Recht aktuell

Wundermittel Taxonomie?

Anna Weininger
Recht aktuellRecht europäischRecht politisch
Aufbau- und ResilienzfazilitätNachhaltigkeitREPowerEUTaxonomieTaxonomie-Verordnung
von ANNA WEININGER Never change a running system or a winning team – ob die Taxonomie-Verordnung winning ist, wird sich herausstellen, aber immerhin ist sie running. Das Klassifizierungssystem für nachhaltige Anlagen ist 2020 in Kraft getreten und wird laufend erweitert. Unabhängig davon plant die Kommission mit dem Programm REPowerEU erschwingliche,…
Weiterlesen

Studienplatz adé?! – Zur Rücknahme von Studienplatzzulassungen durch die Uni Frankfurt

AllgemeinRecht aktuellRecht außergewöhnlichRecht dogmatischRecht politisch
HochschulzulassungRücknahmeStudienplatzvergabeUniversität Frankfurt a.M.Vertrauensschutz
von MARTIN LEIßING Der sicher geglaubte Studienplatz für (Zahn-)Medizin – weg! So erging es vielen Bewerberinnen und Bewerbern, deren Zulassungsbescheid durch die Johann Wolfgang Goethe-Universität in Frankfurt a.M. zurückgenommen wurde. Ein Übertragungsfehler bei der Angabe der Zahl der Studienplätze sei schuld gewesen. Eine weit mehr als nur unangenehme Situation für…
Weiterlesen

Wer „normativ“ sagt, der will betrügen – Zugleich eine Kritik an der Leitsatz-Formulierung im Insulin-Beschluss des BGH

AllgemeinRecht aktuellRecht dogmatischRecht vor Gericht
BGHGewaltenteilungJudikativeSuizidhilfeVerfassungskonforme Auslegung
von JAN STUMPER Im ersten Leitsatz seines jüngst veröffentlichten Insulin-Beschlusses vom 28. Juni 2022 (6 StR 68/21) lässt der BGH verlauten: „Die Abgrenzung strafbarer Tötung auf Verlangen von strafloser Beihilfe zum Suizid erfordert eine normative Betrachtung“. Auf Anhieb verständlich ist nur der erste Teil des Leitsatzes: Problematisch für den Fall…
Weiterlesen

OpenRewi: How to Lehrbuch – behind the scenes

AllgemeinCall for MitarbeitPerspektiven des öffentlichen RechtsRecht aktuellRecht dogmatischRecht lehrreich
LehreOpen AccessOpenRewiStaatsorganisationsrechtStudium
von VALENTINA CHIOFALO, JASCHAR KOHAL, LOUISA LINKE (OpenRewi Staatsorganisationsrechts-Team) Erst kürzlich hat der Deutsche Wissenschaftsrat gefordert, dass Open Access bei wissenschaftlichen Publikationen zum Standard gemacht werden soll. Er hat in einer späteren Veröffentlichung zudem die Vorteile von Open Educational Resources betont. OpenRewi setzt Open Access nicht nur bei klassisch-wissenschaftlichen Publikationen…
Weiterlesen

Deutschland sucht den Digital Services Koordinator – Zur nationalen Umsetzung des Digital Services Act

Yannick Schumacher
Recht aktuellRecht digitalRecht europäisch
Digital Services ActDigital Services KoordinatorRegulierungSoziale Netzwerke
von YANNICK SCHUMACHER Kürzlich hat das Europäische Parlament dem Gesetz über digitale Dienste (Digital Services Act) zugestimmt. Nach der nun noch erforderlichen Zustimmung des Rates der Europäischen Union und der endgültigen Verabschiedung des Textes, wird die Verordnung nach einer kurzen Übergangszeit – vermutlich im Herbst diesen Jahres – in allen…
Weiterlesen

DSA statt NetzDG – Was ändert sich bei der Bekämpfung von Hassrede in sozialen Netzwerken?

Marius Kühne
Recht aktuellRecht digitalRecht europäisch
Digital Services ActHassredeHate SpeechMarius KühneNetzDGSoziale Medien
von MARIUS KÜHNE Das Europäische Parlament hat bereits am 5. Juli grünes Licht gegeben, die Zustimmung des zuständigen Ministerrates im September gilt als Formsache. Damit kann der Digital Services Act (DSA) Anfang 2024 in Kraft treten. Einige Vorschriften für besonders große Plattformen entfalten sogar früher Geltung. Der zuletzt in Deutschland…
Weiterlesen

Quo vaditis, Klimaklagen?

Anna Weininger
Recht aktuellRecht transnationalRecht vor Gericht
Anna Weiningerclimate change litigationKlimaklagenKlimarechtSchadensersatzUmweltrecht
von ANNA WEININGER Klimaklagen bergen ein enormes Veränderungspotential. Mögen die Fälle an sich auch relativ speziell sein – eine Klage gegen einzelne Normen des Klimaschutzgesetzes, peruanischer Bauer gegen RWE, deutscher Bauer gegen VW – so beinhalten doch alle die Möglichkeit, das Klimaschutz- und -schadensersatzrecht zu revolutionieren. Wie durchschlagend die Argumente…
Weiterlesen

Ableismus statt Behinderung: Für ein postkategoriales Antidiskriminierungsrecht

Luisa Lehning
AllgemeinRecht aktuellRecht alltäglichRecht dogmatischRecht europäischRecht persönlichRecht politischRecht sozialRecht vor GerichtSymposium Antidiskriminierungsrecht
AbleismusAntidiskriminierung und RechtMenschen mit BehinderungMenschenrechtePostkategorialität
von LUISA LEHNING Wie ein Blick in nationales Recht (Art. 3 Abs. 3 GG, § 7 i. V. m. § 1 AGG), Europarecht (Art. 21 GRCh) und Völkerrecht (Art. 14 EMRK, Art. 2 AEMR) zeigt, knüpfen Diskriminierungsverbote regelmäßig an vermeintliche Kategorien wie Geschlecht, Religion oder Behinderung an. Parallel zur Debatte…
Weiterlesen

Staatenlosigkeit und Antidiskriminierungsrecht

Youlo Wujohktsang
AllgemeinRecht aktuellRecht dogmatischRecht europäischRecht persönlichRecht politischRecht sozialRecht transnationalSymposium Antidiskriminierungsrecht
Antidiskriminierung und RechtFlüchtlingsrechtIntersektionalitätMenschenrechteRecht auf eine StaatsangehörigkeitStaatenlosigkeit
von YOULO WUJOHKTSANG Bis vor einigen Jahren fristete Staatenlosigkeit ein relativ unbeachtetes Dasein im internationalen Menschen- und Flüchtlingsrechtsdiskurs – im Vordergrund stand seit jeher die bedeutend besser ausgebaute Schutzkategorie des Flüchtlings. Jüngst rückte jedoch das Phänomen der Staatenlosigkeit dank vielfältiger zivilgesellschaftlichen Initiativen, z.B. das European Network on Statelessness (ENS), sowie…
Weiterlesen

Sozioökonomische Perspektive auf Intersektionalität am Beispiel des Zugangs zum Schwangerschaftsabbruch

Valentina Chiofalo, Selen Yakar
AllgemeinRecht aktuellRecht alltäglichRecht dogmatischRecht europäischRecht persönlichRecht politischRecht sozialRecht transnationalRecht vor GerichtSymposium Antidiskriminierungsrecht
Antidiskriminierung und RechtEMRKIdentitätspolitikIntersektionalitätSchwangerschaftsabbruchSozioökonomische Perspektive
von VALENTINA CHIOFALO, SELEN YAKAR Intersektionalität ist ein viel genutzter Begriff, sei es im fachlichen Diskurs zum Antidiskriminierungsrecht, sei es im Feuilleton. Doch was ist darunter zu verstehen? Dieser Beitrag will auf die Grundlinien des Konzepts eingehen, um anschließend die Bedeutung der sozioökonomischen Perspektive auf Intersektionalität zu beleuchten. Dabei eignen…
Weiterlesen

Facettenreiches Antidiskriminierungsrecht: Diskriminierungsverbote im EU-Recht

Anna Kompatscher
AllgemeinRecht aktuellRecht alltäglichRecht dogmatischRecht europäischRecht persönlichRecht politischRecht sozialRecht vor GerichtSymposium Antidiskriminierungsrecht
Antidiskriminierung und RechtDiskriminierungsverbotIntersektionalitätUnionsrecht
von ANNA KOMPATSCHER Meist wird eine Diskriminierung als Benachteiligung einer Person wegen der Anknüpfung an eine geschützte Kategorie verstanden, die nicht rechtfertigbar ist, so zum Beispiel in verschiedenen EU-Richtlinien und im AGG. Das EU-Recht enthält einige Nuancierungen, welches Verhalten als Diskriminierung gilt und demnach verboten ist. (mehr …)
Weiterlesen

«Weil du von hier kommst» – Die rechtliche Strukturierung politischer Partizipation durch Diskriminierungskategorien am Beispiel der Versammlungsfreiheit

Manuela Hugentobler
AllgemeinRecht aktuellRecht alltäglichRecht dogmatischRecht europäischRecht politischRecht sozialSymposium Antidiskriminierungsrecht
Antidiskriminierung und RechtDemokratiePartizipationPolizeiRassismusVersammlungsfreiheit
von MANUELA HUGENTOBLER Grundrechte, so steht es schon in Art. 14 EMRK, sind ohne Diskriminierung, «sans distinction aucune», zu gewährleisten. Dies gilt auch und unbedingt für die Versammlungsfreiheit, die für die politische Auseinandersetzung von unschätzbarer Bedeutung ist. Inwiefern die Rechtswirklichkeit hier noch keineswegs den Anforderungen entspricht, wird im Folgenden anhand…
Weiterlesen

Anstehende Veranstaltungen

Anstehende Veranstaltungen

Kategorien

Folgt uns auf Twitter