Allgemein

Yannik Hofmann

Die Impfpflicht existiert bereits

Yannik Hofmann
AllgemeinRecht politisch
CoronaErforderlichkeitIfSGImpfpflichtMPKVerfassungsmäßigkeitYannik Hofmann
von YANNIK HOFMANN Bei seinem Impfappell in der Fernsehsendung „Joko und Klaas“ sagte der designierte Bundeskanzler Olaf Scholz in Anbetracht der Pandemielage: „Wir werden tun, was notwendig ist, es gibt da keine roten Linien.“ Dass es mit Blick auf die Ampel-Koalition politische und hinsichtlich der Verfassung rechtliche rote Linien gibt,…
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Die coole Exekutive von Twitter

Marvin Damian Hubig
AllgemeinRecht aktuellRecht digitalRecht dogmatischRecht politischRecht vor Gericht
BehördenDemokratieMemesÖffentlichkeitsarbeitSachlichkeitVerfassungsrecht
Von MARVIN DAMIAN HUBIG Wie fly ist eigentlich behördliche Informationsarbeit, wenn sie mit Memes flext? Wenn man sich das Gebaren mancher Behörden in sozialen Netzwerken ansieht, könnte man der Vermutung anheimfallen, die Grundsätze der behördlichen Informations- und Öffentlichkeitsarbeit hätten sich zu Gunsten kommerzieller Briefings hochmotivierter PR-Berater:Innen in Luft aufgelöst. Ein…
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Alt und jung, mit starken Rechten – im Grundgesetz?

Stephan Gerbig
AllgemeinRecht europäischRecht kulturell
GGGleichheitGrundrechtechartaKinderrechte
Von STEPHAN GERBIG Das Lebensalter ist in der Europäischen Grundrechtecharta und in einigen Menschenrechtsverträgen explizit als ein unzulässiges Diskriminierungsmerkmal normiert. Nicht aber im Grundgesetz – das Lebensalter taucht nicht im Katalog der unzulässigen Diskriminierungsmerkmale in Art. 3 III GG auf. Die Bundesarbeitsgemeinschaft der Seniorenorganisationen hat kürzlich eine entsprechende Erweiterung des…
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Gemeinnützigkeitsrecht ist kein Eingriffsrecht

Noah Zimmermann
AllgemeinRecht aktuellRecht dogmatischRecht politisch
GemeinnützigkeitGrundrechteMeinungsfreiheitNoah ZimmermannSteuerverfassungsrecht
Eine Erwiderung auf Vivian Kube/Hannah Gohlke von NOAH ZIMMERMANN Gemeinnützige Körperschaften können sich zweifelsfrei auf die Meinungsfreiheit berufen. Jedoch führt dies nicht dazu, dass der „Entzug“ der Gemeinnützigkeit wegen allgemeinpolitischer Betätigung einen Eingriff in die Meinungsfreiheit begründet, da es sich hierbei nicht um eine eigenständige Belastung, sondern nur um die…
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Service am Montag

JuWiss-Redaktion
AllgemeinCalls for PapersServiceStellenStipendien
Das finden wir spannendStellen
Stellen Wissenschaftliche Hilskraft, Institut für Öffentliches Recht und Verwaltungslehre, Universität zu Köln (Prof. Dr. Markus Ogorek, LL.M. (Berkeley)), Bewerbungsfrist 01.11.2021. Wissenschaftliche*r Mitarbeiter*in, Walther-Schücking-Institut für Internationales Recht der Christian-Albrechts-Universität zu Kiel, Bewerbungsfrist: 29.10.2021. Wissenschaftliche*r Mitarbeiter*in, Professur für Öffentliches Recht, insbesondere Verfassungsrecht, Verfassungstheorie, Rechtsphilosophie und Transnationales Recht, Universität Bremen (Prof. Dr. Lars Viellechner,…
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(Kein) EMRK-Schutz für Europäer:innen in kurdischen IS-Camps?

Johanna Mittrop
AllgemeinRecht aktuellRecht europäischRecht politischRecht transnational
CRCEMRKextraterritoriale AnwendbarkeitIslamischer StaatJurisdiktionMenschenrechteSyrien
von JOHANNA MITTROP Vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) wird aktuell gestritten, ob Frankreich durch die Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK) verpflichtet ist, zwei französische mutmaßliche IS-Anhängerinnen und ihre Kinder aus kurdischen Lagern in Nordsyrien zurückzuholen. Frankreich weigert sich und meint, die EMRK sei nicht anwendbar. Dass Ende September eine mündliche…
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Service am Montag

JuWiss-Redaktion
AllgemeinCalls for PapersDas finden wir spannendServiceStellen
Call for PapersDas finden wir spannendService am MontagStellen
Stellen Assistant Professor for European Union Law (60-80%) an der Erasmus University School of Law, Rotterdam, Bewerbungsschluss: 02.11.2021 Calls Call for Papers für die 13. Düsseldorfer Graduiertenkonferenz Parteienwissenschaften, 04.-05.02.2022 an der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf, Einsendeschluss: 15.11.2021 Call for Papers für das 2022 Global Meeting on Law and Society (Thema: Rage, Reckoning…
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Virtuelle Versammlungen – Das Internet ist die Straße des 21. Jahrhunderts

Tobias Welzel
AllgemeinRecht digital
AuslegungDigitalisierungGrundgesetzPartizipationVersammlugsfreiheit
VON TOBIAS WELZEL Virtuelle Handlungen stellen das Recht regelmäßig vor große Herausforderungen. Nicht nur das einfache Recht steht vor der Frage, inwieweit virtuelle Verhaltensweisen tradierten Handlungen in der physischen Realität entsprechen, auch die Grundrechte sind mit dieser Frage konfrontiert. Teilweise werden virtuelle Handlungen ohne große Diskussion in den Schutzbereich einiger…
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Service am Montag

JuWiss-Redaktion
AllgemeinDas finden wir spannendServiceStellen
Stellen Akademische Mitarbeiter*in (65 %) am Lehrstuhl für Öffentliches Recht und Nebengebiete der Universität Konstanz (Prof. Dr. Judith Froese), Bewerbungsfrist: 15.11.2021. Wiss. Mitarbeiter*in (50 %) am Walther-Schücking-Institut für Internationales Recht der Christian-Albrechts-Universität zu Kiel (Prof. Dr. Kerstin von der Decken). Bewerbungsfrist: 29.10.2021. Wiss. Mitarbeiter*in (50 %) an der Juristenfakultät der…
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Service am Montag

JuWiss-Redaktion
AllgemeinCall for MitarbeitCalls for PapersServiceStellenTagungen
Stellen Wiss. Assistentin/Assistenten (50%) ab dem 1. September 2021, Lehrstuhl für Europarecht, Völkerrecht, Öffentliches Recht und Rechtsvergleichung, Bewerbungsfrist: 08. August 2021. Junior Professorship „Public Law and European Law with Specific Focus on Sustainability“ (W1 with tenure track leading to W2), Faculty of Sustainability at Leuphana University of Lüneburg, Bewerbungsfrist: 05.…
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Das neue Forum zum Umweltrecht: umweltimrecht.blog – ein Werkstattbericht

Lena Wertmann
AllgemeinPerspektiven des öffentlichen Rechts
BlogUmweltrechtWerkstattbericht
von LENA WERTMANN Was verbirgt sich hinter dem neuen Forum umweltimrecht.blog? Auf umweltimrecht.blog soll Raum geboten werden für die Verbreitung, Diskussion und Aufarbeitung umweltrechtlicher Themen. Das Forum ist ein Ort des fachlichen Austausches: Sei es im Hinblick auf spannende Beiträge zu aktuellen wissenschaftlichen Debatten, gesetzgeberischen Novellierungen oder gerichtlichen Entscheidungen aus dem…
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Service am Montag

JuWiss-Redaktion
AllgemeinCalls for PapersDas finden wir spannendServiceStellen
Call for PapersCallsDas finden wir spannendServiceStellen
Stellen Zwei Stellen als Wissenschaftliche:r Mitarbeiter:in (50%), auf 3 Jahre befristet, Universtität Osnabrück, Lehrstuhl von Professorin Dr. Pascale Cancik, Bewerbungsfrist: 15.08.2021. Zwei Stellen als Wissenschaftliche:r Mitarbeiter:in (50%), Universtität Leipzig, Lehrstuhl von Professor Dr. Kurt Faßbender, Bewerbungsfrist: 15.08.2021. Stelle als Wissenschaftliche:r Mitarbeiter:in (50%), auf 3 Jahre befristet, Humboldt-Universtität zu Berlin, Lehrstuhl…
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