurs!

15. April 2020

Björn Engelmann

Recht politisch Recht reflexiv

Björn Engelmann COVID-19 Diskurs Grundrechte Rechtsstaat Triage

Die Rolle der Juristen in der Corona-Krise von BJÖRN ENGELMANN Wer als Jurist oder Rechtsphilosoph* dieser Tage seine abonnierten Rechtsnewsletter liest und sich auf Plattformen wie „Legal Tribune Online“, „JuWiss“, „Verfassungsblog“ oder in der „beck-community“ bewegt, der wird förmlich überschwemmt von einer Flut an Beiträgen zu – Sie werden es…

Shutdown-Lockerung durch die Judikative? Die künftige Prüfung der Erforderlichkeit von Infektionsschutzmaßnahmen

14. April 2020

Frederik Ferreau

Allgemein Recht politisch Recht vor Gericht

Bundesverfassungsgericht COVID-19 Frederik Ferreau Grundrechte Infektionsschutz Shutdown

Von FREDERIK FERREAU In den vergangenen Tagen hat eine politische Debatte über eine (schrittweise) Lockerung des Corona-Shutdowns eingesetzt. Dagegen blieben bislang Versuche, über den Rechtsweg die Aufhebung massiver Grundrechtseingriffe zu erreichen, meist erfolglos: Verwaltungs- und Verfassungsgerichte attestierten den angegriffenen Regelungen in der Regel die Wahrung des Verhältnismäßigkeitsgebots. Nun präzisiert jedoch ein…

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„The Masked Bürger“ – Die Exitstrategie des Staates und die Schutzmaskenpflicht (Teil 1)

Bericht eines beängstigenden Rückgangs der Demokratie in Frankreich – Von der chaotischen Kommunalwahl am 15.03.2020 bis zum Inkrafttreten des verfassungswidrigen Gesetzes vom 30.03.2020 (Teil 1)

Liberate Germany? Von Verfassungs wegen lieber nicht

Wenn Gerichte sich weigern – Eilrechtsschutz bei Versammlungsverboten in den ersten Pandemiewochen

Bail-out or no bail-out? – Corona Bonds and European Law

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Es lebe der Diskurs!

Shutdown-Lockerung durch die Judikative? Die künftige Prüfung der Erforderlichkeit von Infektionsschutzmaßnahmen

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